Der primärrechtliche europäische Gleichbehandlungsgrundsatz und seine Auswirkungen auf das deutsche Arbeitsrecht

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-15521-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 184, 263 Seiten, Format (B × H): 161 mm x 238 mm, Gewicht: 409 g

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht

Obwohl der Gleichheitssatz bereits seit Beginn der europäischen Einigung fester Bestandteil der Rechtsprechung des EuGH war, begegnet seine Anwendung immer noch zahlreichen Schwierigkeiten. Insbesondere in der Frage der Vergleichbarkeit von Sachverhalten ist eine allgemeine Definition weder erreichbar noch erforderlich. Vielmehr sind unterschiedliche Ansätze heranzuziehen und es ist ggf. bei einer Willkürprüfung zu verbleiben. In der Frage der Rechtfertigung zeichnet sich eine klare Linie der EuGH-Rechtsprechung ab, die allerdings von der aus dem nationalen Recht gewohnten abweicht, insbesondere im Fehlen einer Angemessenheitsprüfung und in der Betonung einer Kohärenzprüfung, die eine sorgfältige Begründung durch den Gesetzgeber erforderlich macht. De lege ferenda sollten nationale Normen nicht an den europäischen Grundrechten gemessen werden, de lege lata ist eine weite Überprüfung hinzunehmen. Die Auswirkungen auf das deutsche Arbeitsrecht sind vielgestaltig und potenziell erheblich, etwa bei der Behandlung möglicherweise vergleichbarer Berufe.

Autoren/Hrsg.

Thieken, Jan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Arbeits- und Sozialrecht
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Antidiskriminierung (AGG), Gleichbehandlung

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung und Grundlegung

Der primärrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz heute und seine Entwicklung dorthin – Begrifflichkeiten – Ausprägungen – Grundrechtscharakter

B. Kurzer geschichtlicher Aufriss

Zu den Ursprüngen von Gleichheitssätzen im europäischen Recht – Zur Entwicklung eines allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes – Zur Verbreitung der Anwendung

C. Der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz

Tatbestandsvoraussetzungen – Primärrechtskonforme Auslegung – Rechtsfolgen (eines Verstoßes) – Weitergehende Folgen aus der Zusammenschau von Normen?: Anti-Diskriminierung als Programmsatz und Handlungsauftrag

D. Besondere Gleichbehandlungsgrundsätze – Diskriminierungsverbote

Erkenntnisse für den allgemeinen Gleichheitssatz: Einteilung – Erkenntnisse für den allgemeinen Gleichheitssatz

E. Auswirkungen auf das nationale Arbeitsrecht

Die klassischen Fälle: Bereits erfolgte Nichtigkeit einzelner Normen – Mögliche Probleme bestehender Normen mit dem primärrechtlichen Gleichheitssatz: Ausgewählte Fragestellungen – Zusammenfassende Betrachtung

F. Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Jan Thieken studierte von 2005 bis 2009 Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn mit arbeits- und sozialrechtlichem Schwerpunkt. Von 2009 bis 2016 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Lehrstuhl von Prof. Dr. Gregor Thüsing am Institut für Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherung der Universität Bonn tätig und absolvierte von 2012 bis 2014 sein Referendariat im Bezirk des OLG Köln. Seit 2016 arbeitet er als Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz.

Jan Thieken studied law from 2005 to 2009 at the Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn with a specialisation in Labour and Social Security Law. From 2009 to 2016 he worked as a research assistant for Prof. Dr. Gregor Thüsing at the Institut für Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherung of Bonn University. From 2012 to 2014 he completed his legal clerkship. Since 2016 he works as a judge at the labour law courts of Rhineland-Palatinate.