Buch, Deutsch, Band 114, 726 Seiten, gebunden, Format (B × H): 156 mm x 228 mm, Gewicht: 1093 g
Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
"Euro-Rettungsschirm", Europäischer Stabilitätsmechanismus und Rettungsmaßnahmen der EZB
Buch, Deutsch, Band 114, 726 Seiten, gebunden, Format (B × H): 156 mm x 228 mm, Gewicht: 1093 g
Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
ISBN: 978-3-8487-1964-8
Verlag: Nomos
Bringt die Rettungspolitik die Grundpfeiler zum Einsturz, auf denen die Stabilitätskonstruktion der Währungsunion ruht? Wird die Budgethoheit des Bundestages durch internationale Haftungsmechanismen sowie durch die Übernahme unüberschaubarer Haushaltsrisiken beeinträchtigt? Überschreitet die EZB mit ihren Programmen zum Ankauf von Staatsanleihen der Krisenstaaten ihr geldpolitisches Mandat? Fehlt ihr für ihre Politik die demokratische Legitimation? Ist der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) mit dem Demokratieprinzip vereinbar?
Vor dem Hintergrund der Euro-Rettungsmaßnahmen betont der Autor die Notwendigkeit demokratischer Legitimation im europäischen Staatenverbund. Bei der Bewältigung der Eurokrise müsse außerdem das liberale Prinzip der Wechselbezüglichkeit von Eigenverantwortlichkeit und Haftung beachtet werden.