Bindungswirkungen ungeregelter Vollzugsinstrumente der EG-Kommission

Mit Schwerpunkt auf der Mitteilungspraxis der Kommission im Wettbewerbsrecht der Gemeinschaft
1. Auflage 2008
ISBN: 978-3-452-26778-8
Verlag: Carl Heymanns Verlag

Buch, Deutsch, Band 47, 494 Seiten, GB, Format (B × H): 150 mm x 213 mm, Gewicht: 627 g

Reihe: Kölner Schriften zum Europarecht

Die in der Bearbeitung unter dem Sammelbegriff "ungeregelte Vollzugsinstruments" zusammengefassten Kommissionsäußerungen, namentlich Mitteilungen, Leitlinien, Rahmen, Informationsvermerke und Interpretationshinweise, nehmen im Gemeinschaftsrecht eine nicht zu unterschätzende Stellung ein. Insbesondere im EG-Wettbewerbsrecht sind sie aus der alltäglichen Praxis nicht mehr wegzudenken. Angesichts bislang vorwiegend punktuell gehaltener Betrachtungen hat sich das vorliegende Werk zum Ziel gesetzt, die Bindungswirkungen dieser Kommissionsverlautbarungen näher zu untersuchen. Mit Rücksicht auf die unterschiedlichen Funktionen und Kompetenzen der Kommission wird dabei zwischen Regelungsbereichen des direkten und des indirekten Vollzugs differenziert. Betrachtet werden auch Aspekte des Rechtsschutzes und der Haftung. Ein Schwerpunkt der Bearbeitung liegt in der Analyse der Rechtsprechung der Gemeinschaftsgerichte zu den Bindungswirkungen dieser Kommissionsäußerungen im EG-Behilfenrecht, der Fusionskontrolle und der Kartell- und Missbrauchsaufsicht.

Autoren/Hrsg.

Walzel, Daisy Karoline

Walzel, Daisy K

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht