Assenmacher Grenzüberschreitende Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen in der Europäischen Union

Patientenmobilität unter Geltung der Richtlinie 2011/24/EU
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-54697-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 328, 262 Seiten

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Die Arbeit widmet sich der Patientenmobilität, deren Rechtsentwicklung mit den grundlegenden EuGH-Urteilen Decker und Kohll im Jahr 1998 ihren Anfang nahm und in dem Erlass der RL 2011/24/EU ihren vorläufigen Höhepunkt fand. Die auf der Auslegung der Dienstleistungs- und Warenverkehrsfreiheit beruhende Rechtsprechung führte zu beachtlichen Fortbildungen im Recht der Grundfreiheiten und sah sich von Beginn an dem schwerwiegenden Vorwurf ausgesetzt, die mitgliedstaatliche Souveränität im Bereich der Gesundheitsversorgung zu unterlaufen. Die Arbeit erfasst das dreischichtige unionsrechtliche Regelungsgefüge bestehend aus Grundfreiheiten, RL 2011/24/EU sowie VO (EG) Nr. 883/2004 und untersucht die zugrundeliegenden grundfreiheits- und kompetenzdogmatischen Fragestellungen. Bei der Überprüfung der Umsetzung der Vorgaben in das deutsche SGB V werden einzelne Umsetzungsdefizite aufgezeigt. Abschließend blickt die Arbeit auf tatsächliche und ökonomische Aspekte der Patientenmobilität.

Autoren/Hrsg.

Assenmacher, Martin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Gesundheitssystem, Gesundheitswesen
• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGB-V, Gesetzliche Krankenversicherung
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Medizinrecht, Gesundheitsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Der grundfreiheitliche Kostenerstattungsanspruch

Die entschiedenen Rechtssachen – Anwendbarkeit der Grundfreiheiten – Die Schutzbereiche der Dienstleistungs- und Warenverkehrsfreiheit – Beeinträchtigungen der Grundfreiheiten – Rechtfertigung einer Beeinträchtigung – Rechtsfolge des Verstoßes gegen die Grundfreiheiten – Fazit zur Rechtsprechung des EuGH

2. Die Richtlinie 2011/24/EU über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

Der Weg zum Erlass der Richtlinie – Der Regelungsgehalt der Richtlinie im Lichte der EuGH-Rechtsprechung – Die Rechtsetzungskompetenz der Europäischen Union – Fazit zur Richtlinie 2011/24/EU

3. Das Verordnungsrecht zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit im unionsrechtlichen Regelungsgefüge

Die Hintergründe der Sozialrechtskoordinierung – Die Regelungen zu Leistungen bei Krankheit der VO (EG) Nr. 883/2004 – Das Regelungsgefüge aus Verordnungsrecht und Kostenerstattungsanspruch – Fazit zum unionsrechtlichen Regelungsgefüge

4. Die Auswirkungen des Unionsrechts auf das deutsche Recht der gesetzlichen Krankenversicherung

Das deutsche Recht der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte des Unionsrechts – Konflikte des Kostenerstattungsanspruchs mit den Strukturprinzipien – Auswirkungen auf das Leistungserbringungsrecht – Fazit zu den Auswirkungen des Unionsrechts

5. Potentiale der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

Tatsächlicher Befund – Ökonomische Potentiale

Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Von 2005 bis 2010 Studium der Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn; Erste juristische Prüfung im Jahr 2010. Von 2007 bis 2010 studentische Hilfskraft, von 2011 bis 2014 zunächst wissenschaftliche Hilfskraft, danach wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit, Lehrstuhl Professor Dr. Waltermann. Zwischen 2011 und 2014 Anfertigung einer Dissertation unter der Betreuung von Herrn Professor Dr. Waltermann; Promotion zum Doktor der Rechte im Jahr 2014 durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Universität Bonn. Seit Dezember 2013 Rechtsreferendar am Landgericht Köln.