Dankowski Expertengruppen in der europäischen Rechtsetzung.

Sachverständige Beratung der Europäischen Kommission im Spannungsfeld von Funktionalität und Gemeinwohlorientierung – eine Untersuchung des Regelungsrahmens.
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-55516-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 186, 463 Seiten

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht

Die Europäische Kommission bindet ein System von circa 1000 Expertengruppen beratend in die europäische Rechtsetzung ein. Expertengruppen bedienen den Informationsbedarf der Kommission und vernetzen sie mit dem Regelungsumfeld. Ihre Mitwirkung ist jedoch höchst ambivalent zu beurteilen. Einerseits bieten Expertengruppen privilegierte Einflussnahmemöglichkeiten, die Risiken bergen für die Gemeinwohlverpflichtung der unabhängigen Kommission, den Transparenzgrundsatz sowie das Demokratieprinzip. Zum anderen rücken die Bestimmungen des Art. 11 Abs. 1–3 EUV das demokratische Potenzial der Einbeziehung von Expertengruppen für die Rechtsetzung in das Interesse einer rechtlichen Würdigung.

Die Arbeit geht diesen rechtlichen Risiken und Chancen nach, indem sie die Rolle der Kommission in der europäischen Rechtsetzung präzisiert und die unionsrechtlichen Rahmenbedingungen rechtsetzungsvorbereitender Kooperation herausarbeitet. Die Autorin bewertet den Regelungsrahmen der Expertengruppen vor diesem Hintergrund und begründet einen rechtlichen Strukturierungsauftrag.

Autoren/Hrsg.

Dankowski, Anne

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Europäische Union, Europapolitik
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Grundlegung: Gestaltungsmacht und Informationsbedarf der Kommission in der europäischen Rechtsetzung

Europäische Rechtsetzung – Die Rolle der Kommission bei der europäischen Rechtsetzung – Die 'Kommissionsverfahren' zur Ausübung der rechtsetzenden Befugnisse der Kommission – Informationsbedarf der Kommission als zentrale Herausforderung – Wege der Informationsgewinnung

2. Die Expertengruppen der Europäischen Kommission

Begriff und erste Abgrenzungen – Zeitliche Entwicklung und organisatorische Einordnung in das institutionelle Gefüge der EU – Zahlen – Regulierung – Einrichtung und Auflösung – Zugang, Mitglieder und Zusammensetzung – Aufgabe der Gruppen und Gegenstände der Beratung – Arbeitsweise – Gruppenarten – Transparenz – Aufsicht und Kontrolle – Die wissenschaftlichen Expertengruppen im Bereich der Risikoregulierung

3. Expertengruppen in der europäischen Rechtsetzung

Funktionen und Wirkweise der Expertengruppen in der Rechtsetzung – Phänomenologische Einordnung, Vergleichbarkeiten und Spezifika

4. Unionsrechtliche Rahmenbedingungen

Unionsrechtliche Verankerung der Öffnung und Vernetzung in der Rechtsetzungsvorbereitung – Unionsrechtliche Risiken und Chancen der Expertengruppenberatung: Anforderungen an die Ausgestaltung kooperativer Rechtsetzungsvorbereitung

5. Einbindung der Expertengruppenberatung in die unionsrechtliche Ordnung der Rechtsetzung – Zur Rolle des Rechts

Rechtlicher Strukturierungsauftrag – Umsetzung des Regulierungsauftrags durch den Regelungsrahmen der Expertengruppen

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Anne Dankowski studierte Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Begleitend zur Erstellung ihrer Dissertation am Lehrstuhl von Prof. Dr. Matthias Rossi für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht sowie Gesetzgebungslehre war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer internationalen Kanzlei tätig. Nach dem Referendariat am Landgericht München I und der Wahlstation bei der Europäischen Kommission in Brüssel folgte im Jahr 2018 das zweite juristische Staatsexamen.

Anne Dankowski studied law at the Ludwig-Maximilians-University in Munich. She worked as a research associate for an international law firm while writing her doctoral dissertation at the chair of Prof. Dr. Matthias Rossi for Constitutional and Administrative Law, European Law and Lawmaking. The legal clerkship at the Higher Regional Court of Munich and a stage at the European Commission in Brussels was followed by the completion of the second legal state examination in 2018.