Auskunfts- und Geheimhaltungspflichten für Gemeinden

Setzen Sie Ihre Auskunfts- und Verschwiegenheitspflichten als Gemeinde rechtssicher um!
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-7018-5756-2
Verlag: WEKA Business Solutions GmbH

Medienkombination, Deutsch, 1050 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 1300 g

Viele Ihrer Entscheidungen als Bürgermeister stehen im Spannungsfeld von Amtsgeheimnis, Verschwiegenheits- und Auskunftspflichten, wie aktuell beim Corona- und Impfmanagement. Auch bei Auskunftsbegehren im Zusammenhang mit Vergabeverfahren, Datenschutz oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sind Sie mit dieser Frage immer wieder konfrontiert. Jedes Auskunftsbegehren müssen Sie und Ihre Mitarbeiter genau prüfen. Die Letztverantwortung liegt in jedem Fall bei Ihnen. Die Konsequenzen einer Beschwerde oder einer falsch getroffenen Entscheidung können langwierige Verfahren bis hin zur Schadenersatzpflicht sein!

Einen praxisgerechten Überblick über Ihre Rechte und Pflichten sowie konkrete Entscheidungshilfen, damit Sie in diesem Spannungsfeld immer rechtssicher agieren, finden Sie in der Arbeitshilfe „Auskunfts- und Geheimhaltungspflichten für Gemeinden“.Ihre Vorteile:Sie haben alle gesetzlichen Pflichten übersichtlich beisammen, inklusive Erläuterungen und Fallbeispielen aus der Praxis – speziell aufbereitet für Nicht-Juristen.Die Praxisbeispiele helfen Ihnen dabei, die gegensätzlichen Interessen rechtlich fundiert abzuwägen, zB bei Auskunftsbegehren zu Bauprojekten, Gebühren oder Gesundheitsdaten. Sie wahren die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen und kommen gleichzeitig auch Ihren Informationspflichten nach.Zeitsparende Muster, zB zum Datenschutz oder zu Umweltinformationen, und Checklisten, zB Prüfschritte bei einem Auskunftsbegehren nach den landesgesetzlichen Vorgaben, helfen Ihnen bei der Entscheidungsfindung.

Autoren/Hrsg.

Dr. Kdolsky, Alexander

Dr. Faffelberger, Graciela, Bakk Phil LL.M.

Dr. Zahiragic, Karin

Mag. Schwab, Thomas

Mag. Huemer, Philipp

Mag. Schedlbauer, Gerhard

Dr. Moick, Karlheinz

Mag. Reiter-Werzin, Sophie

MMag. Slunsky, Monika

Mag. Tischitz, Markus

Mag. Seibert, Florian

Mag. Ghali, Yvonne

Inhaltsverzeichnis

Auskunftspflichtgesetze des Bundes und der LänderRechtsgrundlagenÜberblickAmtsverschwiegenheitAuskunftspflichtWeitere InformationspflichtenAusgewählte EntscheidungenAuskunftsbegehrenEinleitung: Verfassungsrechtliche GrundlagenAuskunftsbegehrenBeispiele und Lösungsansätze aus der PraxisAusgewählte Probleme der Behördenauskunft und Information im GemeinderechtTexte, Bilder, DatenRechtssicherer Umgang mit DatenDatenschutzrechtTelekommunikationsgesetzMedienrechtUrheberrechtsgesetzVideoüberwachung im Rahmen der PrivatwirtschaftsverwaltungVom Auskunftsbegehren zum GerichtsverfahrenUmgang mit AuskunftsbegehrenRechtsschutzverfahrenAmtshaftung für falsche oder unzureichende AuskünfteDie InformationsfreiheitUmgang mit Anfragen durch Bürger, Informationsplattformen oder MedienAllgemeinesDie landesgesetzlichen RegelungenAllgemeine InformationenAus- und Fortbildung sowie Überwachung und Kontrolle der GemeindemitarbeiterAuskunftsbegehren der Gemeinden im Zusammenhang mit MedienanfragenAuskunft durch MeldebehördenSäumigkeit eines VerwaltungsorgansVerwaltungsrechtliche RegelungenMitarbeiterschulungEinleitungModul 1: Verfassungsrechtliche Grundlagen der GemeindeorganisationModul 2: Rechtliche Grundlagen des Datenschutzrechts in ÖsterreichModul 3: Grundbegriffe des Datenschutzrechts im gemeinderechtlichen KontextModul 4: Voraussetzungen für die Zulässigkeit der DatenverarbeitungModul 5: Die Rechte betroffener Personen/Pflichten von Gemeindebediensteten betroffenen Personen gegenüberModul 6: Datenschutzmaßnahmen und Data Breaches