Schwartze / Dörner / Ehlers | Die Kommunale Schadenausgleiche | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, Band 118, 431 Seiten

Reihe: Münsteraner Reihe

Schwartze / Dörner / Ehlers Die Kommunale Schadenausgleiche

E-Book, Deutsch, Band 118, 431 Seiten

Reihe: Münsteraner Reihe

ISBN: 978-3-86298-102-1
Verlag: VVW GmbH
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



Die Kommunalversicherung in Deutschland blickt heute auf eine mehr als 100-jährige Geschichte zurück. Dennoch sind die Kommunalen Schadenausgleiche in Deutschland als Versicherer der Kommunen und kommunalen Einrichtungen in der Rechtsöffentlichkeit nicht sonderlich bekannt. Es gibt bisher kaum Literatur und noch weniger Rechtsprechung, die sich mit den Kommunalen Schadenausgleichen beschäftigt. Diese Zurückhaltung ist angesichts der großen Bedeutung der Kommunalversicherung im Allgemeinen und der Kommunalen Schadenausgleiche im Besonderen nicht gerechtfertigt.

Die besondere rechtliche Konstruktion der Kommunalen Schadenausgleiche wirft in verschiedenen Rechtsgebieten schwierige Fragen auf. Ziel der Arbeit ist es, Probleme und rechtliche Fragestellungen im Bereich des Gesellschafts-, Versicherungs-, Versicherungsteuer- und Kartellvergaberecht aufzuzeigen und Lösungen zu geben. Vorweg beschäftigt sich die Arbeit mit einer historischen Untersuchung der Kommunalversicherung unter besonderer Berücksichtigung der Kommunalen Schadenausgleiche.
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1;Vorwort;8
2;Inhaltsverzeichnis;10
3;Abkürzungsverzeichnis;24
4;Einleitung und Gang der Untersuchung;34
5;1. Teil: Die Kommunalen Schadenausgleiche als Kommunalversicherer;38
5.1;A. Die Möglichkeiten der Risikoabsicherung für die öffentliche Hand;39
5.1.1;I. Versicherungsbedürfnis;39
5.1.2;II. Möglichkeiten der Risikoabsicherung;41
5.1.3;III. Formen der Kommunalversicherung;53
5.2;B. Die historische Entwicklung der Kommunalen Schadenausgleiche;62
5.2.1;I. Kommunaler Schadenausgleich westdeutscher Städte (KSA Bochum);63
5.2.2;II. Haftpflichtschadenausgleich der Deutschen Großstädte (HADG);66
5.2.3;III. Kommunaler Schadenausgleich Hannover (KSA Hannover);67
5.2.4;IV. Kommunaler Schadenausgleich Schleswig-Holstein (KSA Kiel);69
5.2.5;V. Kommunaler Schadenausgleich der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (KSA Berlin);70
5.3;C. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Deutscher Kommunalversicherer (BADK);73
5.4;D. Gemeinsame Rückversicherungseinrichtungen der Kommunalversicherer;77
5.4.1;I. Entstehung der Rückversicherungseinrichtungen;77
5.4.2;II. Arbeitsweise der Rückversicherungseinrichtungen;81
5.5;E. Aufgabenstellung der Kommunalen Schadenausgleiche;84
5.5.1;I. Gewährung von Versicherungsschutz;84
5.5.2;II. Schadenverhütung und Haftungsvermeidung;86
5.5.3;III. Prüfung von Gesetzesvorhaben und ihren Auswirkungen;87
5.5.4;IV. Serviceleistung und Konfliktentlastung;88
5.6;F. Umfang des Versicherungsschutzes nach den Verrechnungsgrundsätzen;91
5.6.1;I. Einleitung;91
5.6.2;II. Verrechnungsgrundsätze Haftpflicht;95
5.6.3;III. Verrechnungsgrundsätze Auto-Kasko;98
5.6.4;IV. Verrechnungsgrundsätze Autoinsassenunfallschäden;99
5.6.5;V. Verrechnungsgrundsätze Schülerunfall;101
6;2. Teil: Rechtsnatur und Aufbau der Kommunalen Schadenausgleiche;104
6.1;A. Die Rechtsnatur der Kommunalen Schadenausgleiche;104
6.1.1;I. Kommunale Schadenausgleiche als öffentlichrechtliche Zusammenschlüsse;104
6.1.2;II. Kommunale Schadenausgleiche als BGB Gesellschaften oder nicht rechtsfähige Vereine;108
6.1.3;III. Kommunale Schadenausgleiche als Ideal- oder Wirtschaftsvereine;114
6.1.4;IV. Gesamtergebnis;134
6.2;B. Der Aufbau der Kommunalen Schadenausgleiche;136
6.2.1;I. Gründung und Beendigung der Kommunalen Schadenausgleiche;136
6.2.2;II. Inhalt der Mitgliedschaft und Entscheidungsorganisation;138
6.2.3;III. Die Finanzverfassung der Kommunalen Schadenausgleiche;155
7;3. Teil: Die Kommunalen Schadenausgleiche im Gefüge des Versicherungsaufsichtsrechts;164
7.1;A. Einleitung;164
7.2;B. Aufsichtspflichtiges Versicherungsunternehmen;166
7.2.1;I. Versicherungsbegriff;167
7.2.2;II. Betrieb von Versicherungsgeschäften;218
