Die Schutzschrift in zivilrechtlichen Verfahren

Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht Band 58
1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-16-149803-9
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 58, 160 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 232 mm, Gewicht: 271 g

Reihe: Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht

Die Schutzschrift war bisher überwiegend im Verfahren der einstweiligen Verfügung und des Arrests anerkannt. Valentin Spernath stellt die Diskussion über die Schutzschrift auf eine breitere Grundlage. Ausgehend vom Grundsatz des rechtlichen Gehörs erörtert er die Funktion der Schutzschrift zunächst verfahrensübergreifend. Anschließend untersucht er sie anhand verschiedener Verfahrensarten näher. Insbesondere für die Verfahren der Forderungspfändung nach §§ 828 ff. ZPO und der Vollstreckbarerklärung nach der EuGVO wird deutlich, dass die Schutzschrift zwar nur im Rahmen des Prüfungsumfangs des Gerichts berücksichtigt werden kann, ihr aber keine grundsätzlichen Bedenken entgegenstehen. Abschließend macht der Autor neuartige Vorschläge für die gesetzliche Regelung eines Online-Schutzschriftenregisters und der Schutzschrift als solcher.

Zielgruppe

Rechtswissenschaftler und -praktiker (Gewerblicher Rechtsschutz); Rechtspfleger; Zivilrichter; entsprechende Institute und Bibliotheken.

Autoren/Hrsg.

Spernath, Valentin

Sperrath, Valentin

Stürner, Rolf

Walter, Gerhard

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht Zwangsvollstreckungsrecht, Zwangsversteigerung

Über Autor(innen)

Sperrath, Valentin
Valentin Spernrath
Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaft in Passau; 2008 Promotion; Rechtsreferendar.

Spernath, Valentin
Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaft in Passau; 2008 Promotion; Rechtsreferendar.

Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaft in Passau; 2008 Promotion; Rechtsreferendar.