Funktionale Selbstverwaltung und Staatsaufsicht im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung.

Zu Grund und Grenzen der Aufsichtsgesetzgebung in der gesetzlichen Krankenversicherung, zugleich eine Analyse und Einordnung des GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetzes.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-18525-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 69, 393 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 235 mm, Gewicht: 694 g

Reihe: Schriften zum Gesundheitsrecht

Funktionale Selbstverwaltung und Staatsaufsicht stehen in einem Spannungsverhältnis zueinander. Konstitutiv für die Selbstverwaltung ist die Betroffenenpartizipation sowie die dezentralisierte Organisationsstruktur. Staatsaufsicht bezweckt dagegen die Kontrolle der Beaufsichtigten, wobei im modernen Staat präventive Kontrollinstrumente zunehmend an Bedeutung gewinnen. Änderungen im Verhältnis von funktionaler Selbstverwaltung und staatlicher Aufsicht im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung haben sich durch die jüngere Gesetzgebung und insbesondere durch das GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz ergeben, mit dem die Aufsichtsbefugnisse über die Spitzenorganisationen der gesetzlichen Krankenversicherung spürbar erweitert worden sind. Dies gibt Anlass zur Untersuchung des Spannungsverhältnisses und zur Einordnung der jüngeren Gesetzgebung. Darüber hinaus bietet die Arbeit Vorschläge, wie eine Stärkung der funktionalen Selbstverwaltung auch mit den bestehenden Aufsichtsinstrumenten gelingen kann.

Autoren/Hrsg.

Hadank, Bernhard

Fachgebiete

• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Krankenversicherung
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Medizinrecht, Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Public Health, Gesundheitsmanagement, Gesundheitsökonomie, Gesundheitspolitik

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1. Zum Verhältnis von funktionaler Selbstverwaltung und Staatsaufsicht

2. Konzeptidee für die wechselseitige Regulierung von funktionaler Selbstverwaltung und Staatsaufsicht

3. Zu Grund und Grenzen der Aufsichtsgesetzgebung

4. Analyse des GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetzes
Vorüberlegungen — Analyse der umgesetzten und in Kraft getretenen Reformen — Verworfene Reformvorhaben — Auswertung des GKV-Selbstverwaltungsgesetzes

5. Vorschlag für die schonende Regulierung des Spannungsverhältnisses

6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Leitsätzen

Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Bernhard Hadank studierte von 2011 bis 2016 Rechtswissenschaft mit Schwerpunkt im Staats- und Verwaltungsrecht an der Freien Universität Berlin. Von 2016 bis 2022 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht und Sozialrecht von Professor Dr. Helge Sodan an der Freien Universität Berlin mit Gastlehraufenthalten an der Universität Wroclaw (Breslau) und an der Aristoteles-Universität Thessaloniki (beide 2019). Im Jahr 2021 wurde er mit einer Arbeit zum Verhältnis von funktionaler Selbstverwaltung und Staatsaufsicht promoviert (summa cum laude). Von 2020 bis 2022 war er Rechtsreferendar im Bezirk des Kammergerichts mit Stationen unter anderem im Bundesministerium für Gesundheit, im Gemeinsamen Bundesausschuss und bei D+B Rechtsanwälte. Seit 2022 ist er Referent in der Gemeinsamen Selbstverwaltung.

Bernhard Hadank studied law at Freie Universität Berlin with a focus on Constitutional and Administrative Law from 2011 to 2016. Since 2016 to 2022 he has been a research and teaching assistant at Freie Universität Berlin, Chair of Constitutional and Administrative Law, Public Economic Law and Social Law (Professor Dr. Helge Sodan). Guest lectureship at the University of Wroclaw (Breslau) and at the Aristotle University of Thessaloniki (both in 2019). He received his PhD in 2021 with a thesis on functional self-government in German Health Law (summa cum laude). He has been absolving his Legal clerkship in the district of the Higher Court of Berlin (Kammergericht) with stations at the Federal Ministry of Health, at Gemeinsamer Bundesausschuss and at the law firm D+B Rechtsanwälte. Since 2022, he has been an in-house counsel in the legal department of Gemeinsamer Bundesausschuss.