Das Demonstrationsrecht

Im Spannungsfeld von Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und öffentlicher Sicherheit
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-8487-2043-9
Verlag: Nomos

Buch, Deutsch, Band 7, 592 Seiten, gebunden mit SU, Format (B × H): 161 mm x 229 mm, Gewicht: 931 g

Reihe: Neue Schriften zum Staatsrecht

Wesentliche Aspekte des Demonstrationsrechts sind durch die Grundrechte der Versammlungs- und Meinungsfreiheit garantiert, die in einem komplexen wechselseitigen Verhältnis mit dem Demokratiegebot des Grundgesetzes stehen. Demonstrationen stellen oft für die – andersdenkende – Mehrheit der Bürger und politisch Handelnden aufgrund ihres Inhalts eine Herausforderung dar. Hierdurch, noch mehr aber wegen der gelegentlich vorkommenden Gewalttaten, werden sie zum Problem des Gefahrenabwehrrechts.
Die Habilitationsschrift schlägt den Bogen von grundlegenden Fragen aus dem Bereich der Grundrechte und des Verwaltungsrechts bis zur Anwendung in der Praxis; dabei werden sowohl das Versammlungsrecht als auch die für Demonstrationen relevanten Tatbestände des Strafrechts einbezogen. Die Untersuchung berücksichtigt verfassungsgeschichtliche und rechtsvergleichende Aspekte (USA, Europa) sowie die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die Ergebnisse werden in einem Musterentwurf eines Versammlungsgesetzes umgesetzt.

Autoren/Hrsg.

Ullrich, Norbert

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht