Der Deutsche Bundestag und Europa

Erfüllt das nationale Parlament im Verhältnis zur Europäischen Union seine demokratietheoretischen Aufgaben?
2. Auflage 2009
ISBN: 978-3-640-25989-2
Verlag: GRIN Verlag

Buch, Deutsch, Band V121445, 72 Seiten, Paperback, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 118 g

Reihe: Akademische Schriftenreihe

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,9, FernUniversität Hagen, 95 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Auszug aus dem Zweitgutachten zur Bachelorarbeit von der TU München:"Thema der Arbeit ist das Spannungsverhältnis zwischen nationaler parlamentarischer Demokratie und dem fortschreitenden Prozess der europäischen Integration. Am Beispiel des Deutschen Bundestags geht der Autor der Frage nach, ob und wie gut es nationalen Parlamenten gelingt, europäisches Regieren zu kontrollieren. Die Analyse erfolgt im Anschluss an den akteursorientierten Institutionalismus, das empirische Material entstammt einer Dokumentenanalyse.Im Kapitel 2 sind die Mitbestimmungsrechte nationaler Parlamente (...) Gegenstand der Analyse. (...) Kapitel 3 stellt zuerst die formale Rechtslage in Deutschland dar. (...) Im Abschnitt 3.2 zeigt der Autor, dass der Bundestag seine formalen Kompetenzen zur Kontrolle der Europapolitik der Bundesregierung bisher bei weitem nicht ausgeschöpft hat, sondern sich auf wenige ´bedeutsame Rechtssetzungsakte`beschränkt.Im Kapitel 4 folgert der Autor aus einigen demokratietheoretischen Erörterungen und einschlägigen Umfrageergebnissen, dass eine Kontrolle europäischen Regierens durch nationale Parlamente wünschenswert ist und diese Kontrollansprüche auch weitgehend eingelöst werden können. (...)Folgende Vorzüge der Arbeit möchte ich hervorheben:Die Fragestellung ist weiterhin von hoher politikwissenschaftlicher und öffentlicher Relevanz. gerade für die erweiterte EU wird es immer dringender, Demokratisierungspotentiale aufzuspüren. Die Darstellung der Kontrollmöglichkeiten des Bundestags ist umfassend, detailliert und immer klar verständlich. Insbesondere in der Zusammenschau der komplexen institutionellen Ausgestaltung der parlamentarischen Mitwirkungsmöglichkeit zeichnet sich die Arbeit aus. Der Autor trennt sorgfältig zwischen der Analyse der formalen Institutionen und dem in diesem Rahmen stattfindenden Handeln. Dies erlaubt es, zu identifizieren, welche Kontrollmöglichkeiten nicht genutzt werden. (...)In formaler Hinsicht ist die Arbeit tadellos.Kritisch möchte ich folgende Punkte erwähnen.(...) Der Arbeit fehlt ein expliziter Maßstab, mit dem sich die bisherigen Kontrollmöglichkeiten und -strategien des Bundestages bewerten ließen. Ansätze hierzu finden sich zwar in 4.1, bleiben aber zu kursorisch. Insbesondere fehlt eine Reflexion des Spannungsverhältnises von demokratischer Input-Legitimation und technokratischer Output-Legitimation."

Autoren/Hrsg.

Spahn, Jens