Buch, Deutsch, Band 110, 482 Seiten, Paperback, Format (B × H): 155 mm x 235 mm, Gewicht: 768 g
Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
The Burden of Proof in Proceedings Involving Basic Constitutional Rights and Human Rights
Buch, Deutsch, Band 110, 482 Seiten, Paperback, Format (B × H): 155 mm x 235 mm, Gewicht: 768 g
Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
ISBN: 978-3-642-78260-2
Verlag: Springer
entscheiden, ohnevom Vorliegen oder Nichtvorliegen
entscheidungserheblicher Sachverhaltselemente }berzeugt zu
sein. Gleichwohl ist die objektive Beweislast im Sinne der
Verteilung des Risikos der Ungewi~heit im ffentlichen Recht
bislang vergleichsweise wenig erforscht worden. Das h{ngt
damit zusammen, da~ es im ffentlichen Recht keine
Beweisf}hrungslast oder subjektive Beweislast, sondern nur
die objektive Beweislast gibt. Wesentlich ist aber auch die
besondere Bedeutung von Prognosen und von sogenannten
legislativen oder allgemeinen Tatsachen im ffentlichen
Recht.
Das Buch weist nach, da~ Prognoselast - wer tr{gt das Risiko
von Ungewi~heiten im Rahmen von Prognosen - und objektive
Beweislast gleich gelagerte Ph{nomene sind. Au~erdem wird
der Zusammenhang zwischen Fragen der Kontrolldichte und der
Beweislastverteilungim ffentlichen Recht aufgezeigt. Als
Voraussetzung einer effektiven Grundrechtsdurchsetzung wird
auch das Beweisma~ i.S.d. Anforderungen, die anden Grad der
richterlichen ]berzeugung zu stellen sind, herausgearbeitet.
Im Ergebnis wendet sich die Verfasserin gegen s{mtliche
bisher vertretenen Theorien zur Beweislastverteilung im
Verwaltungs- und Verfassungsrecht. Jedenfalls im
Grundrechtsbereich kann nur die Auslegung des einzelnen
Grundrechts im Verfassungsgef}ge die Frage beantworten, ob
der Einzelne oder der Staat jeweils das Risiko verbleibender
Ungewi~heit tr{gt. Beispiele zu den einzelnen Grundrechten
und rechtsvergleichende Ausf}hrungen zum US-amerikanischen
Recht erh{rten die Thesen.
Zielgruppe
Research
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
Allgemeiner Teil.- Einführung.- 1. Kapitel: Objektive Beweislast und Grundrechte — Beispiele.- 2. Kapitel: Anwendungsbereich der objektiven Beweislast.- 3. Kapitel: Die Vermutung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen.- 4. Kapitel: Grundrechte, Verfahren und Beweislast.- 5. Kapitel: Die herkömmlichen Beweislastregeln und die Grundrechte.- 6. Kapitel: Grundrechtsspezifische Faktoren.- 7. Kapitel: Zusammenfassung und Schlußfolgerungen zum Allgemeinen Teil.- Besonderer Teil.- 8. Kapitel: Die Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG.- 9. Kapitel: Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG.- 10. Kapitel: Das Recht auf Freiheit (Art. 2 Abs. 2 GG) und die Unterbringung psychisch Kranker.- 11. Kapitel: Der Gleichheitssatz.- 12. Kapitel: Die Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen (Art. 4 Abs. 3 GG).- 13. Kapitel: Beweislastprobleme bei der Forschungsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG).- 14. Kapitel: Beweislast- und Prognosefragen bei politischen Versammlungen (Art. 8 GG).- 15. Kapitel: Die Berufsfreiheit (Art. 12 GG).- 16. Kapitel: Beweislast, Beweismaß und Beweiswürdigung im Asylrechtsstreit (Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG).- 17. Kapitel: Ausblick — Beweislastfragen im Völkerrecht.- Zusammenfassung und Schlußbetrachtung.- Summary.
