Hempel Die Völkerrechtssubjektivität internationaler nichtstaatlicher Organisationen.



Die vorliegende Dissertation widmet sich der völkerrechtlichen Einordnung internationaler nichtstaatlicher Organisationen (INGOs). Der Autor nimmt daher nach einleitenden Kapiteln, die sich der Rolle der INGOs und der Problematik der Völkerrechtssubjektivität widmen, im Hauptteil dazu Stellung, inwieweit dem völkerrechtlichen Primärrecht, verschiedenen Amtssitzabkommen internationaler Organisationen und dem sogenannten Sekundärrecht internationaler Organisationen Rechte und Pflichten zu entnehmen sind, die den Schluß auf eine Völkerrechtssubjektivität von INGOs erlauben.

Hempel kommt dabei zu dem Ergebnis, daß sich allen vorbenannten Rechtskomplexen Rechte bzw. Pflichten von INGOs entnehmen lassen, die den Schluß auf ihre Völkerrechtssubjektivität erlauben. Besonders klar kommt dies in Artikel 48 der Europäischen Menschenrechtskonvention zum Ausdruck, der INGOs gar ein eigenes Klagerecht einräumt. Zumindest hinsichtlich dieser letztgenannten Norm dürften auch die letzten Zweifler in der Literatur davon überzeugt sein, daß INGOs zumindest eine partielle Völkerrechtssubjektivität zusteht. Daß sich die Rechtsstellung der INGOs jedoch keineswegs nur aus einigen wenigen völkerrechtlichen Normen herleiten läßt, sondern das gesamte Völkerrecht wie einen roten Faden durchzieht, wird an einer Vielzahl von Normenkomplexen belegt.
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Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Untersuchungsgegenstand: Definition der INGO - Entwicklung internationaler nichtstaatlicher Organisationen - Tätigkeitsfelder der INGOs - Organisatorische Merkmale der INGOs - Rechtspersönlichkeit von INGOs - 2. Teil: Völkerrechtssubjektivität: A. Stand der Diskussion zur Völkerrechtssubjektivität nach 1945: Völkerrechtssubjekte als Träger völkerrechtlicher Rechte und Pflichten - Völkerrechtssubjekte als Haftungsobjekte - B. Eigener Definitionsansatz: Methodisches Vorgehen - Begründung der Völkerrechtssubjektivität - Zusammenfassung - 3. Teil: Regelungen und deren Umsetzung: 1. Abschnitt: Regelungen des zwischenstaatlichen Rechts: Materielle Rechtspositionen - Verfahrensbeteiligung von INGOs - 2. Abschnitt: Regelungen zwischen Staaten und internationalen Organisationen: Amtssitzabkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika - Amtssitzabkommen der UN-Sonderorganisationen und anderer internationaler Organisationen - 3. Abschnitt: Regelungen des Innenrechts internationaler Organisationen: Regelungen zur Durchsetzung von materiellen Rechten - Regelungen zur Beteiligung an der Rechtsfindung internationaler Gerichte - Regelungen zur Beteiligung an der Meinungsbildung internationaler Organisationen - 4. Teil: Zusammenfassende Beurteilung der Völkerrechtssubjektivität von INGOs und Ausblick - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis


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