Buch, Deutsch, Band 90, 88 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 168 g
Reihe: Schriften zum Umweltrecht
Zugleich ein Beitrag zu den rechtlichen Wirkungen von Verwaltungsvorschriften.
Buch, Deutsch, Band 90, 88 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 168 g
Reihe: Schriften zum Umweltrecht
ISBN: 978-3-428-09677-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH
Zur Beantwortung dieser Fragen wird in einem ersten Teil auf die rechtliche Qualifikation und die Funktion sowie auf das Fortgelten der TA Siedlungsabfall eingegangen. Im zweiten Teil geht es um die Auslegung der TA Siedlungsabfall, soweit sie im vorliegenden Zusammenhang von Interesse ist. Behandelt werden die Anforderungen an die Deponierung von Abfällen, die Ausnahmen für Versuchsanlagen, die Ausnahmen bei Gleichwertigkeit und die Ausnahmen bei fehlender Behandlungskapazität. Im dritten Teil der Untersuchung wird der Frage der Bindungswirkung der TA Siedlungsabfall und ihrer Vereinbarkeit mit Gesetz und Verfassung nachgegangen. Dazu ist es erforderlich, die Frage der Bindungswirkung von Verwaltungsvorschriften der hier interessierenden Art zu untersuchen. Die insoweit gewonnenen Erkenntnisse sind allgemein für Verwaltungsvorschriften von Interesse, in denen Umweltstandards enthalten sind. Dieser Befund wird dann auf die TA Siedlungsabfall angewandt. Im letzten Teil der Untersuchung geht es um die Durchsetzung der Vorgaben der TA Siedlungsabfall durch die Abfallbehörden und durch den Bund gegenüber den Ländern.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
- Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht
- Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltschutz, Umwelterhaltung
Weitere Infos & Material
Inhaltsübersicht: Einleitung - A. Grundlagen - B. Abfallbezogene Anforderungen der TA Siedlungsabfall an die Deponierung: Grundlagen und Regelanforderungen - Ausnahmen für Versuchsanlagen (Nr.1.2 Abs. 4 TASi) - Ausnahmen bei Gleichwertigkeit (Nr.2.4 TASi) - Ausnahmen bei fehlender Behandlungskapazität (Nr.12.1 TASi) - C. Bindungswirkung und Rechtmäßigkeit der TA Siedlungsabfall: Grundlagen der Bindungswirkung von Verwaltungsvorschriften - Anwendung auf die TA Siedlungsabfall - D. Durchsetzung: Durchsetzung durch Abfallbehörden - Einflußinstrumente des Bundes - E. Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis