Das Fremd- und Mehrbesitzverbot für Apotheker

Eine Untersuchung am Maßstab des Verfassungs- und Gemeinschaftsrechts
1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-428-13052-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1142, 278 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 233 mm, Gewicht: 370 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Mit der Niederlassung der niederländischen Apothekenkette 'DocMorris' im deutschen Bundesgebiet im Jahre 2006 wurde das Fremd- und Mehrbesitzverbot für Apotheker erneut Diskussionsgegenstand. Der EuGH hat sich mittlerweile überraschend für die gemeinschaftsrechtliche Konformität des Fremd- und Mehrbesitzverbotes ausgesprochen. Wenngleich mit dieser Entscheidung die europarechtliche Zulässigkeit des Fremd- und Mehrbesitzverbotes geklärt ist, stellt sich die Frage, ob aus nationaler Perspektive ein Festhalten am althergebrachten Berufsbild des 'Apothekers in seiner Apotheke' gerechtfertigt ist.

Lara M. Povel untersucht das Fremd- und Mehrbesitzverbot am Maßstab des Grundgesetzes und zeigt auf, dass wegen der veränderten tatsächlichen Gegebenheiten eine Novellierung des Apothekenbetriebsrechts aus nationaler Sicht längst überfällig ist. Zwar verfolgt das Fremd- und Mehrbesitzverbot primär den Schutz der öffentlichen Gesundheit und damit einen legitimen Zweck. Es ist zur Erreichung dieses Ziels indes nicht erforderlich und somit verfassungswidrig. Der Gesundheitsschutz kann ebenso effektiv durch die Schaffung eines 'qualifizierten Fremdbesitzes' erreicht werden.

Autoren/Hrsg.

Povel, Lara M.

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Pharmazie Apothekenwesen, Apothekenpraxis
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Arzneimittelrecht und Medizinprodukterecht, Apothekenrecht, Krankenhausrecht

Inhaltsverzeichnis

Problemstellung und Gang der Untersuchung

Einführung: Normative Grundstrukturen und terminologische Vorklärungen

1. Kapitel: Zum Inhalt des Fremd- und Mehrbesitzverbots

Das Fremdbesitzverbot – Das Mehrbesitzverbot

2. Kapitel: Das Berufsbild des 'Apothekers in seiner Apotheke'

Historische Entwicklung des Apothekerberufs und des Systems der Betriebserlaubnis – Das Berufsbild des Apothekers in der höchstrichterlichen Rechtsprechung – Der Apotheker: ein Freiberufler? – Das heutige 'Berufsbild' des Apothekers

3. Kapitel: Das Fremd- und Mehrbesitzverbot im Lichte des Grundgesetzes

Vorbemerkung: Die Bindungswirkung früherer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts – Das Fremd- und Mehrbesitzverbot auf dem Prüfstand des Art. 12 Abs. 1 GG – Das Fremd- und Mehrbesitzverbot auf dem Prüfstand des Art. 14 GG – Das Fremd- und Mehrbesitzverbot auf dem Prüfstand des Art. 3 GG

4. Kapitel: Das Fremd- und Mehrbesitzverbot für Apotheker im Lichte des Gemeinschaftsrechts

Das vom OVG Saarlouis initiierte Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH – Die einschlägigen Rechtsquellen des Europarechts – Die Rechtsprechung des EuGH zum Apotheken- und Arzneimittelrecht sowie zum Fremd- und Mehrbesitzverbot bei griechischen Optikerbetrieben – Zur Vereinbarkeit des Fremd- und Mehrbesitzverbots mit der Niederlassungsfreiheit – Inländerdiskriminierung – Exkurs: Die gemeinschaftsrechtliche Zulässigkeit des § 2 Abs. 2 ApoG

Fazit und Ausblick

Literatur- und Sachwortverzeichnis