7.2.3;III. Unternehmen;226
7.2.4;IV. Keine Sozialversicherung;227
7.2.5;V. Ergebnis;228
7.3;C. Befreiung von der Versicherungsaufsicht;229
7.3.1;I. Entstehungsgeschichte des § 1 Abs. 3 Nr. 3 VAG und Auslegung;229
7.3.2;II. Tatbestandsvoraussetzungen des § 1 Abs. 3 Nr. 3 VAG;235
7.4;D. Zusammenfassung;250
8;4. Teil: Die Rechtsbeziehungen zum Kommunalen Schadenausgleich unter Geltung des Versicherungsvertragsgesetzes und des AGB-Rechts;252
8.1;A. Einleitung;252
8.2;B. Anwendbarkeit des Versicherungsvertragsgesetzes;253
8.2.1;I. Private Versicherung;253
8.2.2;II. Vertragserfordernis;256
8.3;C. Zwischenergebnis;263
8.4;D. Ausnahmen von den Beschränkungen der Vertragsfreiheit;264
8.4.1;I. Großrisiko gemäß § 210 Alt. 1 VVG i.V.m. Art. 10 Abs. 1 S. 2 EGVVG936;265
8.4.2;II. Laufende Versicherung gemäß § 210 Alt. 2 i.V.m. § 53 VVG;270
8.4.3;III. Gesamtergebnis zu den Ausnahmen von den Beschränkungen der Vertragsfreiheit;282
8.4.4;IV. Unanwendbarkeit der Vorschriften über die Beratungs- und Informationspflichten sowie über das Widerrufsrecht;282
8.5;E. Verrechnungsgrundsätze und Satzungsbestimmungen der Kommunalen Schadenausgleiche als Allgemeine Versicherungsbedingungen;284
8.5.1;I. Einordnung der Verrechnungsgrundsätze und Satzungsbestimmungen als Allgemeine Versicherungsbedingungen;284
8.5.2;II. Änderung der Verrechnungsgrundsätze und Satzungsbestimmungen;292
8.5.3;III. Gesamtergebnis;299
8.6;F. Zusammenfassung;301
9;5. Teil: Die Kommunalen Schadenausgleiche und die Kfz-Haftpflichtversicherung;304
9.1;A. Anwendungsbereich des Pflichtversicherungsgesetzes;305
9.2;B. Direktanspruch gegen den Kommunalen Schadenausgleich gemäß § 115 Abs. 1 Nr. 1VVG i.V.m. § 1 PflVG;309
9.2.1;I. Zulässigkeit des Direktanspruchs gegen den Versicherer des „Quasiversicherers“;310
9.2.2;II. Zulässigkeit des Direktanspruchs gegen den Kommunalen Schadenausgleich;315
9.3;C. Kontrahierungszwang gemäß § 5 Abs. 2 PflVG;323
9.4;D. Mitgliedschaft im Entschädigungsfonds nach § 12 PflVG;325
10;6. Teil: Die Kommunalen Schadenausgleiche und das Versicherungsteuergesetz;330
10.1;A. Einleitung;330
10.2;B. Versicherungsteuer;331
10.2.1;I. Steuerpflicht;332
10.2.2;II. Bemessungsgrundlage bei den Kommunalen Schadenausgleichen;337
11;7. Teil: Die Kommunalen Schadenausgleiche und das Kartellvergaberecht;352
11.1;A. Die vergaberechtlichen Rahmenbedingungen;353
11.2;B. Versicherungsverhältnisse zu den Kommunalen Schadenausgleichen als ausschreibungspflichtige Beschaffungsvorgänge;354
11.2.1;I. Persönlicher Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts;355
11.2.2;II. Sachlicher Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts;356
11.2.3;III. Ausnahme durch „In-House-Rechtsprechung“ des EuGH?;365
11.2.4;IV. Generelle Ausnahme bei „In-State-Geschäften“?;377
11.2.5;V. Gesamtergebnis;383
11.3;C. Auftraggebereigenschaft der Kommunalen Schadenausgleiche;384
11.3.1;I. Auftraggebereigenschaft nach § 98 GWB;384
11.3.2;II. Kommunaler Schadenausgleich als andere juristische Person des öffentlichen oder privaten Rechts i.S.d. § 98 Nr. 2 GWB;385
11.3.3;III. Kommunale Schadenausgleiche als Verbände i.S.d. § 98 Nr. 3 GWB ;415
12;8. Teil: Schlussbemerkung und Thesen;416
12.1;A. Schlussbemerkung;416
12.2;B. Thesen;417
12.2.1;I. Die Kommunalen Schadenausgleiche als Kommunalversicherer;417
12.2.2;II. Rechtsnatur und Aufbau der Kommunalen Schadenausgleiche;418
12.2.3;III. Die Kommunalen Schadenausgleiche im Gefüge des Versicherungsaufsichtsrechts;422
12.2.4;IV. Die Rechtsbeziehungen zum Kommunalen Schadenausgleich unter Geltung des Versicherungsvertragsgesetzes und des AGB-Rechts;424
12.2.5;V. Die Kommunalen Schadenausgleiche und die Kfz-Haftpflichtversicherung;427
12.2.6;VI. Die Kommunalen Schadenausgleiche und das Versicherungsteuergesetz;428
12.2.7;VII. Die Kommunalen Schadenausgleiche und das Kartellvergaberecht;429
13;Literaturverzeichnis;432
14;Veröffentlichungen der Forschungsstelle für Versicherungswesen – Universität Münster mit Unterstützung des Vereins zur Förderung der Forschungsstelle für Versicherungswesen – Universität Münster e. V. („Münsteraner Reihe“);465


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