Augsburger | Augsburger, M: Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand | Buch | 978-3-8487-4640-8 | sack.de

Buch, Deutsch, Band 37, 277 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 415 g

Reihe: Recht der Informationsgesellschaft

Augsburger

Augsburger, M: Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand

Buch, Deutsch, Band 37, 277 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 415 g

Reihe: Recht der Informationsgesellschaft

ISBN: 978-3-8487-4640-8
Verlag: Nomos


Die Huawei Technologies/ZTE-Entscheidung des EuGH vom 16.7.2015 ist für den Bereich „Patent Litigation“ von herausragender Bedeutung. Nach dieser Entscheidung werden dem Rechtsinhaber eines standardessentiellen Patents, der gegenüber einer Standardsetzungsorganisation eine FRAND-Erklärung abgegeben hat, besondere Obliegenheiten im Rahmen der gerichtlichen Geltendmachung seiner immaterialgüterrechtlichen Abwehransprüche auferlegt. Die Dissertation fasst die EuGH-Entscheidung in ein 5-Phasen-Modell zusammen und löst das Verhältnis zu der rechtsinhaberfreundlichen Orange-Book-Standard-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2009.
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