Neue Asylbewerberleistungsgesetz

4. neu bearbeitete Auflage 2019
ISBN: 978-3-8029-1889-6
Verlag: Walhalla und Praetoria

Buch, Deutsch, 160 Seiten, 5_kartoniert, Format (B × H): 210 mm x 297 mm, Gewicht: 527 g

Reihe: Wissen für die Praxis

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Umfassend und präzise informiert

Teile des Migrationspakets 2019 ändern in zahlreichen Punkten das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) sowie die Vorschriften im Bereich Arbeits- und Sprachförderung (SGB III, AufenthG, DeutschsprachförderVO):

- Neubemessung der Grundleistungen, Neufestsetzung der Bedarfs- bzw. Leistungssätze

- Ausweitung der Sachleistungserbringung (Strom, Wohnungsinstandhaltung)

- Eigene Bedarfsgruppe für Bewohner in Sammelunterkünften

- Schließung der Regelungslücke bei der Unterstützung Studier- und Ausbildungswilliger

- Einführung eines Freibetrags für ehrenamtlich Tätige

- Nur noch Überbrückungsleistungen für vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer mit zuerkanntem Schutz eines anderen EU-Mitgliedstaates

- Erweiterung der Leistungseinschränkungen u.a. bei Verstoß gegen Mitwirkungspflichten

- Bezug von Analogleistungen erst nach 18 Monaten

- Ausweitung der Wohnverpflichtung in Aufnahmeeinrichtungen bis zu eineinhalb Jahren

- Erleichterte Teilnahme an Integrationskursen, berufsbezogenen Sprachkursen

- Besserer Zugang zur Ausbildungsförderung (Berufsausbildungsvorbereitung, Ausbildung)

Schnelle Orientierung im neuen Recht:

- Absatzgenaue Gegenüberstellung des alten und neuen Wortlauts

- Optische Hervorhebung der Änderungen: Was gilt künftig?

- Umsetzungshinweise durch die Gesetzesbegründung zum jeweiligen Paragrafen

- Erläuterungen und Auslegungshilfen zu den Neuerungen

Berücksichtigte Änderungsgesetze:

- Drittes Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes (3. AsylbLG-Änderungsgesetz)

- Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (Geordnete-Rückkehr-Gesetz)

- Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz)

- Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

- Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Autoren/Hrsg.

Lederer, Anja

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGB-XII, Sozialhilfe
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Ausländerrecht, Asylrecht, Flüchtlingsrecht

Über Autor(innen)

Anja Lederer, Rechtsanwältin in Berlin, war maßgeblich bei der Erstellung der erläuternden Hinweise behilflich. Das Aufenthaltsrecht, Asylrecht, Staatsangehörigkeitsrecht sowie sozialrechtliche Fragestellungen sind Schwerpunkte ihrer anwaltlichen Tätigkeit.