Eisentraut Vergabe an die Öffentliche Hand.

Rekommunalisierung im Vergaberecht zwischen Daseinsvorsorge, Wettbewerb und dem Grundsatz der Ausschreibungsfreiheit der Eigenerledigung.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-58463-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 6, 462 Seiten

Reihe: Beiträge zum Vergaberecht

Die öffentliche Hand tritt vermehrt selbst als Bieter in Vergabeverfahren auf. Gegenstand ihres Interesses ist es, Leistungen der Daseinsvorsorge zu rekommunalisieren. Die Arbeit untersucht, ob und welchen vergaberechtlichen Bindungen die Öffentliche Hand dabei unterliegt. Ausgehend vom primär- und verfassungsvergaberechtlichen Rahmen wird die Bedeutung des Kartellvergaberechts, der Verordnung (EG) 1370/2007, des § 46 EnWG und des Haushaltsvergaberechts für den Aufgabenzugriff der Öffentlichen Hand entfaltet. Auf einer tieferliegenden Ebene wird untersucht, ob Primär- und Verfassungsrecht vergaberechtliche Privilegien der Öffentlichen Hand wie die Inhouse-Ausnahme begrenzen oder ob sie vielmehr einer vergabewettbewerblichen Strukturierung des binnenorganisatorischen Bereichs der Verwaltung entgegenstehen. Abschließend nimmt sich die Arbeit den Möglichkeiten einer rekommunalisierungsfreundlichen Gestaltung des Vergabeverfahrens an.

Autoren/Hrsg.

Eisentraut, Nikolas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Vergaberecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
1. Die Entwicklung des Vergaberechts vom Recht fiskalischer Hilfsgeschäfte zum Liberalisierungsinstrument in der Daseinsvorsorge: Das Vergaberecht als Rechtsrahmen fiskalischer Hilfsgeschäfte – Die Ausdehnung des Vergaberechts in den Bereich der Primäraufgabenerfüllung in der Daseinsvorsorge
2. Primär-, Verfassungs- und Völkervergaberecht als Rahmen von Vergaben an die Öffentliche Hand: Der primär- und verfassungsrechtliche Rahmen von Vergaben an die Öffentliche Hand – Der völkerrechtliche Rahmen von Vergaben an die Öffentliche Hand
3. Zum Anwendungsbereich des einfach-rechtlichen Vergaberechts im Falle des öffentlichen Aufgabenzugriffs auf die Daseinsvorsorge: Strukturierung des öffentlichen Zugriffs auf die Daseinsvorsorge durch das Kartellvergaberecht – Strukturierung des öffentlichen Zugriffs auf den Personennahverkehr im Sonderregime der VO (EG) 1370/2007 – Strukturierung des öffentlichen Zugriffs auf die Strom- und Gasnetze im Sonderregime des § 46 EnWG – Strukturierung des öffentlichen Zugriffs auf die Daseinsvorsorge durch das Haushaltsvergaberecht
4. Im Anwendungsbereich des Vergaberechts – Vergabeverfahren und Rechtsschutz bei Vergaben an die Öffentliche Hand: Zur Zulässigkeit einer rekommunalisierungsfreundlichen Verfahrensgestaltung – Die Vergabe an die Öffentliche Hand vor Gericht
Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Nikolas Eisentraut studierte Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin mit Schwerpunkt im Europarecht. Nach Abschluss der ersten juristischen Prüfung im Oktober 2014 war er bis Dezember 2016 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer internationalen Anwaltssozietät im Bereich Öffentliches Wirtschaftsrecht tätig. Von Oktober 2015 bis November 2021 war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht an der Freien Universität Berlin. Seit Februar 2020 ist er Rechtsreferendar am Kammergericht. Weitere Informationen unter www.nikolaseisentraut.de

Nikolas Eisentraut studied law at the Freie Universität Berlin with a focus on European law. After completing the first legal exam, he was a research assistant in an international law firm, then at the professorship for public law, especially administrative law at the Freie Universität Berlin. In 2021 he finished his doctorate and then completed his legal clerkship at the Kammergericht in 2022. Since August 2022 he is juniorprofessor for public law at Leibniz Universität Hannover and the German Center for Higher Education Research and Science Studies (DZHW). Further information at www.nikolaseisentraut.de