UN-Sicherheitsrat und Strafrecht

Legitimation und Grenzen einer internationalen Strafgesetzgebung
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-428-13341-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 118, 437 Seiten, Format (B × H): 151 mm x 226 mm, Gewicht: 562 g

Reihe: Schriftenreihe des MPI für ausländ. und internat. Strafrecht. Reihe S: Strafrechtl. Forschungsb.

Der seit den Anschlägen des 11. September 2001 geführte Kampf gegen den Terror hat auch dazu geführt, dass der UN-Sicherheitsrat durch rechtsverbindliche Resolutionen in zunehmendem Umfang zur Internationalisierung von Strafrecht beiträgt. Eine kritische Analyse dieser Resolutionen ist dringend angezeigt, da fraglich ist, ob der Sicherheitsrat als hochpolitisches, unrepräsentatives und demokratisch nicht legitimiertes Gremium überhaupt strafrechtliche Maßnahmen erlassen darf.

In seinen Resolutionen 1373 (2001) und 1540 (2004) hat der Sicherheitsrat Gesetzgebungsaktivitäten im Bereich des Strafrechts entwickelt und erstmals die derzeit 192 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen verpflichtet, bestimmte Straftatbestände in ihr nationales Strafrecht aufzunehmen. Darüber hinaus verhängt er auch selbst punitive Sanktionen gegen bestimmte Individuen, Gruppen und Organisationen.

Die Autorin geht - nach einer ausführlichen rechtlichen Analyse der Resolutionen - der Frage nach, ob der Sicherheitsrat nach Maßgabe von Kapitel VII UN-Charta überhaupt die Kompetenz für solche Maßnahmen besitzt. Detailliert erörtert wird ebenfalls, ob angesichts der zunehmenden Inanspruchnahme von Hoheitsrechten durch den Sicherheitsrat auch auf internationaler Ebene - und vor allem innerhalb der Vereinten Nationen - eine stärkere demokratische Legitimierung zu fordern ist und wie diese aussehen könnte.

Autoren/Hrsg.

Macke, Julia

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Strafrecht, Internationales Verfahrensrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Vereinte Nationen, UN Organisationen
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Internationale Organisationen und Institutionen

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: Vorwort - Teil 1: Einführung und Grundlagen - Teil 2: Neuartige strafrechtliche Aktivitäten des Sicherheitsrates: Anweisung zur Schaffung nationaler Straftatbestände - Schaffung punitiver Individualsanktionen - Einsetzung von Sanktionsausschüssen mit Listungskompetenz - Ergebnis - Teil 3: Kompetenz des Sicherheitsrates: Rechtsgrundlagen - Feststellung nach Art. 39 UN-Charta - Maßnahmen nach Art. 41 UN-Charta - Rechtsgrundlagen außerhalb von Kapitel VII UN-Charta - Ultra vires-Handeln des Sicherheitsrates und seine Folgen - Teil 4: Demokratische Legitimation der Vereinten Nationen: Vorfrage: Eingriff in Menschenrechte - Demokratische Legitimation im Nationalstaat - Demokratische Legitimation auf internationaler Ebene - Demokratische Legitimation in ausgewählten internationalen Organisationen heute - Demokratische Legitimation in den Vereinten Nationen - Ergebnis - Teil 5: Reformvorschläge: Langfristig zu realisierende Reformvorschläge - Mögliche Lösung über Stärkung der rule of law - Kurzfristig zu realisierende Reformvorschläge - Ergebnis - Teil 6: Synopse der Ergebnisse - Anhang: Auszüge aus der UN-Charta - Literaturverzeichnis

Über Autor(innen)

Dr. Julia Macke, 1978 (Emmendingen). 1998-2003 Studium der Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Französisch auf Magister bis zur Zwischenprüfung. Förderung durch die Studienstiftung des Deutschen Volkes. 2003-2005 juristischer Vorbereitungsdienst in Freiburg; Zweite Juristische Staatsprüfung. Wahlstation an der Deutschen Botschaft in Rabat/Marokko. Wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für Strafrecht und Rechtstheorie bei Prof. Dr. Wolfgang Frisch. 2005-2008 Referentin für Europäisches Strafrecht am Freiburger Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht. Promotion bei Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Sieber im Rahmen der International Max Planck Research School for Comparative Criminal Law. Seit 2008 Richterin am Amtsgericht Lörrach.