Grün, A: Behinderungsmissbrauch/strategischen Rechtsschutz

1. Auflage 2006
ISBN: 978-3-8329-1985-6
Verlag: Nomos

Buch, Deutsch, Band 19, 238 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 366 g

Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Thema der Arbeit ist die Frage, ob wettbewerbsbehindernde Rechtstreitigkeiten einen Behinderungsmissbrauch im Sinne des Kartell- und Lauterkeitsrecht darstellen können. Um die praktische Relevanz dieser Fragestellung zu dokumentieren, beginnt der Autor mit einer ausführlichen Darstellung des rechtstatsächlichen Hintergrundes. Dabei schildert er Fälle des massiven Einsatzes wettbewerbsbehindernder Schutzrechtsklagen u.a. in Hochtechnologiemärkten, aber auch die Anfechtungsklagen der Deutschen Post AG gegen die ihren Wettbewerbern erteilten Genehmigungen und die Klagen der Deutschen Telekom AG gegen die Anordnungen der Regulierungsbehörde.
Die Arbeit untersucht, unter welchen Voraussetzungen derartige wettbewerbsbehindernde Rechtsstreitigkeiten nach den Maßstäben des Kartell- und Lauterkeitsrechts als Behinderungsmissbrauch zu bewerten sind und welche Rechtsfolgen sich aus einer solchen Bewertung ergeben.
Die Arbeit hat Interesse für alle Juristen in Hochtechnologiemärkten mit einer ausgeprägten Patentsstreitkultur und in regulierten Märkten. Desweiteren kommen wissenschaftliche Einrichtigungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, des Kartellrechts und des Regulierungsrechts als Zielgruppen in Frage.

Autoren/Hrsg.

Grün, Anselm

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht