Gryska Der rechtliche Schutz von Markenserien und Serienmarkenbildungskonzepten

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-8452-8803-1
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 99, 454 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

iPad, iPod, iPhone – im Wirtschaftsleben spielen Markenserien wie diese eine erhebliche Rolle. Ihr Zweck ist es, verschiedene Produkte so zu kennzeichnen, dass sie der Verkehr als Waren aus demselben Geschäftsbetrieb erkennt. Ihr rechtlicher Schutz ist für Unternehmen und Verbraucher bedeutsam. Dass die einzelnen Serienmarken unter den üblichen Voraussetzungen als Marken geschützt sein können, liegt auf der Hand. Ob jedoch auch eine Markenserie als solche sowie das ihr zugrunde liegende Bildungskonzept marken- und lauterkeitsrechtlich geschützt werden, ist Untersuchungsgegenstand dieses Werkes. Die Frage stellt sich insbesondere vor dem Hintergrund, dass die herrschende Meinung in Literatur und Rechtsprechung bislang Markenserien lediglich „nachgelagerten“ Schutz gewährt, indem die einzelnen Serienmarken bei Bestehen einer Markenserie gegen „mittelbare Verwechslungsgefahr“ geschützt werden. Dem Serienmarkenbildungskonzept wird von der herrschenden Meinung gar kein Schutz zuerkannt.

Autoren/Hrsg.

Gryska, Peter

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz allg., Marken- und Kennzeichenrecht

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2; Einleitung;15
2.1;I. Begriffsbestimmung;16
2.2;II. Ausgangslage;18
2.3;III. Fragestellung;19
2.4;IV. Gang der Untersuchung;20
3;Kapitel 1: Historische Entwicklung;23
3.1;I. Der Schutz von Markenserien und Serienmarkenbildungskonzepten in Deutschland seit dem Ende des 19. Jahrhunderts;23
3.1.1;1. Vor dem Zweiten Weltkrieg;23
3.1.2;2. Nach dem Zweiten Weltkrieg;33
3.1.3;3. Ergebnis;41
3.2;II. Der Schutz von Serienmarken gegen mittelbare Verwechslungsgefahr;41
3.2.1;1. Vor dem Zweiten Weltkrieg;41
3.2.2;2. Nach dem Zweiten Weltkrieg;48
3.2.3;3. Weitere Entwicklung ab Mitte der 1960er Jahre;61
3.2.4;4. Entwicklung ab den 1980er Jahren;67
3.2.5;5. Entwicklung seit Inkrafttreten der Markenrichtlinie;68
3.2.6;6. Ergebnis;72
4;Kapitel 2: Die Interessenlage hinsichtlich Markenserien;74
4.1;I. Markenserienbenutzer;74
4.1.1;1. Grundsätzliches;74
4.1.1.1;a) Vorgehensweise;74
4.1.1.2;b) Bedeutung von Marken;77
4.1.2;2. Vor- und Nachteile von Einzel- und Dachmarke;79
4.1.2.1;a) Einzelmarke;79
4.1.2.2;b) Dachmarke;80
4.1.3;3. Markenserie als Hybrid von Einzel- und Dachmarke;82
4.1.3.1;a) Vor- und Nachteile der Familienmarke;82
4.1.3.2;b) Anwendung auf die Markenserie;83
4.1.4;4. Markenerweiterung;85
4.1.5;5. Vorteile einer Markenserie für den Markenserieninhaber;89
4.1.6;6. Das Interesse am selbstständigen Schutz von Markenserien;90
4.1.7;7. Fazit;95
4.2;II. Mitbewerber;96
4.2.1;1. Interesse an der Markenserienbenutzung durch Mitbewerber;96
4.2.2;2. Interesse am rechtlichen Schutz von Markenserien;98
4.2.3;3. Fazit;102
4.3;III. Verkehr und Verbraucher;103
4.3.1;1. Verringerung der Kauftransaktionskosten;103
4.3.1.1;a) Informationsbeschaffungs- und -speicherungsphase;103
4.3.1.2;b) Informationsverarbeitungsphase;105
4.3.1.3;c) Informationsverwertungsphase;107
4.3.1.4;d) Zwischenergebnis;107
4.3.2;2. Zusatznutzen;108
4.3.3;3. Garant für hohe und gleichbleibende Qualität;111
4.3.4;4. Das Interesse am rechtlichen Schutz von Markenserien;112
4.3.5;5. Fazit;113
4.4;IV. Allgemeinheit;114
4.5;V. Fazit;118
5;Kapitel 3: Markenverständnis aus wirtschaftswissenschaftlicher Perspektive;121
5.1;I. Die Marke als Zeichen;122
5.2;II. Die Marke als Produkt;123
5.3;III. Die Marke als Verbrauchervorstellung;124
5.4;IV. Markenserien als Marken;128
5.4.1;1. Wirtschaftswissenschaftliche Definition als Ausgangspunkt;128
5.4.2;2. Markenserie als Marke aus Verbrauchersicht;130
5.4.3;3. Markenserie als Marke aus wirtschaftspraktischer Sicht;131
5.4.4;4. Marke nicht gleichbedeutend mit Markennamen;132
5.4.5;5. Fazit;133
6;Kapitel 4: Indirekter Schutz von Markenserie und Serienmarkenbildungskonzept durch Schutz der Serienmarken;135
6.1;I. Indirekter Schutz wegen unmittelbarer Verwechslungsgefahr;135
6.1.1;1. Identitätsschutz, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG;136
6.1.1.1;a) Voraussetzungen;136
6.1.1.2;b) Anwendung auf Markenserien bzw. Serienmarkenbildungskonzepte;138
6.1.2;2. Verwechslungsschutz, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG;141
6.1.2.1;a) Voraussetzungen;141
6.1.2.2;b) Anwendung auf Markenserien bzw. Serienmarkenbildungskonzepte;151
6.2;II. Indirekter Schutz wegen mittelbarer Verwechslungsgefahr, § 14 Abs. 2 Nr. 2 aE MarkenG;157
6.2.1;1. Voraussetzungen;159
6.2.1.1;a) Bestehen einer Markenserie;161
6.2.1.2;b) Anforderungen an den Stammbestandteil;164
6.2.1.3;c) Identität bzw. Wesensgleichheit des Stammbestandteils;168
6.2.1.4;d) Hinweischarakter des Stammbestandteils;171
6.2.1.5;e) Sonstiges;176
6.2.2;2. Anwendung der Voraussetzungen auf Markenserien bzw. Serienmarkenbildungskonzepte;177
