Buch, Deutsch, Band 914, 308 Seiten, Paperback, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 472 g
Ein Beitrag zur Frage der Veräußerlichkeit weiterhin zur Erfüllung von Verwaltungsaufgaben benötigten Staatsvermögens.
Buch, Deutsch, Band 914, 308 Seiten, Paperback, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 472 g
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-10890-9
Verlag: Duncker & Humblot
Der Autor zeigt erstmals den Rahmen auf, den das Grundgesetz für die Idee der Finanzierung der öffentlichen Haushalte durch die Veräußerung von Verwaltungsvermögen setzt, das weiterhin zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben benötigt wird.
Dabei kommt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass solche Modelle der Haushaltsfinanzierung starken verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen. Nach einer Betrachtung des tatsächlichen und einfachgesetzlichen Umfeldes der Veräußerung von Verwaltungsvermögen leitet der Verfasser generelle Grenzen für die Veräußerung aus dem Funktionsfähigkeitsvorbehalt der Verwaltung her, lehnt solche aus dem Steuerstaatsgrundsatz aber ab. Danach zeigt der Verfasser, dass eine Veräußerung unter bestimmten Umständen dem Parlamentsvorbehalt unterliegt. Schließlich erörtert er, unter welchen Voraussetzungen die Veräußerung von Verwaltungsvermögen als staatliche Kreditaufnahme zu werten ist und welche Anforderungen sich für sie aus dem Haushaltsverfassungsrecht ergeben.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht
Weitere Infos & Material
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Die Veräußerung von Verwaltungsvermögen: 1. Veräußerung von Verwaltungsvermögen: Verwaltungsvermögen - Veräußerung von Verwaltungsvermögen - 2. Zusammenfassung - 2. Teil: Die tatsächlichen und einfachgesetzlichen Rahmenbedingungen der Veräußerung von Verwaltungsvermögen: 1. Die tatsächlichen Rahmenbedingungen: Die Lage der öffentlichen Haushalte - Neue Wege zur Haushaltskonsolidierung - 2. Die einfachgesetzlichen Rahmenbedingungen: Bundesrecht - Landesrecht - 3. Zusammenfassung - 3. Teil: Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Veräußerung von Verwaltungsvermögen: 1. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Veräußerung: Grundsätzliche Zulässigkeit der Veräußerung von Verwaltungsvermögen zur allgemeinen Haushaltsfinanzierung - Besondere Zulässigkeitsanforderungen an die Veräußerung von Verwaltungsvermögen zur allgemeinen Haushaltsfinanzierung - 2. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Einnahmeverwendung: Freiheit zur Zweckbindung - Pflicht zur Zweckbindung - Ergebnis - 4. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse - Literaturverzeichnis - Sachregister