Waldhoff / Roßbach | Eine Schuldenbremse für Nordrhein-Westfalen | Buch | 978-3-8487-2078-1 | sack.de

Buch, Deutsch, Band 4, 143 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 226 g

Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung – Tax Law and Public Finance

Waldhoff / Roßbach

Eine Schuldenbremse für Nordrhein-Westfalen


Grundgesetzliche Vorgaben und Gestaltungsmöglichkeiten in der Landesverfassung

Buch, Deutsch, Band 4, 143 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 226 g

Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung – Tax Law and Public Finance

ISBN: 978-3-8487-2078-1
Verlag: Nomos

Im Ländervergleich ist die Finanzsituation Nordrhein-Westfalens für den Gesamtstaat am bedeutendsten. Gleichzeitig gehört Nordrhein-Westfalen zu den Ländern, die die grundgesetzliche Schuldenbremse bisher nicht umgesetzt haben. Die Einführung einer Schuldenbremse in das Landesverfassungsrecht steht daher auf der Agenda der Verfassungsreformkommission des Landtags Nordrhein-Westfalen. Vor diesem Hintergrund diskutiert die Schrift zunächst die Zweckmäßigkeit einer Aufnahme in die Landesverfassung.
Sodann lotet sie die kraft Grundgesetzes für alle Länder geltenden, finanzverfassungsrechtlichen Vorgaben und Spielräume aus. Sie bewertet die verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten einer Schuldenbremse verfassungsrechtlich und -politisch. Dabei diskutieren die Autoren Fragen mit politischem Konfliktpotential wie die Rolle der Kommunen, den Schutz vor Umgehungen sowie Sanktionsmechanismen. Die Untersuchung mündet in rechtsförmliche Formulierungsvorschläge zur Änderung der Landesverfassung.
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Autoren/Hrsg.

Waldhoff, Christian
Roßbach, Matthias

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