Leutheusser-Schnarrenberger, S: Angst essen Freiheit auf

1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-8062-3891-4
Verlag: wbg Theiss

Buch, Deutsch, 208 Seiten, Format (B × H): 142 mm x 220 mm, Gewicht: 350 g

Das Grundgesetz und die dort verankerten Grundrechte bilden das feste Fundament unserer Demokratie. Aber sind wir uns ihrer Bedeutung noch bewusst? Oder sind wir dabei, sie auf dem Altar der Sicherheit zu opfern?
Ob es um das Asylrecht, den Schutz personenbezogener Daten oder um freie Meinungsäußerung geht: Wo Sicherheitsgefährdungen behauptet werden, heiligt der Zweck scheinbar jedes Mittel. Wo es um digitale Geschäfte geht, droht die informationelle Selbstbestimmung zu verkommen.
Die Verteidigung der Grundrechte hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu ihrer Sache gemacht. Wie keine zweite steht sie für das Thema. Ihre erste Amtszeit als Justizministerin endete mit einem Knall. Rücktritt aus Protest gegen den 'Großen Lauschangriff', der ein wesentliches Grundrecht ausgehebelt hätte: Die Wohnung ist unverletzlich.
In diesem Buch zeigt sie, warum wir die Grundrechte brauchen. Wo sie zu Recht eingeschränkt werden müssen und wo gerade nicht. Ein leidenschaftliches Plädoyer!

Autoren/Hrsg.

Leutheusser-Schnarrenberger, Sabine

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Ideologien Liberalismus, Libertarismus
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein Current Affairs
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein Politik: Sachbuch, Politikerveröffentlichungen

Inhaltsverzeichnis

Prolog 9
Angst essen Freiheit auf 10
„Es geht um dich!“ 11

Kapitel 1
Kleines Buch mit großer Wirkung 13
Ein Neuanfang 1949 18
Natürlich sind wir gleichberechtigt … 24
… aber wir sind noch nicht am Ziel 25
Sind die Grundrechte gefährdet? 26

Kapitel 2
Die Unantastbarkeit der Menschenwürde ganz konkret 30
Antwort auf Nazi-Unrecht 33
Todesstrafe - heiligt der Zweck die Mittel? 36
Waterboarding und Rettungsfolter - im Notfall gerechtfertigt? 38
Dürfen Menschenleben gegeneinander abgewogen werden? 41
Was bringt der Menschenwürdeschutz im Alltag? 44

Kapitel 3
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht 47
Freiheitsrechte fordern uns 49
Was gebe ich preis? - Informationelle Selbstbestimmung 51
Datenschutz ist Selbstbestimmung 55
Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme 56
Das betrifft uns alle 59

Kapitel 4
Die Privatsphäre - ein massiv bedrohtes Gut 64
Kurzer Blick in die Geschichte der Privatheit 66
Der Staat weiß alles 67
Ist der Einzelne bei so viel Staat machtlos? 73

Kapitel 5
Big Data und Datenschutz - ein Widerspruch? 75
Der vermessene Mensch 76

Kapitel 6
Mein Recht auf Vergessenwerden 88
Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu Google Spain 91

Das Recht auf Vergessenwerden geltend machen 93

Kapitel 7
Der Mensch ein Datenhaufen? 96
Was KI uns abnimmt 97
Wie uns KI bedroht 98
Konsequenzen für den Schutz der Grundrechte 100
Mit Transparenz gegen die Ängste vor der Maschine 102

Kapitel 8
Freiheit und Sicherheit 107
Organisierte Kriminalität 109
Die Unverletzlichkeit der Wohnung als politische Manövriermasse 111
Der große Lauschangriff - Blaupause für eine einseitige Sicherheitspolitik 112
Vertrauliche Kommunikation - geht das noch? 115
Das Smartphone als Türöffner zu unserem Innersten 119
Deshalb klage ich gegen die Online-Durchsuchung beimBundesverfassungsgericht 125
Die unendliche Geschichte der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung 131
Biometrie und Grundrechte - der Geist ist aus der Flasche 138
Was tun gegen Videoüberwachung? 142
Wann darf die Polizei einschreiten? 143

Kapitel 9
Sind Verfechter der Freiheitsrechte für den Nachtwächterstaat? 146
Ist der Rechtsstaat in Gefahr? 146
Anstrengender Rechtsstaat 150

Kapitel 10
Man wird doch noch seine Meinung sagen dürfen … 152
Grenzen der Meinungsfreiheit in einer offenen Gesellschaft 154
Brauchen wir eine Netzkontrolle? 157
Raus aus den Echokammern 159
Kommt die Pressefreiheit unter die Räder? 161

Kapitel 11
Hat Religionsfreiheit Grenzen? 165
Eine Religion muss nicht verfassungskonform sein 165
Religionspraxis vor dem Bundesverfassungsgericht 167

Kapitel 12
Politisches Asylrecht - ein staatlicher Gnadenerweis? 172
Asylrecht nach politischer Stimmungslage? 176
Geflüchtet - und zwischen allen Grenzen 177

Zum Schluss 183

Anhang 187

Die Grundrechte im Grundgesetz 189

Anmerkungen 197

Literatur zum Weiterlesen 207

Über Autor(innen)

Leutheusser-Schnarrenberger, Sabine
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, geb. 1951, war von 1992 bis 1996 sowie von 2009 bis 2013 Bundesministerin der Justiz. Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates von 2003 bis 2009 war sie Teil des Ausschusses für Recht und Menschenrechte. Nicht nur in dieser Hinsicht zeigt sich ihre besondere Affinität zum Thema, auch ihr Rücktritt aus Gewissensgründen als Justizministerin nach dem Mitgliederentscheid der FDP zum sog. großen Lauschangriff belegt ihr aktives Eintreten für die verfassungsgemäßen Grundrechte. Zahlreiche Ehrenämter und Auszeichnungen (z. B. Hamm-Brücher-Medaille, Paul-Klinger-Preis der Deutschen Angestellten Gewerkschaft und Mona Lisa Frau des Jahres).

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, geb. 1951, war von 1992 bis 1996 sowie von 2009 bis 2013 Bundesministerin der Justiz. Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates von 2003 bis 2009 war sie Teil des Ausschusses für Recht und Menschenrechte. Nicht nur in dieser Hinsicht zeigt sich ihre besondere Affinität zum Thema, auch ihr Rücktritt aus Gewissensgründen als Justizministerin nach dem Mitgliederentscheid der FDP zum sog. großen Lauschangriff belegt ihr aktives Eintreten für die verfassungsgemäßen Grundrechte. Zahlreiche Ehrenämter und Auszeichnungen (z. B. Hamm-Brücher-Medaille, Paul-Klinger-Preis der Deutschen Angestellten Gewerkschaft und Mona Lisa Frau des Jahres).