Buch, Deutsch, 86 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 229 mm, Gewicht: 140 g
Gemeinschafts-, völker- und verfassungsrechtliche Probleme einer Novellierung des Atomgesetzes
Buch, Deutsch, 86 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 229 mm, Gewicht: 140 g
ISBN: 978-3-7890-6507-1
Verlag: Nomos
Die Studie gibt das Rechtsgutachten wieder, das der Verfasser dem Land Baden-Württemberg zu dem '100 Tage-Gesetzentwurf' erstattet hat. Es kommt zum Ergebnis, daß das geplante Verbot der Wiederaufarbeitung gegen Gemeinschafts-, Völker- und Verfassungsrecht verstößt. Auch die weiteren Gesetzesvorschläge wie z.B. die Einführung einer obligatorischen Sicherheitsüberprüfung, die Umkehr der Beweislast, das Verbot von Neugenehmigungen oder die Ersetzung des Förder- durch den Beendigungszweck werden kritisch analysiert. Im Anhang ist der Entwurf der Koalitionsfraktionen abgedruckt.
Das Werk thematisiert Fragen, die von fundamentaler Bedeutung für die aktuelle juristische sowie energie- und umweltpolitische 'Ausstiegs'-Diskussion sind und wendet sich an Politik, Verwaltung, Justiz, Unternehmen und Wissenschaft.