Buch, Deutsch, Band 34, 160 Seiten, Format (B × H): 169 mm x 249 mm, Gewicht: 413 g
Reihe: Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht
Buch, Deutsch, Band 34, 160 Seiten, Format (B × H): 169 mm x 249 mm, Gewicht: 413 g
Reihe: Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht
ISBN: 978-3-8471-0033-1
Verlag: V & R Unipress GmbH
In diesem Band wird der rechtliche Rahmen für die Zulässigkeit von kritischen Äußerungen in den Verfahren vor dem DPMA und dem EPA abgesteckt. Ausgehend von den verfahrensrechtlichen Vorgaben und speziellen Rechtsschutzmöglichkeiten des Patent- und Gebrauchsmusterrechts werden besonders die Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlichen und deliktischen Haftung des Schutzrechtsanmelders untersucht. Hierbei zeigt der Autor eine gegenüber der höchstrichterlichen Rechtsprechung rechtsschutzfreundlichere Lösung auf.