Vertrauensschutz in Verwaltungsvorschriften des Steuerrechts. Eine Untersuchung zur Bewältigung der Vertrauensschutzproblematik bei der rückwirkenden Aufhebung und Änderung steuerlicher Verwaltungsvorschriften

zugleich ein Beitrag zum besseren Verständnis der Wirkkraft von Verwaltungsvorschriften und der Maßgaben des Vertrauensschutzprinzips im Allgemeinen und für das Steuerrecht im Besonderen
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-14671-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 120, 398 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 602 g

Reihe: Schriften zum Steuerrecht

Die Gewährung von Vertrauensschutz bei der rückwirkenden Aufhebung und Änderung steuerlicher Verwaltungsvorschriften stellt ein aus praktischer Sicht gegenwärtiges und in theoretischer Hinsicht seit langer Zeit diskutiertes, bislang jedoch nur in Ansätzen durchdrungenes Problem steuerlicher Rechtsanwendung dar. Während sich im Alltag der Finanzverwaltung eine lebhafte, aber weitestgehend unsystematische Praxis von oftmals unzureichenden Übergangsregelungen etabliert hat, stehen Rechtsprechung und weite Teile des Schrifttums der Gewährung von Vertrauensschutz skeptisch bis ablehnend gegenüber. Die vorliegende Untersuchung beleuchtet Ursachen und Konsequenzen dieses aus praktischer wie auch wissenschaftlicher Sicht bis heute unbefriedigenden Befundes und versucht die geltende materiell- wie verfahrensrechtliche Dogmatik auf ein verfassungsrechtlich tragfähiges und praktisch handhabbares Niveau weiterzuentwickeln.

Die Arbeit wurde 2015 mit dem Preis der Esche Schümann Commichau Stiftung sowie mit dem Preis der Brigitte Knobbe-Keuk Stiftung ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Helbich, Julius

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Steuerrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Verwaltungsvorschriften im Verfassungs- und Verwaltungsrecht

Verwaltungsvorschriften: Begriff und Verortung im System der Rechtsquellen – Verwaltungsvorschriften und Verfassungsrecht – Typologie der Verwaltungsvorschriften im Allgemeinen Verwaltungsrecht

2. Verwaltungsvorschriften im Steuerrecht

Rechtstatsächliche sowie -politische Bedeutung steuerlicher Verwaltungsvorschriften – Verfassungsrechtliche Besonderheiten beim Erlass steuerlicher Verwaltungsvorschriften – Typologie der Verwaltungsvorschriften im Steuerrecht

3. Vertrauensschutz

Begriffliche Herleitung des Vertrauensschutzprinzips sowie Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten – Verfassungsrechtliche Grundlagen des Vertrauensschutzprinzips – Die klassische Rückwirkungsdoktrin des Bundesverfassungsgerichts und dessen Kritik im Schrifttum – Die neue Rückwirkungsdogmatik des Bundesverfassungsgerichts – Ergebnis und Konsequenzen für die weitere Vorgehensweise

4. Verwaltungsvorschriften und Vertrauensschutz

Verwaltungsvorschriften als Vertrauenstatbestand – Übertragbarkeit der zu Gesetzen ergangenen Rückwirkungsdogmatik auf Verwaltungsvorschriften – Konsequenz: Differenziertes Abwägungsprogramm auf Ebene der Schutzwürdigkeit – Rechtsfolge schutzwürdigen Vertrauens: Notwendigkeit von Übergangsregelungen – Zusammenfassung und Konsequenzen für die weitere Vorgehensweise

5. Einfachrechtliche Gewährleistung des Vertrauensschutzes

Einfachgesetzlich normierter Vertrauensschutz im Bereich der Abgabenordnung – Kompetenzielle Vorüberlegungen zur Gewährung von Vertrauensschutz – Rechtsgrundlage für die Gewährung von Vertrauensschutz – Verfahrensrechtliche Gewährleistung des Vertrauensschutzes – Ergebnis

6. Prozessuale Durchsetzung des Anspruchs auf Gewährung von Vertrauensschutz

Grundsätzliche Überlegungen – Gerichtliche Kontrolle des finanzbehördlichen Billigkeitsdispenses – Prozessuale Aspekte der Zweigleisigkeit des Verfahrens – Ergebnis

7. Zusammenfassung der Problemstellung und der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungsverzeichnis

Verwaltungsvorschriftenverzeichnis

Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Julius Helbich, Dipl.-Finanzwirt (FH), studierte nach Ablegung der Laufbahnprüfung für den gehobenen Dienst in der Steuerverwaltung des Landes Baden-Württemberg Rechtswissenschaften in Bayreuth mit Schwerpunkt im Unternehmens- und Steuerrecht. Seit 2011 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bayreuth bei Prof. Dr. Markus Möstl. Seine dort entstandene Dissertation wurde 2015 mit Preisen der Esche Schümann Commichau Stiftung aus Hamburg sowie der Brigitte Knobbe-Keuk Stiftung aus Bonn für Grundlagenforschung und weiterführende Beiträge auf dem Gebiet des Steuerrechts ausgezeichnet.