Buch, Deutsch, Band 151, 278 Seiten, Format (B × H): 158 mm x 234 mm, Gewicht: 377 g
Inhalt, Bedeutung und Rechtsnatur
Buch, Deutsch, Band 151, 278 Seiten, Format (B × H): 158 mm x 234 mm, Gewicht: 377 g
Reihe: Schriften zum Europäischen Recht
ISBN: 978-3-428-13266-9
Verlag: Duncker & Humblot GmbH
Der erste Teil dient vor allem der Erarbeitung der Einflussmöglichkeiten des F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmens auf die nationale Förderungstätigkeit, die überwiegend ohne eine rechtliche Verpflichtung erfolgt. Das zweite Kapitel betrachtet den Gemeinschaftsrahmen im dogmatischen Gefüge der europäischen Handlungsformenlehre. Der Gemeinschaftsrahmen wird aufgrund seiner Struktur, Funktion und Bindungswirkung als Verwaltungsvorschrift des Europarechts und damit als unbenannte Handlungsform des Art. 249 EG qualifiziert. Als Vergleichsmoment dienen neben dem deutschen Recht auch Rechtsordnungen anderer europäischer Staaten. Das dritte Kapitel beschäftigt sich schließlich mit der Bedeutung des F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmens im Gefüge des Art. 87 EG. Er greift die Entscheidungsspielräume der Kommission auf und gestaltet diese detailliert aus, indem er Prüfprogramme vorgibt und Entscheidungslinien vorzeichnet. Abschließend werden Kommissionsentscheidungen zur Bewertung der Kommissionspraxis im Umgang mit dem neuen F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmen dargestellt.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Vergaberecht
- Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
- Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Schul-, Hochschul- und Prüfungsrecht, Wissenschaftsrecht, Forschung
Weitere Infos & Material
Inhaltsübersicht: Thematische Einführung und Gang der Darstellung: Trend zum Abbau von Beihilfen - Forschung benötigt Geld - Der neue F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmen - Gang der Darstellung - 1. Vergabe von Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsbeihilfen nach nationalem Recht: Grundlagen der Wirtschafts- und Forschungsförderung - Einfluss des Europarechts auf die nationale Forschungsförderung. Die Bedeutung des F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmens - Umfang der Forschungsförderung in Deutschland und Europa - 2. Die Rechtsfigur des Gemeinschaftsrahmens: Einleitung - Allgemeine Bedenken gegen die Praxis der Gemeinschaftsrahmen - Rechtsgrundlage für die Gemeinschaftsrahmen - Die Rechtsnatur des Gemeinschaftsrahmens - 3. Artikel 87 EG - Vom Beihilfenverbot und seinen Ausnahmen im Lichte des Gemeinschaftsrahmens für staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation: Einleitung - Das Beihilfenverbot des EG-Vertrages: Art. 87 I EG - Der Ausnahmetatbestand des Art. 87 III EG - Kommissionsentscheidungen auf Basis des neuen F-&E-&I-Gemeinschaftsrahmens - Bewertung des neuen Gemeinschaftsrahmens - Wesentliche Ergebnisse der Arbeit - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis