Unionsrechtlich induzierte Rechtssetzung im Abgabenrecht

Am Beispiel einer europäischen Emissionsreduzierungsabgabe für die Hochseeschifffahrt
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-14556-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 169, 252 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 237 mm, Gewicht: 386 g

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht

Rechtssetzung im europäischen Staatenverbund erfolgt auf mehreren, sich gegenseitig beeinflussenden, Ebenen. Das Kommissionsvorhaben zur Emissionsreduzierung in der Hochseeschifffahrt dient als Beispiel für die Untersuchung von Rechtssetzungsmechanismen im europäischen Mehrebenensystem. Am Beispiel einer mittels Richtlinie begründeten Rechtssetzungspflicht der Mitgliedstaaten wird eine Dogmatik zur Gestaltung von Regelungen einer Rechtssetzungsebene, welche Rechtssetzungspflichten in einer anderen Ebene erzeugen, entwickelt. Die Untersuchung einer Implementierbarkeit europäischer Konzepte indirekter Verhaltenssteuerung mittels abgabenrechtlicher Instrumente führt zur Weiterentwicklung des unionalen und nationalen Abgabenrechts im Mehrebenensystem am Beispiel einer atmosphärenschutzrechtlichen Ressourcennutzungsabgabe. Der Bezug zum globalen Phänomen der Hochseeschifffahrt und dem globalen Umweltgut der Atmosphäre erfordert die Ausarbeitung völker- und völkervertragsrechtlicher Determinanten für die europäische Rechtssetzung.

Autoren/Hrsg.

Korn, Juhani M. V.

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Rechtswissenschaften Steuerrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

Rechtstatsächlicher Befund – Untersuchungsgegenstand und Zielsetzung – Gang der Untersuchung

2. Unionaler Rechtsrahmen für eine Abgabenregelung

Abgabensystematik und -terminologie im Unionsrecht – Kompetenzieller Rahmen für Abgabenregelungen – Materiell-rechtlicher Rahmen – Ergebnis

3. Regelungstransmission

Rechtsemission – Rechtsabsorption – Ergebnis

4. Nationale Umsetzung

Abgabensystematik des deutschen Verfassungsrechts – Notwendigkeit einer detaillierten Abgabensystematik – Umsetzung einer unionsrechtlich induzierten Emissionsreduzierungsabgabe – Ergebnis

5. Schlussthesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Juhani M. V. Korn studierte von 2006 bis 2011 Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin. Von 2011 bis 2013 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften (Prof. Dr. Brüning) an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel beschäftigt und arbeitete danach als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Forschungszentrum Katastrophenrecht der Humboldt-Universität unter Leitung von Prof. em. Dr. Kloepfer. Seit Herbst 2013 befindet er sich im juristischen Vorbereitungsdienst.