Buch, Deutsch, Band 262, 378 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 233 mm, Gewicht: 566 g
Die Mitwirkung des Bundesamtes für Verfassungsschutz in strafprozessualen Ermittlungsverfahren vor dem Hintergrund des sog. Trennungsgebots
Buch, Deutsch, Band 262, 378 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 233 mm, Gewicht: 566 g
Reihe: Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge
ISBN: 978-3-428-14235-4
Verlag: Duncker & Humblot GmbH
Mit der Frage nach den Möglichkeiten der Zusammenarbeit werden auch deren Grenzen in den Blick genommen. Damit kann die Untersuchung einen einordnenden Beitrag zu den nach der Aufdeckung des 'Nationalsozialistischen Untergrundes' erhobenen Forderungen einer engeren Verzahnung von Verfassungsschutz und Polizei leisten. Das nach Abschluss der Arbeit verkündete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Antiterrordateigesetz findet in einem Nachtrag noch Berücksichtigung.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
Weitere Infos & Material
1. Teil: Einleitung
Vorbemerkung: Nachrichtendienste und Rechtswissenschaft – Untersuchungsgegenstand – Aktueller Bezug: 'Nationalsozialistischer Untergrund' – Gang der Untersuchung
2. Teil: Bundesamt für Verfassungsschutz und strafprozessuales Ermittlungsverfahren
Bundesamt für Verfassungsschutz – Kennzeichen des Ermittlungsverfahrens – Feststellung
3. Teil: Nachrichtendienstliche Mitwirkung im Ermittlungsverfahren
Formen der Mitwirkung – Gesetzliche Regelungen der Mitwirkung – Zusammenfassung
4. Teil: Vereinbarkeit der Mitwirkung mit dem Trennungsgebot
Überblick über den Diskussionsstand zum Trennungsgebot – Konkretisierung der Untersuchung – Historische Herleitung des Trennungsgebots – Grundpfeiler eines Trennungsgebots – Grundsätze für die nachrichtendienstliche Mitwirkung – Vereinbarkeit mit dem Ist-Zustand der Mitwirkungsmöglichkeiten – Verfassungsrang des Trennungsgebots – Zusammenfassung
5. Teil: Die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung
6. Teil: Nachtrag zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 2013
Literatur- und Sachverzeichnis