Baustreitfälle und Schlichtung nach BGB und VOB - inkl. Arbe

1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-648-12112-2
Verlag: Haufe

Buch, Deutsch, 309 Seiten, Buch, Format (B × H): 171 mm x 240 mm

Reihe: Haufe Fachbuch

Dieses Buch gibt Ihnen Sicherheit beim Bauen: Es hilft Ihnen schon in der Planungsphase, optimale Vereinbarungen mit Baufirmen und Handwerken zu treffen. Damit schützen Sie sich vor Baufehlern. Wenn doch Mängel auftreten, unterstützen Sie viele praktische Online-Arbeitshilfen bei der Bauabnahme, der Mängelanzeige und bei der Durchsetzung von Rechtsansprüchen, sei es durch eine außergerichtliche Einigung oder ein Gerichtsverfahren.

Inhalte:

- Recht und Praxis der Bauplanung und -kalkulation sowie der Baudurchführung
- Baumängel erkennen und beheben
- Das kann schiefgehen bei Abnahme und Abrechnung
- Was Sie tun können, wenn Mängel erst nach dem Einzug auftreten
- So vermeiden Sie teure Gerichtsprozesse

Arbeitshilfen online:

- Baukostenrechner
- Musterverträge, Musterformulare und -protokolle zur Bauabnahme
- Musterbriefe zur Mängelanzeige
- Formulare für die Abrechnung
- Gesetzestexte

Autoren/Hrsg.

Korbion, Claus-Jürgen

Fachgebiete

• Technische Wissenschaften Bauingenieurwesen Baurecht, Recht für Ingenieure und Architekten
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Privates Baurecht, Architektenrecht
• Technische Wissenschaften Bauingenieurwesen Baugewerbe, Bauplanung, Baubetrieb
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Bauindustrie, Baugewerbe

Inhaltsverzeichnis

Der Bauvertrag
- Einordnung des Vertrags in die Rechtsordnung
- Der allgemeine Vertragsschluss
- Die Rechtsgrundlage
- Gegenstand des Buches: § 18 Nr3 VOB/B 23
- Ansprüche der Parteien
- Die Rechtsbeziehungen der Baubeteiligten
- Der Vertragsschluss
- Schadenersatz bei Vertragsverhandlungen
- Der Inhalt des Vertrags
- Bestimmung des Inhalts
- Welche Unterlagen sind Vertragsbestandteil?
- Rangfolgeregelung in § 1 Nr2 VOB/B 39
- Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
- Was sind allgemeine Geschäftsbedingungen?
- Wie werden AGB einbezogen?
- Vorrang von Individualvereinbarungen?
- Prüfung von AGB und deren Rechtsfolgen
- Sich widersprechende AGB
- Verträge mit Verbrauchern
- Verträge mit Unternehmen

Die VOB/B als Grundlage des Bauvertrags
- Rechtsnatur der VOB/B
- Der Anwendungsbereich der VOB/B
- Pflicht zur Anwendung der VOB/B
- Andere Unwirksamkeitsgründe
- Inhaltsbestimmung durch Auslegung

Das Verfahren der Streitbeilegung in der VOB/B
- Mediation
- Die baubegleitende Schlichtung und Adjudikation
- Vorherige Vereinbarung von Schiedsgutachtern und Verfahren über deren Einschaltung
- Das Schiedsverfahren
- Wichtig: Verbot der Arbeitseinstellung (§ 18 Abs5 VOB/B) 59
- Die Leistungsverweigerung nach § 321 BGB 59
- Die Arbeitseinstellung nach § 16 Abs5 Nr4 VOB/B 60
- Die Arbeitseinstellung nach § 650f Abs5 BGB 61
- Die Arbeitseinstellung nach gescheiterten Nachtragsverhandlungen
- Die weiteren Regelungen in § 18 VOB/B (außer § 18 Nr3 VOB/B) 63
- Die Gerichtsstandsvereinbarung (§ 18 Abs1 VOB/B) 63
- Streitigkeiten mit Behörden (§ 18 Abs2 VOB/B) 63
- Allgemeine Voraussetzungen des Schlichtungsverfahrens nach § 18 Abs2 VOB/B 66
- Verweis auf § 15a EGZPO 67
- Anrufung der vorgesetzten Stelle
- Feststellungen über Stoffe und Bauteile (§ 18 Abs4 VOB/B) 71
- Allgemeine Feststellungen
- Im Detail: Die Materialprüfungsstelle nach § 18 Abs4 VOB/B 72
- Meinungsverschiedenheiten über die Eigenschaften von Stoffen und Bauteilen
- Zulässigkeit und Zuverlässigkeit der Prüfungshilfsmittel und -verfahren
- Keine Erweiterung des Anwendungsbereichs über die Fälle des § 18 Abs4 VOB/B hinaus 74
- Verfahrensbeschränkung auf gütliche Beilegung bei
- Meinungsverschiedenheiten
- Einschaltung der Materialprüfungsstellen
- Benachrichtigungspflicht
- Auswahl der Materialprüfungsstelle
- Prozessverlauf und Verjährung
- Feststellungen der Materialprüfungsstelle
- Einhaltung von Mindestmaß an Verfahrensrichtlinien
- Offenbare Unrichtigkeit des Gutachtens
- Kosten
- Regelung des § 18 Nr3 VOB/B 79

Die außergerichtliche Konfliktbewältigung in Bausachen
- Formen der außergerichtlichen Konfliktbeilegung
- Was können die Parteien also tun?
- Verfahren mit Dritten als 'Vermittler'
- Das Schiedsgerichtsverfahren
- Schlichtungsverfahren
- Das Schiedsgutachten
- Das Mediationsverfahren
- Die Mediation bei Bauvorhaben
- Das Adjudikationsverfahren

Weitere Verfahrensarten zur Streitbeilegung
- Vergabenachprüfung
- Schlichtungsverfahren nach §14 UKlaG
- Der Notar als Schlichter
- Güteordnung der Bundesnotarkammer
- Schlichtungs- und Schiedsgerichtshof (SGH) der DNotV GmbH
- Konfliktbeilegungsregelungen in Bauträgerverträgen
- Schlichtung nach den Ausführungsgesetzen zu § 15a EGZPO
- Der VOB-Ausschuss
- Das Partei- oder Privatgutachten
- Das selbstständige Beweisverfahren (§§ 485 ff.ZPO)

Die gängigsten außergerichtlichen Verfahren in Bausachen
- Schlichtungsstellen und festgelegte Bauschlichtungsstellen
- Das Schlichtungs- und Schiedsgerichtsverfahren
- Einleitung
- Schlichtungs- und Schiedsvereinbarung
- Schlichtung (§§ 8 bis 10 SOBau)
- Der Schlichter
- Durchführung der Schlichtung
- Isoliertes Beweisverfahren (§§ 11 bis 13 SOBau)
- Beweissicherung
- Antrag auf Einleitung
- Schiedsrichterliches Verfahren
- Grundsätze
- Einleitung des schiedsrichterlichen Verfahrens
- Durchsetzung und Aufhebung von Schiedssprüchen
- Vollstreckbarerklärung
- Besonderheit des Anwaltsvergleichs
- Anerkennung und Aufhebung von Schiedssprüchen; Kosten

Besondere Zuständigkeit des Schiedsgerichts
- Die praktische außergerichtliche Streitschlichtung und -beilegung
- Wichtig: Bauträgervertrag
- Schlichtungs- und Schiedsvereinbarung
- Schlichtungsvereinbarung
- Schiedsgerichtsvereinbarung
- Schiedsgutachtenvereinbarung
- Schiedsgutachtervereinbarung
- Schlichtervertrag
- Schiedsrichtervertrag
- Einleitung der Schlichtung
- Einleitung des isolierten Beweisverfahrens
- Antrag zur Bestellung eines Schlichters
- Antrag zur Bestellung eines Einzelschiedsrichters
- Antrag zur Bestellung eines Beisitzers
- Antrag an den Vorstand des Deutschen Beton- und Bautechnik- Vereins e. V., hier: Bestellung eines Einzelschiedsrichters
- Einleitung eines Schiedsgerichtsverfahrens
- Allgemeiner Muster-Schiedsvertrag in Bausachen
- Vereinbarung einer Adjudikation nach SL Bau
- Adjudikatorenvertrag nach SL Bau

Anhang
- Übersicht über die Verfahren
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)-Auszug(§§631bis650v)
- Zivilprozessordnung (ZPO)-Auszug(§§1025bis1066)
- Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen
- Streitlösungsordnung für das Bauwesen-SL Bau
- SOBAUARGE Baurecht im DAV

Der Autor
Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Korbion, Claus-Jürgen
Claus-Jürgen Korbion, Rechtsanwalt, ist Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht in Düsseldorf mit Schwerpunkt öffentliches und privates Baurecht, Vergaberecht, Miet- und WE-Recht.