Butterwegge / Lösch / Ptak | Kritik des Neoliberalismus | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, 307 Seiten, eBook

Butterwegge / Lösch / Ptak Kritik des Neoliberalismus

E-Book, Deutsch, 307 Seiten, eBook

ISBN: 978-3-531-20006-4
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)



Keine andere Wirtschafts- und Gesellschaftstheorie beherrscht die Tagespolitik, aber auch die Medienöffentlichkeit und das Alltagsbewusstsein von Millionen Menschen fast auf der ganzen Welt so stark wie die neoliberale. Die vorliegende Publikation versteht sich als kritische Einführung in den Neoliberalismus, skizziert seine ökonomische Grundlagen und stellt verschiedene Denkschulen vor. Anschließend werden die Folgen neoliberaler Politik für Sozialstaat und Demokratie behandelt, etwa im Hinblick auf Maßnahmen zur Privatisierung öffentlicher Unternehmen, staatlicher Aufgaben und persönlicher Lebensrisiken. In einem aktuellen Schlussbeitrag werden die Folgen der globalen Finanzkrise für den Neoliberalismus bzw. seine künftige Entwicklung beleuchtet und die Frage gestellt, was nach ihm kommt. 

Prof. Dr. Christoph Butterwegge,  PD Dr. Bettina Lösch und PD Dr. Ralf Ptak sind als Sozial-, Politik- bzw. Wirtschaftswissenschaftler an der Universität zu Köln tätig.Prof. Dr. Tim Engartner lehrt Didaktik der Sozialwissenschaften an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.
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1;Inhaltsverzeichnis;5
2;Einleitung;11
3;1Grundlagen des Neoliberalismus;13
3.1;1 Die Ursprünge des Neoliberalismus;15
3.1.1;1.1 Die Weltwirtschaftskrise 1929/32 als Geburtsstunde des Neoliberalismus;16
3.1.2;1.2 Erste Formierungen des Neoliberalismus;18
3.1.3;1.3 Das neoliberale Selbstverständnis;21
3.2;2 Markt, Staat und Wettbewerb in der neoliberalen Theorie;25
3.2.1;2.1 Klassischer Wirtschaftsliberalismus, Neoklassik und Neoliberalismus;25
3.2.2;2.2 Antrieb und Steuerung der Gesellschaft: Markt, Staat und Wettbewerb;30
3.2.2.1;2.2.1 Der Markt als staatliche Veranstaltung;31
3.2.2.2;2.2.2 Der Markt als spontane Ordnung;38
3.3;3 Gesellschaft und Menschenbild im Neoliberalismus;46
3.3.1;3.1 Der Mensch als Objekt der Geschichte: Hayeks Theorie der kulturellenEvolution;49
3.3.2;3.2 Vom Niedergang liberaler Grundwerte: Individualismus und Freiheit;53
3.3.3;3.3 Das neoliberale Leitbild der Gesellschaft: Eindämmung des Interventionsstaates, Begrenzung der Demokratie und Diskreditierung dersozialen Gerechtigkeit;60
3.4;4 Der Neoliberalismus als Projekt der politischen Praxis;67
3.4.1;4.1 Strategie und Taktik zur Durchsetzung des neoliberalen Projekts;68
3.4.2;4.2 Entwicklungsphasen des Neoliberalismus;74
4;2Privatisierung und Liberalisierung – Strategien zur Selbstentmachtung des öffentlichen Sektors;79
4.1;1 Ein Kernpunkt des neoliberalen Projekts: das Privateigentum als Basismenschlichen Daseins;80
4.1.1;1.1 Begriff und Bedeutung des Eigentums;80
4.1.2;1.2 Öffentliche, private, positionelle und Allmendegüter;84
4.2;2 Die neoliberale Kritik an öffentlichem Eigentum und staatlicherWirtschaftstätigkeit;88
4.2.1;2.1 Erklärungsansätze für die Umgestaltung des Staates;88
4.2.2;2.2 Unzulänglichkeiten der herkömmlichen Effizienzargumentation;91
4.3;3 Politische Voraussetzungen, Strategien und Instrumente derPrivatisierung;93
