Böhle Der Rückgriff in der Lieferkette gemäß der §§ 478, 479 BGB nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz

1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-428-51369-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 296, 211 Seiten

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Der Verfasser analysiert in seinem Werk das ins deutsche Zivilrecht neu eingeführte Rückgriffsinstrumentarium. Im Mittelpunkt steht dabei die Problematik, wie die Regressregelungen der §§ 478, 479 BGB in der Praxis umzusetzen und der Rückgriff in der praktischen Anwendung auszugestalten ist. Es wird ausführlich auf die Fragestellung eingegangen, ob die Normen bezüglich anderer Konstellationen analog anwendbar oder mittels teleologischer Reduktionen einschränkend auszulegen sind.

Die eingehende Analyse der Rückgriffsregelungen zeigt zum einen, dass die von den Normen getroffenen Regelungen in einigen Teilbereichen über das zur Vermeidung von Regressfallen durch die verbesserten Verbraucherrechte erforderliche Maß hinausgehen. Daher sind bis zur Modifizierung der Normen gemäß der erarbeiteten Formulierungsvorschläge die dargestellten teleologischen Reduktionen vorzunehmen. Zum anderen bedarf es partiell einer analogen Anwendung der Vorschriften. Des Weiteren werden zahlreiche Möglichkeiten zur Formulierung und Ausgestaltung von AGBs für den Rückgriff in der Lieferkette, insbesondere zur Vornahme eines gleichwertigen Ausgleiches nach § 478 Abs. 4 Satz 1 BGB, aufgezeigt.

Autoren/Hrsg.

Böhle, Jens

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Kaufvertrag, Tausch, Verbrauchsgüterkauf

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Vorstellung der §§ 478, 479: Historie - Die Regelung der §§ 478, 479 - C. Die Regelung des § 478 Abs. 2: Von § 478 Abs. 2 erfasste Nachbesserungskosten - Zusammenfassung - D. Die Regelungen des § 478 Abs. 1: Ansichten in der Literatur - Minderung, Rücktritt und großer Schadensersatz mitsamt den Rechtsfolgen - Kleiner Schadensersatz und die Rechtsfolgen - Schadensersatz neben der Leistung und die Rechtsfolgen - Nachlieferung und die Rechtsfolgen - Nachbesserung und die Rechtsfolgen - Zusammenfassung - E. Problematik des Erfordernisses eines gerichtlichen Urteils: Vorlage eines entsprechenden Urteils - Bewertung des Erfordernisses eines gerichtlichen Urteils - Begründete und beweisbar erscheinende Verpflichtung - F. Die Regelung des § 478 Abs. 3: Bindung des § 478 Abs. 3 an einen bestimmten Weiterverkaufszeitraum - Teleologische Reduktion bei Fehlverhalten bezüglich der Nacherfüllung - AGB-Regelung und Zusammenfassung - G. Die Regelung des § 478 Abs. 4: Erforderlichkeit eines Schutzes vor Abbedingung - Aushebelung der Regressvorschriften - Abbedingung mittels gleichwertigen Ausgleiches - AGB-Regelungen zur Klarstellung der gesetzlichen Lage - AGB-Regelungen zur Ausgestaltung des Rückgriffes - Zusammenfassung und Ausblick - H. Die Regelung des § 478 Abs. 5: Zulieferer und der Rückgriff nach §§ 478, 479 - AGB-Regelungen - I. Die Regelung des § 478 Abs. 6 - J. Die Regelung des § 479: Einschränkung der Ablaufhemmung - Teleologische Reduktion bei Kulanzmaßnahmen - Begrenzung der Wirkungen des § 479 Abs. 2 auf das Regressinteresse - AGB-Klauseln bezüglich § 479 - Zusammenfassung - K. Analoge Anwendung der §§ 478, 479: Unternehmer als letzter Abnehmer - Unterbrochene Lieferkette - Lieferung gebrauchter Sachen - Anwendung auf andere Vertragstypen - § 438 Abs. 3 analog - Zusammenfassung - L. Schlussbetrachtung und Ausblick - Literaturverzeichnis, Sachregister