Greim Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht

Eine Abhandlung am Beispiel des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-428-54089-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 177, 311 Seiten

Reihe: Schriften zum Umweltrecht

Die Arbeit nimmt die der Trianel-Entscheidung des EuGH folgende Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) zum Anlass, den Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht zu behandeln. Die Autorin untersucht neben dem europarechtlichen Hintergrund auch das nationale Recht, um dieses dogmatisch stimmig europarechtskonform fortzuschreiben. Sie entwickelt am Beispiel der unterlassenen bzw. fehlerhaften UVP ein eigenes Rechtsschutzkonzept für die Individualklage und die Verbandsklage, das sie auf andere Verfahrensfehler überträgt. Dabei greift sie auf die Figuren des absoluten und relativen Verfahrensrechts zurück, denen sie ein neues dogmatisches Fundament gibt, um die bereits im nationalen Recht bestehenden Brüche zu beheben und dabei den europarechtlichen Anforderungen gerecht zu werden. Am Ende der Arbeit steht ein Reformvorschlag für das UmwRG, der die gewonnenen Erkenntnisse umsetzt.

Die Arbeit wurde mit dem Michael-Kloepfer-Preis 2014 ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Greim, Jeanine

Fachgebiete

• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht

Inhaltsverzeichnis

Teil 1: Einleitung

Teil 2: Dogmatische Grundlagen zum Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern

Der Stellenwert des Verwaltungsverfahrens. Spannungsfeld zwischen der traditionell dienenden Funktion des Verwaltungsverfahrens und der Stärkung des Verfahrensgedankens durch das Europarecht – Klassifizierung der Verfahrensrechte im Hinblick auf den subjektiven Rechtsschutz – Absolute Verfahrensrechte – Relative Verfahrensrechte – Verfahrensartfehler – Die Sonderstellung des enteignungsrechtlich Betroffenen – Die Regelung des § 46 VwVfG – Europarechtliche Vorgaben im Umgang mit Verfahrensfehlern – Fazit

Teil 3: Die Einklagbarkeit der unterlassenen oder fehlerhaften UVP

Entwicklung eines Verfahrensfehlermodells am Beispiel der UVP – Streit um die Einordnung der UVP als reines Verfahrensrecht oder Rechtsinstitut mit materiell-rechtlichem Gehalt – Meinungsstand in der Rechtsprechung vor Erlass des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes zum Rechtsschutz bei unterlassener UVP – Rechtsschutz bei UVP-Fehlern unter dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz – Europarechtliche Vorgaben im Umgang mit Verfahrensfehlern im Rahmen der UVP – Vorschlag einer Neukonzeption

Teil 4: Übertragbarkeit der Entwicklungslinien im Umgang mit der unterlassenen oder fehlerbehafteten UVP auf andere Verfahrensfehler

Unterlassene oder fehlerhafte Umweltprüfung – Unterlassene oder fehlerhafte Öffentlichkeitsbeteiligung – Verfahrensartfehler

Teil 5: Vorschlag für eine Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes

Ziel: Umsetzung der Ergebnisse der Arbeit in einen Gesetzesvorschlag – Trianel-Entscheidung als Reformanstoß – Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen – Gesetzentwurf der Bundesregierung – Novellierungsbedarf, -potenzial und probleme – Eigener Formulierungsvorschlag für § 2 und § 4 UmwRG

Teil 6: Zusammenfassung der grundlegenden Ergebnisse der Arbeit

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Jeanine Greim, geboren 1982, studierte von 2001 bis 2007 Rechtswissenschaften an den Universitäten Passau, München, Cambridge und Regensburg. Das Referendariat absolvierte sie in Regensburg, wo sie im Jahr 2009 die Zweite Juristische Staatsprüfung ablegte. Während der Erstellung der Arbeit arbeitete sie als Akademische Rätin a.Z. an der Universität Regensburg am Lehrstuhl von Prof. Dr. Gerrit Manssen für Öffentliches Recht, insbesondere deutsches und europäisches Verwaltungsrecht. Seit 2013 ist sie als Richterin am Verwaltungsgericht Würzburg tätig. Jeanine Greim ist Autorin mehrerer didaktischer und wissenschaftlicher Beiträge insbesondere im Bereich des Verwaltungsrechts.