Verfassungsmäßigkeit der Bundestagsausschüsse

Zulässigkeit und Grenzen der Delegation parlamentarischer Aufgaben unter besonderer Berücksichtigung von Entscheidungsbefugnissen
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-15297-1
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 76, 302 Seiten, Format (B × H): 161 mm x 236 mm, Gewicht: 461 g

Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht

Die Arbeit untersucht die Verfassungsmäßigkeit von Parlamentsausschüssen. Es ist ein viel beachtetes und kontrovers diskutiertes Problem, dass in der parlamentarischen Demokratie der Bundestag das zentrale Repräsentationsorgan ist, jedoch die Ausschüsse den Großteil der Parlamentsarbeit erledigen und sogar letztverbindlich entscheiden können. Eingangs erläutert der Autor die von einer Ausschussdelegation betroffenen Verfassungsgüter und deren enge Bezüge zum Repräsentationsprinzip. Auf dieser Grundlage wird die Verfassungsmäßigkeit von vorbereitenden Ausschüssen sowie die besondere Problematik von Entscheidungsdelegationen untersucht. Anhand der gefundenen Ergebnisse erfolgt eine verfassungsrechtliche Bewertung besonderer Bundestagsausschüsse.

Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die nichtöffentliche Entscheidungspraxis des Haushaltsausschusses oder die vertrauliche Arbeit des Gremiums zur Wahl der Bundesverfassungsrichter den Anforderungen des Grundgesetzes nicht genügen. Auch der im Jahr 2013 nach der Bundestagswahl für die Zeit der langatmigen Koalitionsverhandlungen gebildete Hauptausschuss war klar verfassungswidrig.

Autoren/Hrsg.

Moench, Oliver

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung in die Untersuchung

2. Verfassungsrechtliche Ausgangslage

Demokratie und Repräsentation im Grundgesetz – Wähler, Bundestag, Abgeordnete und Öffentlichkeit – Autonomie und Funktionsfähigkeit des Parlaments – Ergebnis

3. Grundgesetz und Ausschüsse

Ausschüsse – Gesetz als zulässige Regelungsform für Ausschüsse – Verfassungsrechtliche Delegationsverbote – Verfassungsrechtliche Bewertung der Fachausschüsse

4. Delegation von Entscheidungsbefugnissen

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Entscheidungsdelegationen – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Entscheidungsdelegationen

5. Verfassungsrechtliche Bewertung einzelner Ausschüsse

Haushaltsausschuss – Richterwahlausschuss – Hauptausschuss

6. Zusammenfassung

Anlagen

Anlage 1: StabMechG in der ursprünglichen Fassung vom 22.05.2010 – Anlage 2: StabMechG in der Fassung vom 09.10.2011 – Anlage 3: StabMechG in der Fassung vom 23.05.2012

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Nach dem Studium der Rechtswissenschaft in Leipzig, Sevilla und Berlin absolvierte Oliver Moench 2013 das erste juristische Staatsexamen. Anschließend begann er seine Promotion bei Prof. Dr. Markus Kotzur, LL.M., an der Universität Hamburg, die er im Januar 2017 abschloss. Nach Stationen unter anderem bei den Kanzleien Noerr LLP in Brüssel und Freshfields Bruckhaus Deringer LLP in Berlin beendete er im August 2017 sein Referendariat beim Kammergericht Berlin mit dem zweiten juristischen Staatsexamen.