Buch, Deutsch, Band 33, 348 Seiten, GB, Format (B × H): 149 mm x 213 mm, Gewicht: 465 g
Reihe: Karlsruher Schriften zum Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht (KWI)
Zur Zulässigkeit getrennter Verfahren bei der Durchsetzung von Verletzungsansprüchen
Buch, Deutsch, Band 33, 348 Seiten, GB, Format (B × H): 149 mm x 213 mm, Gewicht: 465 g
Reihe: Karlsruher Schriften zum Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht (KWI)
ISBN: 978-3-452-28866-0
Verlag: Carl Heymanns Verlag
Das vorliegende Werk befasst sich mit der Problematik der getrennten Verfahrenseinleitung bei der Durchsetzung von Verletzungsansprüchen im Bereich eines solchen Mehrfachschutzes. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht dabei die Frage der generellen Zulässigkeit einer solchen getrennten Verfahrenseinleitung. Auf der Grundlage einer Betrachtung der Hintergründe und Ausprägungen des Mehrfachschutzes sowie einer Analyse der Nachteile, die im Zusammenhang mit der getrennten Verfahrenseinleitung bei mehrfacher Schutzrechtsverletzung entstehen, wird gezeigt, dass die bisher vorhandenen spezifischen Koordinationsmechanismen, wie § 145 PatG, Art. 109 UMVO und Art. 95 GGVO, die Problematik nur teilweise erfassen. Ergänzend zu diesen Regelungen bedarf es neben einer Anwendung der zivilprozessualen Institute von Rechtshängigkeit und Rechtskraft sowie des prozessualen Missbrauchsverbots auch der Schaffung von Neuregelungen.