Brosius-Gersdorf, F: Sonderungsverbot für private Ersatzschu

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-15465-4
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1383, 141 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 265 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Aus dem Sonderungsverbot des Grundgesetzes (Art. 7 Abs. 4 Satz 3 Halbsatz 2 GG) werden teilweise Vorgaben für den Schulgelddurchschnitt und die soziale Zusammensetzung der Schülerschaft privater Ersatzschulen abgeleitet. Die Autorin hinterfragt diese Thesen kritisch, indem sie Inhalt und Reichweite des Sonderungsverbots juristisch ausleuchtet und Konsequenzen für die Praxis aufzeigt. Zusätzlich widmet sie sich den Folgen des Sonderungsverbots für die Finanzhilfe der Länder.

Im Ergebnis zeigt die Autorin, dass das Sonderungsverbot weder Direktiven für den Schulgelddurchschnitt noch für die soziale Zusammensetzung der Schülerschaft enthält. Stattdessen müssen Ersatzschulen ihre Schülerinnen und Schüler unabhängig von den Einkommens- und Vermögensverhältnissen der Eltern auswählen (Diskriminierungsverbot). Schulgeld müssen sich Eltern aller Einkommens- und Vermögensschichten leisten können (Fördergebot).

Autoren/Hrsg.

Brosius-Gersdorf, Frauke

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Schul-, Hochschul- und Prüfungsrecht, Wissenschaftsrecht, Forschung
• Sozialwissenschaften Pädagogik Schulen, Schulleitung Privatschulen, alternative Schulformen

Inhaltsverzeichnis

A. Aktuelle Debatte über das Sonderungsverbot und Gegenstand der Untersuchung

B. Das verfassungsrechtliche Sonderungsverbot als Voraussetzung der Ersatzschulgenehmigung (Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG)

C. Adressat des Sonderungsverbots

D. Inhalt und Dimensionen des Sonderungsverbots

E. Konsequenzen des Sonderungsverbots für die Erhebung von Schulgeld

F. Konsequenzen für den Gesetzgeber und die (Schul-)Verwaltung

G. Verfassungsrechtliche Würdigung der Neuregelung des Schulgelds in Baden-Württemberg

H. Auswirkungen des Sonderungsverbots auf die Finanzhilfe der Bundesländer

I. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Studium der Rechtswissenschaft in Hamburg. Staatsexamina 1995 und 2000. Promotion 1997. LL.M. 1998 in Edinburgh. 2000 bis 2004 Rechtsanwältin. 2004 bis 2010 Habilitation. Seit 2010 Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Sozialrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht und Verwaltungswissenschaft an der Juristischen Fakultät der Leibniz Universität Hannover. 2011 Verleihung des Marie Elisabeth Lüders-Wissenschaftspreises für die Schrift 'Demografischer Wandel und Familienförderung'. Seit 2015 stv. nicht berufsrichterliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen. Seit 2017 Mitglied der Zentralen Ethikkommission der Bundesärztekammer. Die Forschungsschwerpunkte von Frauke Brosius-Gersdorf liegen im Sozialversicherungsrecht, im Bildungsrecht sowie im öffentlichen Ehe- und Familienrecht.

Studies of law in Hamburg. State examination 1995 und 2000. Doctorate 1997. LL.M. 1998 in Edinburgh. Advocate 2000 bis 2004. Postdoctorate habilitation 2004 bis 2010. Since 2010 owner of the chair for public law, in particular social security law, public commercial law and administrative science at Leibniz University Hannover, Law Faculty. 2011 Marie Elisabeth Lüders-award for the book 'Demografischer Wandel und Familienförderung'. Since 2015 vicarious member of the constitutional court of the Free State of Saxony. Since 2017 member of the central ethics committee of federal medical association. The focus of research of Frauke Brosius-Gersdorf is on social security law, school law and public family law.