4.3.1;3.1 Der Rückzug des Staates und die Neuformulierung staatlicherKernaufgaben;94
4.3.2;3.2 Verschiedene Grade der Privatisierung;96
4.3.3;3.3 Die Privatisierung öffentlicher Unternehmen – ahistorisch, kurzsichtig undeindimensional;98
4.3.4;3.4 Cross Border Leasing und Public Private Partnership;102
4.4;4 Wegbereiter der Privatisierung: EU-Richtlinien, GATS und TRIPS;105
4.4.1;4.1 Schaffung und Auswirkungen des EU-Binnenmarktes;106
4.4.2;4.2 Die Rechtsordnung der WTO als global wirkende Keimzelle vonPrivatisierungen;109
4.4.3;4.3 Eine konzertierte Aktion;112
4.5;5 Abkehr von einst ehernen demokratischen und sozialstaatlichenPrinzipien;113
4.5.1;5.1 Die Entstaatlichung der Daseinsvorsorge;114
4.5.2;5.2 Die Notwendigkeit staatlicher Regulierung;115
4.5.3;5.3 Die Unterminierung des verfassungsrechtlich verankertenSozialstaatsgebotes;118
4.5.4;5.4 Die Übertragung der Gestaltungsmöglichkeiten vom öffentlichen in denprivaten Raum;119
4.5.5;5.5 Versuche zur Popularisierung von Privatisierungen;120
5;3Rechtfertigung, Maßnahmen und Folgen einer neoliberalen (Sozial-)Politik;122
5.1;1 Sozialstaatskritik, Diskursstrategien und Legitimationstechniken desNeoliberalismus;123
5.1.1;1.1 Grundlinien neoliberaler Sozialstaatskritik;123
5.1.2;1.2 Die ideologische Legitimation der Transformation des Sozialstaates;129
5.1.2.1;1.2.1 Deutschland in einer globalisierten Weltwirtschaft: Die soziale Sicherheitwird zum „Standortrisiko“ erklärt;129
5.1.2.2;1.2.2 Die demografische Entwicklung als weiteres „Naturgesetz“ oder Wie mandie Biologie zur Rechtfertigung von sozialer Ungleichheit missbraucht;132
5.1.3;1.3 Die Erosion des Gerechtigkeitsbegriffs;139
5.1.3.1;1.3.1 Ein fragwürdiger Gerechtigkeitsbegriff oder Sozialpolitik paradox:Wohltaten primär für Wohlhabende;139
5.1.3.2;1.3.2 Bildung für die Armen statt Umverteilung des Reichtums?;144
5.1.3.3;1.3.3 „Generationengerechtigkeit“ – neoliberaler Kampfbegriff undideologisches Ablenkungsmanöver;147
5.1.3.4;1.3.4 „Freiheit“ und „Eigenverantwortlichkeit“ als Formeln zur Rechtfertigungder wachsenden sozialen Ungleichheit;151
5.2;2 Institutionelle bzw. Strukturveränderungen: Wohlfahrtsstaat undStaatsordnung im Umbruch;155
5.2.1;2.1 Entstehungsgeschichte, politische Hintergründe und konzeptionelleGrundlagen der Sozialreformen;155
5.2.2;2.2 Strukturprinzipien und Funktionsmechanismen eines nach neoliberalenGrundsätzen „reformierten“ Gemeinwesens;159
5.2.2.1;2.2.1 Wie der Wohlfahrts- zum Wettbewerbsstaat umfunktioniert wurde;159
5.2.2.2;2.2.2 Kann der Sozial- als Minimalstaat noch seinen Verfassungsauftragerfüllen?;162
5.2.2.3;2.2.3 Die schrittweise Entwicklung vom aktiven zum „aktivierenden“Sozialstaat;166
5.2.2.4;2.2.4 Leistungskürzungen machen den Sozial- zum „Kriminalstaat“;171
5.2.2.5;2.2.5 Die Aufspaltung des Gemeinwesens in einen Wohlfahrtsmarkt und einenWohltätigkeitsstaat;173
5.2.2.6;2.2.6 Auf dem Weg vom Sozialversicherungs- zum Fürsorge-, Almosen- undSuppenküchenstaat?;177
5.2.2.7;2.2.7 Abkehr von der gesamtgesellschaftlichen Solidarität und Rückkehr zurFamiliensubsidiarität;182
5.2.3;2.3 Wettbewerbsföderalismus und Föderalismusreformen;184
5.3;3 Folgen des Wettbewerbswahns: Spaltung der Gesellschaft, sozialeExklusion und allgemeine Destabilisierung;190
5.3.1;3.1 Die soziale Polarisierung, Pauperisierung und Prekarisierung;191
