Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren

1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-472-08300-9
Verlag: Luchterhand Verlag

Buch, Deutsch, 520 Seiten, Inklusive Online-Version, Format (B × H): 134 mm x 178 mm, Gewicht: 573 g

Reihe: Luchterhand Taschenkommentare

Voraussichtlich Anfang 2012 tritt das „Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren“ in Kraft. Es beinhaltet ein Regelungspaket für alle Gerichtszweige, das im Kern einen Entschädigungsanspruch bei Verletzung des Rechts auf angemessene Verfahrensdauer (Kompensation) und als zwingende Voraussetzung hierfür die Rüge der überlangen Verfahrensdauer (Prävention) einführt.

Hintergrund ist die wiederholte Verurteilung Deutschlands durch den EGMR wegen überlanger Verfahrensdauer in allen Gerichtszweigen und die Beanstandung, die deutsche Rechtsordnung stelle keinen wirksamen Rechtsschutz gegen unangemessen lange Prozesse zur Verfügung. Richter und Verfahrensbeteiligte müssen dieses neue Rechtsinstitut künftig bei jedem Verfahren beachten und ihr Verhalten hieran ausrichten.

Das Buch enthält eine Kommentierung zu den einzelnen Vorschriften sowie eine systematische Darstellung der Materie, welche die Einordnung der Neuregelungen in das Rechtssystem, Hintergründe und Zusammenhänge erläutert und anhand der ergangenen Urteile des EGMR Anwendungsfälle darstellt.

Zielgruppe

Richter und Rechtsanwälte, unabhängig von Gerichtszweig oder Fachrichtung

Autoren/Hrsg.

Steinbeiß-Winkelmann, Christine

Steinbeiss-Winkelmann, Christine

Ott, Georg

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Allgemeines Prozessrecht, Kostenrecht

Über Autor(innen)

Steinbeiß-Winkelmann, Christine
Dr. Christine Steinbeiß-Winkelmann, Ministerialrätin
Leiterin des Referats Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit im Bundesministerium der Justiz

Ott, Georg
Dr. Georg Ott, Richter am LG, Referent im Referat Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit des Bundesministerium der Justiz

Dr. Christine Steinbeiß-Winkelmann, Ministerialrätin
Leiterin des Referats Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit im Bundesministerium der Justiz

Dr. Georg Ott, Richter am LG, Referent im Referat Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit des Bundesministerium der Justiz.

Die Autoren waren im Bundesjustizministerium unmittelbar mit dem Gesetzgebungsverfahren befasst und gewährleisten so Informationen aus erster Hand