Die Grundrechtsberechtigung ausländischer juristischer Personen

Eine Untersuchung des Grundgesetzes unter besonderer Beachtung der Vorgaben des Unions- und Völkerrechts
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-16-162521-3
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 415 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 158 mm x 232 mm, Gewicht: 629 g

Reihe: Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht

Die seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes im Jahre 1949 erfolgte Internationalisierung sämtlicher Lebensbereiche führt dazu, dass sich in Deutschland vermehrt ausländische juristische Personen betätigen. Inwieweit sie sich dabei auf den Schutz der Grundrechte berufen können, untersucht Hendrik Philip Ehlers de lege lata sowie de lege ferenda. Ausgehend von einer allgemeinen dogmatischen Herleitung der Grundrechtsberechtigung juristischer Personen sowie einer kritischen Beleuchtung des Inländervorbehalts des Art. 19 Abs. 3 GG entwickelt er einen Neuansatz zur Bestimmung der Inlandszugehörigkeit juristischer Personen, nimmt eine differenzierte Betrachtung des Grundrechtskatalogs vor und widmet sich den Besonderheiten einer fremdstaatlichen Beherrschung. Der Autor stellt zahlreiche Bezüge zum einfachen Recht her und berücksichtigt insbesondere den Einfluss des Unions- und Völkerrechts.

Autoren/Hrsg.

Ehlers, Hendrik Philip

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
A. Kontinuität und Wandel: Das Grundgesetz und der Schutz ausländischer juristischer Personen im Kontext der Internationalisierung
B. Erforderlichkeit eines Neuansatzes
C. Bedeutung der Grundrechtsberechtigung für die Rechtsstellung ausländischer juristischer Personen
D. Gang der Untersuchung

1. Kapitel: Die Grundrechtsberechtigung juristischer Personen nach Maßgabe des Grundgesetzes unabhängig vom Inländervorbehalt
A. Juristische Personen als Zuordnungssubjekte von Grundrechten
B. Begriff der juristischen Person
C. Wesensgemäße Anwendbarkeit der Grundrechte auf juristische Personen
D. Zwischenergebnisse des 1. Kapitels

2. Kapitel: Der Inländervorbehalt des Art. 19 Abs. 3 GG
A. Grammatikalische Auslegung
B. Systematische Auslegung
C. Historische Auslegung
D. Teleologische Auslegung
E. Zwischenergebnisse des 2. Kapitels

3. Kapitel: Die Abgrenzung in- und ausländischer juristischer Personen
A. Kriterium der Staatszugehörigkeit
B. Bestimmung der Inlandszugehörigkeit juristischer Personen im Sinne des Art. 19 Abs. 3 GG
C. Zulässigkeit einer Berufung juristischer Personen auf die Deutschengrundrechte
D. Zwischenergebnisse des 3. Kapitels

4. Kapitel: Die Anwendbarkeit einzelner Grundrechte auf ausländische juristische Personen
A. Keine Anwendbarkeit der ihrem Wesen nach nicht auf juristische Personen anwendbaren Grundrechte
B. Keine Anwendbarkeit der Deutschengrundrechte
C. Verfahrensrechte
D. Sonstige Grundrechte
E. Zwischenergebnisse des 4. Kapitels

5. Kapitel: Die Grundrechtsberechtigung fremdstaatlich beherrschter juristischer Personen
A. Eingrenzung der Problemstellung
B. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
C. Kritische Würdigung
D. Zwischenergebnisse des 5. Kapitels

6. Kapitel: Der Schutz juristischer Personen durch das Primärrecht der Europäischen Union und die Grundrechtsberechtigung nach dem Grundgesetz
A. Schutz juristischer Personen durch die Grundfreiheiten
B. Schutz juristischer Personen durch das allgemeine Diskriminierungsverbot
C. Schutz juristischer Personen durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union
D. Einwirkung des primären Unionsrechts auf die Grundrechtsberechtigung ausländischer juristischer Personen nach dem Grundgesetz
E. Zwischenergebnisse des 6. Kapitels

7. Kapitel: Der Schutz juristischer Personen durch das Völkerrecht und die Grundrechtsberechtigung nach dem Grundgesetz
A. Schutz juristischer Personen durch die Europäische Menschenrechtskonvention
B. Schutz juristischer Personen durch sonstige völkerrechtliche Verträge
C. Schutz juristischer Personen durch das Völkergewohnheitsrecht und die allgemeinen Rechtsgrundsätze des Völkerrechts
D. Einwirkung des Völkerrechts auf die Grundrechtsberechtigung ausländischer juristischer Personen nach dem Grundgesetz
E. Zwischenergebnisse des 7. Kapitels

Fazit und rechtspolitischer Ausblick

Über Autor(innen)

Ehlers, Hendrik Philip
Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaften in Münster und Saragossa; 2015 erste juristische Staatsprüfung; Referendariat beim Kammergericht Berlin; 2018 zweite juristische Staatsprüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer internationalen Wirtschaftskanzlei; 2023 Promotion (Münster); Richter in Berlin.