5.3.2;3.2 Die sozialräumliche Segmentierung: Peripherisierung ländlicher Regionen,Zerfall der Städte und Marginalisierung bestimmter Quartiere;193
5.3.3;3.3 Entsolidarisierung, Ethnisierung und Entdemokratisierung;196
6;4Die neoliberale Hegemonie als Gefahr für die Demokratie;200
6.1;1 Vom Elend der Politik im Neoliberalismus: Demokratie als Funktionder Ökonomie;201
6.1.1;1.1 Neoliberale Grundannahmen im Hinblick auf die Demokratie;201
6.1.1.1;1.1.1 Der Rekurs auf Elite- und Konkurrenztheorien der Demokratie;203
6.1.1.2;1.1.2 Demokratie als Markt oder als Simulation des Marktes;205
6.1.1.3;1.1.3 Staats- bzw. Bürokratieversagen und der Einfluss von Interessenpolitik;208
6.1.2;1.2 Neoliberale Gegenmodelle: ein Rat der Weisen oder individualistischeTausch- und Vertragsverhältnisse;211
6.1.3;1.3 Weniger – statt: mehr – Demokratie als neoliberale Maxime;213
6.2;2 Die Demontage liberaler Demokratie im Zeichen der neoliberalenHegemonie;217
6.2.1;2.1 Wechselbeziehungen zwischen Marktwirtschaft und Demokratie;217
6.2.2;2.2 Vom demokratisch „gezähmten“ zum entfesselten Kapitalismus;221
6.3;3 Neoliberale Globalisierung: neue politische Akteure und diePrivatisierung von Politik;226
6.3.1;3.1 Die neoliberale Modernisierung als Motor der Entdemokratisierung;227
6.3.2;3.2 Global Governance als sozialdemokratisches Gegenprojekt zurneoliberalen Politik?;233
6.3.3;3.3 Demokratiedefizite internationaler Organisationen;237
6.3.4;3.4 Die Krise der liberalen Demokratie – eine postdemokratische Phase?;239
6.4;4 Die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Umsetzung neoliberaler Politik;241
6.4.1;4.1 Der Mythos der zivilen Gesellschaft als herrschafts- und machtfreier Raum;241
6.4.2;4.2 Neoliberale Akteure der „zivilen“ Gesellschaft: „think tanks“,Reforminitiativen und Lobbyorganisationen;247
6.4.3;4.3 Politische Beratung ohne Öffentlichkeit: Privatisierung von Politik;253
7;5 Neoliberalismus im Krisenmodus.Entwicklungstendenzen und Zukunftsperspektiven des Marktradikalismus;257
7.1;1 Neoliberalismus in der Krise;258
7.2;2 Erklärungsansätze zu den Entstehungsursachen und Auswirkungender Krise;260
7.2.1;2.1 „Finanzmarktkapitalismus“ und wachsende sozioökonomische Ungleichheit;261
7.2.2;2.2 Die multiple Krise als strukturelle Dauerkrise;263
7.2.3;2.3 Medien und Krise;266
7.2.4;2.4 Krisenfolgen: Verschärfung der sozialen Ungleichheit und Rückgangpolitischer Teilhabe;268
7.3;3 Die Fortsetzung marktradikaler Politik durch die Große Koalition:flexibler Neoliberalismus;273
7.4;4 Die jüngste Offensive des Neoliberalismus: Unumkehrbarkeit derBank- und Konzernherrschaft als Ziel von CETA, TTIP und TiSA;278
7.5;5 Fazit und Ausblick;282
8;Abkürzungsverzeichnis;289
9;Literaturauswahl;294

Grundlagen des Neoliberalismus.- Privatisierung und Liberalisierung.- Rechtfertigung, Maßnahmen und Folgen einer neoliberalen (Sozial-)Politik.- Die neoliberale Hegemonie als Gefahr für die Demokratie.- Neoliberalismus im Krisenmodus: Entwicklungstendenzen und Zukunftsperspektiven des Marktradikalismus.


Prof. Dr. Christoph Butterwegge,
 
PD Dr. Bettina Lösch
und
PD Dr. Ralf Ptak
sind als Sozial-, Politik- bzw. Wirtschaftswissenschaftler an der Universität zu Köln tätig.
Prof. Dr. Tim Engartner 
lehrt Didaktik der Sozialwissenschaften an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.


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