Anforderungen an die Begründung von Richtervorlagen

Erscheinungsjahr 1996
ISBN: 978-3-7890-4232-4
Verlag: Nomos

Buch, Deutsch, Band 66, 486 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 227 mm, Gewicht: 704 g

Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Mängel der Vorlagebegründung sind die mit Abstand häufigste Ursache der Unzulässigkeit von Richtervorlagen nach Art. 100 Abs. 1 Grundgesetz. Das BVerfG prüft die Begründung des vorlegenden Gerichts zum einen auf ihre Vollständigkeit (den Begründungsaufwand) und zum anderen darauf, ob die Beurteilung der Entscheidungserheblichkeit des zur verfassungsrechtlichen Prüfung vorgelegten Gesetzes auch inhaltlich insoweit hingenommen werden kann, daß eine Sachentscheidung über die Vorlage unumgänglich wird. Die sich hieraus ergebenden Anforderungen sind vom BVerfG zunehmend verschärft worden.
Die Monographie bringt die einzelnen Forderungen an den Begründungsaufwand in ein überzeugendes System. Die Kriterien, nach denen das BVerfG sich zu eigenständiger Beurteilung der Entscheidungserheblichkeit befugt sieht, werden herausgearbeitet und inhaltlich konkretisiert. Dabei entwickelt der Autor anhand der Unterscheidung „vorlagespezifischer“ und „fallanaloger“ Fragen eine eigene Lösung des hier auftretenden Kompetenzkonfliktes zwischen Fach- und Verfassungsgerichtsbarkeit. Die Arbeit wendet sich an Wissenschaft und gerichtliche Praxis. Der eine Vorlage beabsichtigende Richter erhält eine umfassende Darstellung der Zulässigkeitsvoraussetzungen.

Autoren/Hrsg.

Baumgarten, Torsten

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht