Janssen | Janssen, S: Regelungen der Umweltabgaben | Buch | 978-3-8329-1644-2 | sack.de

Buch, Deutsch, Band 33, 171 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 265 g

Reihe: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht

Janssen

Janssen, S: Regelungen der Umweltabgaben


Buch, Deutsch, Band 33, 171 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 265 g

Reihe: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht

ISBN: 978-3-8329-1644-2
Verlag: Nomos

Die Arbeit untersucht die Einnahmen- und Ausgabenseite der im Entwurf der Unabhängigen Sachverständigenkommission zum Umweltgesetzbuch (UGB-KomE) geregelten Umweltabgaben. Aufgrund ihrer konkreten Ausgestaltung in § 190 Abs. 1 UGB-KomE handelt es sich um – mit dem Gemeinschaftsrecht und Verfassungsrecht konform gehende – Verbrauchsteuern in Form einer Zwecksteuer. Die Verwendung des Abgabenaufkommens gemäß § 194 Abs. 1 Satz 1 UGB-KomE erfolgt als Subvention. Dabei deckt sich der, aus völkerrechtlichen und gemeinschaftsrechtlichen Regelungen herausgearbeitet Subventionsbegriff nicht mit der Legaldefinition des § 196 Abs. 2 UGB-KomE, womit sich für letztere eine Auslegung bzw. Klarstellung empfiehlt. Hinsichtlich einzelner Subventionsmaßnahmen ergeben sich prozentuale und zeitliche Beschränkungen.
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Autoren/Hrsg.

Janssen, Simone

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