Zulässigkeit und Grenzen der Projektbefristung

Erscheinungsjahr 2023
ISBN: 978-3-428-19003-4
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 18, 145 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 230 mm, Gewicht: 260 g

Reihe: Abhandlungen zum deutschen und internationalen Arbeits- und Sozialrecht

Insbesondere im Umfeld des Öffentlichen Dienstes werden Abschluss und Verlängerung von befristeten Arbeitsverträgen häufig davon abhängig gemacht, dass Dritte dem Arbeitgeber zur Durchführung eines bestimmten Vorhabens Finanzmittel zur Verfügung stellen. Arbeitnehmer werden dann nur für die Dauer des konkreten Vorhabens befristet und zwar unabhängig davon, ob im Anschluss noch Beschäftigungsbedarf besteht. Für diese sog. Projektbefristungen hat das BAG eine eigene, vom Wortlaut des § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG abweichende, Fallgruppe geschaffen. Zulässigkeit und Grenzen dieser Befristungen sind Untersuchungsgegenstand der Arbeit. Hauptergebnis ist, dass die Fallgruppe mit dem Unionsrecht unvereinbar ist. Die Grenze der Zulässigkeit von Befristungen wegen des vorübergehenden Bedarfs erschöpft sich zudem in der ordnungsgemäß durchgeführten negativen Beschäftigungsprognose. Die zur Vertretungsbefristung entwickelten Grundsätze einer zusätzlichen Missbrauchskontrolle sind nicht übertragbar.

Autoren/Hrsg.

Schaich, Marie-Katrin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Arbeitsvertragsrecht und Personalwesen

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1. Der Projektbegriff
Betriebswirtschaftlicher Projektbegriff des Projektmanagements – Der Projektbegriff i. S. d Projektbefristung nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG – Weitere Bedeutung des Projektbegriffs im Arbeitsrecht – Vergleich der Projektbegriffe des Projektmanagements und des TzBfG

2. Rechtsgrundlagen der Projektbefristung
Überblick über die Rechtsgrundlagen der Projektbefristung – Projektbefristung als Bedarfsbefristung, § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG – Projektbefristung als Finanzierungsbefristung, § 2 Abs. 2 WissZeitVG und ungeschriebener Sachgrund der ›Drittmittelbefristung‹ – Projektbefristung als Haushaltsbefristung, § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 TzBfG

3. Zulässigkeit der Projektbefristung nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG
Rechtsprechungsanalyse – Zulässigkeit der Projektbefristung aus unionsrechtlicher Perspektive – Zulässigkeit der Projektbefristung nach nationalem Recht

4. (Zusätzliche) Missbrauchsgrenzen bei der Projektbefristung gem. § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG
Grundsatz der institutionellen Rechtsmissbrauchskontrolle gem. § 242 BGB – Entbehrlichkeit der Rechtsmissbrauchskontrolle im Falle der Projektbefristung?

5. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Marie-Katrin Schaich studierte von Oktober 2014 bis Januar 2020 Rechtswissenschaften an der Universität Passau. Seit April 2020 ist sie dort als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht tätig. Die von Prof. Dr. Frank Bayreuther betreute Arbeit wurde im März 2023 fertiggestellt. Die Disputation fand im Mai 2023 statt. Seit Oktober 2023 ist die Autorin Rechtsreferendarin am Oberlandesgericht Nürnberg.

Marie-Katrin Schaich studied law at the University of Passau from October 2014 to January 2020. Since April 2020, she has been employed at the University of Passau as a research assistant at the Chair of Civil and Labour Law. The thesis, supervised by Prof. Dr Frank Bayreuther, was completed in March 2023. The disputation took place in May 2023. Since October 2023, the author has been a legal trainee in the district of the Higher Regional Court of Nuremberg.