Die Rolle des staatlichen Gerichts im chinesischen Schiedsverfahren

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-631-90206-6
Verlag: Peter Lang

Buch, Deutsch, Band 214, 380 Seiten, HC gerader Rücken kaschiert, Format (B × H): 153 mm x 216 mm, Gewicht: 603 g

Reihe: Studien zum vergleichenden und internationalen Recht / Comparative and International Law Studies

Mit der Entwicklung der chinesischen Wirtschaft besteht ein immer größerer Bedarf, die chinesische Schiedsgerichtsbarkeit als ein Streitbeilegungsmittel zu internationalisieren. Die Beiträge zeigen die grundlegenden Rechtsfragen in Bezug auf die chinesische Schiedsgerichtsbarkeit, insbesondere die Rolle des staatlichen Gerichts im Schiedsverfahren, die nicht zu übersehen ist. Die Autorin forscht nicht nur die vielfältigen geltenden Rechtsgrundlagen, sondern auch zahlreiche praktischen Entscheidungen der chinesischen Gerichte. Daher dienen die Beiträge nicht nur dem akademischen Zweck, sondern haben auch eine praktische Relevanz.

Autoren/Hrsg.

Liu, Lin

Weitere Mitwirkende

Mansel, Heinz-Peter

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungs- und Definitionsverzeichnis

Einleitung

Kapitel 1. Grundlagen

A. Entwicklung der Schiedsgerichtsbarkeit in China seit 1949

B. Rechtsquellen

I. Internationale Übereinkommen oder zwischenstaatliche Abkommen

II. Inländische Gesetze und Regelungen

III. Auslegungsregelungen und Dokumente des chinesischen Obersten Volksgerichts

(ObVG)

IV. Schiedsordnungen

C. Zuordnung der Schiedsgerichtsbarkeit nach chinesischem Recht

I. Inländische oder ausländische Schiedsgerichtsbarkeit

II. Schiedsgerichtsbarkeit von Hong Kong, Macau und Taiwan

III. Unterteilung der inländischen Schiedsgerichtsbarkeit

IV. Internationale Schiedsgerichtsbarkeit

D. Das Gerichtssystem Chinas (Kurze Einführung)

I. Volksgericht

II. Aktenanlegungsdezernat

III. Rechtsmittelverfahren

IV. Vollstreckung

Kapitel 2. Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung

A. Verfahren zur Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung

I. Selbständiges Verfahren beim Volksgericht nach § 20 SchG

II. Erhebung der Schiedseinrede im Gerichtsverfahren nach § 26 SchG

III. Berichtssystem

IV. Vergleich von §§ 20 und 26 SchG

B. Auswahl des Prüfungsmaßstabs

I. Prüfungsmaßstab für die Schiedsvereinbarung mit Auslandsbezug

II. Prüfungsmaßstab für die Schiedsvereinbarung ohne Auslandsbezug

C. Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung nach chinesischem Recht

I. Geschäftsfähigkeit der Parteien

II. Formerfordernis

III. Inhaltliche Anforderung der Schiedsvereinbarung

IV. Unwirksamkeit nach § 17 Nr. 3 SchG V. Einige Fallgruppen

VI. Zusammenfassung

Kapitel 3. Gerichtliche Unterstützung bei der Beweisaufnahme

A. Rechtsschutzinteresse an der gerichtlichen Unterstützung

I. Befugnisse des Schiedsgerichts bei der Beweisaufnahme

II. Gewaltmonopol und fehlende hoheitliche Zwangsmaßnahmen

B. Fehlende Rechtsgrundlage für gerichtliche Unterstützung

I. SchG

II. Anwendung von ZPG und Beweisbestimmung auf das Schiedsverfahren

III. Anwendung von IBA-Regeln
IV. Anwendung von Schiedsordnungen
V. Ergebnis

Kapitel 4. Einstweiliger Rechtsschutz durch das Volksgericht

A. Vermögenssicherung

I. Sinn der Vermögenssicherung

II. Kompetenzverteilung

III. Zeitpunkt der Vermögenssicherung

IV. Zuständigkeit

V. Verfahren

VI. Sicherheitsleistung

VII. Sicherungsmaßnahmen

VIII. Rechtsbehelf

IX. Beendigung der Vermögenssicherung

X. Entschädigungsmöglichkeit

B. Handlungssicherung

I. Rechtsgrundlage für Handlungssicherung

II. Inhalt der Handlungssicherung

III. Vollziehung und Zwangsvollstreckung der Handlungssicherung

IV. Handlungssicherung in Schiedsverfahren

C. Beweissicherung

I. Rechtsgrundlage für Beweissicherung

II. Kompetenzverteilung zwischen Schiedskommission und Volksgericht für

Beweissicherung im Schiedsverfahren

III. Beweissicherung vor einem Schiedsverfahren

IV. Zuständigkeit

V. Voraussetzungen

VI. Verfahren/Durchsetzung

VII. Rechtsbehelfe

VIII. Entschädigung

IX. Zusammenfassung: Bedeutung der Beweissicherung im chinesischen Recht

D. Das Spektrum vorläufiger Maßnahmen

I. Sicherungen vs. vorläufige Maßnahmen

II. Vorläufige Maßnahmen in einigen Schiedsordnungen

III. Sonderfall: Hong Kong

IV. Sonderfall: Macau

Kapitel 5. Aufhebung der Schiedssprüche

A. Entstehungsgeschichte zur Aufhebung der Schiedssprüche

B. Aufhebbare Schiedssprüche

C. Aufhebungsgründe

I. Darstellung einzelner Aufhebungsgründe

II. Auslegung einzelner Aufhebungsgründe

D. Aufhebungsverfahren

I. Antragsfrist und Antragsberechtigung

II. Zuständigkeit

III. Verfahrensablauf

IV. Rechtsbehelf

E. Rechtsfolge

I. Teilaufhebung

II. Vollaufhebung, § 9 II SchG

III. Zurückverweisung an das Schiedsgericht zur erneuten Entscheidung

Kapitel 6. Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen

A. Vollstreckung inländischer Schiedssprüche

I. Vollstreckung innerstaatlicher Schiedssprüche

II. Vollstreckung auslandsbezogener inländischer Schiedssprüche

III. Verhältnis zwischen Aufhebung und Ablehnung der Vollstreckung eines inländischen

Schiedsspruchs

B. Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche

I. Rechtsgrundlage

II. Besonderheiten

C. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Hong Kong, Macau und Taiwan

I. Lehre der inter-regionalen Justizhilfe

II. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Hong Kong

III. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Macau

IV. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Taiwan

Kapitel 7. Schlusswort

A. Zusammenfassung

B. Modifizierung des SchG

I. Allgemein Inhalt

II. Weiteres Vorgehen

Literaturverzeichnis

Anhang 1 – Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung und Rechtsbehelf: ein Vergleich

von §§ 20 und 26 SchG

Anhang 2 – Liste der aktuellen und historischen Namen von CIETAC, SCIA und SHIAC

Anhang 3 – Liste der CIETAL Sub-Commissions und Arbitration Centers

Anhang 4 – Aufhebungsgründe und Gründe für Ablehnung der Vollstreckung (einschließlich Eingriff

durch Dritten)

Über Autor(innen)

Lin Liu studierte in der Universität Bonn und promovierte an der Universität zu Köln. Sie ist als Rechtsanwältin für das Handels- und Gesellschaftsrecht und M&A Transaktion in der internationalen Kanzlei in Frankfurt am Main tätig.