6.2.2.1;a) Kennzeichenrecht am Stammbestandteil;177
6.2.2.2;b) Markenserien;180
6.2.2.3;c) Markenbildungskonzepte;183
6.2.3;3. Mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr;183
6.2.3.1;a) Voraussetzungen;184
6.2.3.2;b) Anwendung auf Serienzeichenbildungskonzepte;186
6.3;III. Indirekter Schutz durch § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG;189
6.3.1;1. Voraussetzungen;189
6.3.1.1;a) Allgemeines;189
6.3.1.2;b) Bekanntheit;191
6.3.1.3;c) Unlauterkeitstatbestände;192
6.3.2;2. Anwendung auf Markenserien bzw. Serienmarkenbildungskonzepte;193
6.3.2.1;a) Bekanntheit;193
6.3.2.2;b) Unlauterkeitstatbestände;194
6.4;IV. Fazit;196
7;Kapitel 5: Literatur und Rechtsprechung zur Schutz- und Markenfähigkeit von Markenserien und Serienmarkenbildungskonzepten;198
7.1;I. Die herrschende Ansicht in der Literatur;198
7.1.1;1. Markenrechtlicher Schutz;198
7.1.1.1;a) Literatur;198
7.1.1.2;b) Kritik;201
7.1.2;2. Wettbewerbsrechtlicher Schutz;207
7.1.2.1;a) Literatur;207
7.1.2.2;b) Eigene Auffassung;211
7.2;II. Die abweichende Ansicht von Fezer;215
7.3;III. Rechtsprechung;222
7.3.1;1. Instanzgerichte;223
7.3.1.1;a) OLG München („Mc Donald's“) und OLG Düsseldorf („McPaint“);223
7.3.1.2;b) OLG Stuttgart und LG Berlin;225
7.3.1.3;c) BPatG;227
7.3.1.4;d) Das Serienmarkenbildungsprinzip in der Rechtsprechung;232
7.3.1.5;e) Wettbewerbsrechtlicher Schutz;237
7.3.2;2. BGH;241
7.3.3;3. EuGH;244
7.3.3.1;a) Die BAINBRIDGE-Entscheidung;244
7.3.3.2;b) Die Dyson-Entscheidung;246
7.4;IV. Fazit;248
8;Kapitel 6: Die Schutz- und Markenfähigkeit von Markenserien: eigene Auffassung;250
8.1;I. Graphische Darstellbarkeit und Benutzungsmarke;250
8.2;II. Die Markenfähigkeit von Markenserien;253
8.2.1;1. Markenfunktionen und Markenserien;253
8.2.1.1;a) Die Bedeutung der Markenfunktionen für die Markenfähigkeit;253
8.2.1.2;b) Herkunftsfunktion;254
8.2.1.3;c) Qualitätsfunktion;257
8.2.1.4;d) Weitere Markenfunktionen (Werbe-, Kommunikationsund Investitionsfunktion);258
8.2.1.5;e) Weitere relevante Aspekte;262
8.2.1.6;f) Zwischenfazit und Stellungnahme;264
8.2.2;2. Bestimmtheit des Zeichens;265
8.2.2.1;a) Vergleich mit anderen Markenformen;266
8.2.2.2;b) Folgerungen für den Markenbegriff;270
8.2.2.3;c) Die Notwendigkeit einer gedanklichen Leistung zur Erkenntnis des Zeichens;275
8.2.2.4;d) Ermittelbarkeit der Erscheinungsformen;278
8.2.2.5;e) Irrelevanz einer unbedingten Kennzeichnungskraft;279
8.2.3;3. Weitere Voraussetzungen für die Zeicheneigenschaft;280
8.2.3.1;a) Abstrakte Unterscheidungseignung;280
8.2.3.2;b) Selbstständigkeit der Marke;280
8.2.3.3;c) Einheitlichkeit der Marke;281
8.2.3.4;d) § 3 Abs. 2 MarkenG;283
8.2.4;4. Zwischenfazit;283
8.3;III. Eintragungsfähigkeit von Markenserien;283
8.3.1;1. Graphische Darstellbarkeit;284
8.3.1.1;a) Grundsätzliche Voraussetzungen;285
8.3.1.2;b) Eintragung durch Nennung aller möglichen Serienmarken;286
8.3.1.3;c) Eintragung durch Nennung einer genügenden Anzahl von Serienmarken;288
8.3.1.4;d) Eintragung durch eine konkrete sprachliche Beschreibung der Markenserie;289
8.3.1.5;e) Irrelevanz der bisherigen Eintragungspraxis;294
8.3.2;2. Schutzhindernisse;295
8.3.2.1;a) Konkrete Unterscheidungskraft;295
8.3.2.2;b) Berücksichtigung des Allgemeininteresses;301
8.3.2.3;c) Freihaltebedürfnis aufgrund beschreibender Angaben;305
8.3.2.4;d) Verkehrsdurchsetzung und erworbene Unterscheidungskraft;307
8.3.2.5;e) Weitere Schutzausschlussgründe;311
8.3.3;3. Zwischenfazit;312
8.4;IV. Schutz der Markenserie als Unternehmenskennzeichen, § 5 Abs. 2 MarkenG;313
9;Kapitel 7: Der Schutz der Markenserie als nicht eingetragene Marke (§ 4 Nr. 2 MarkenG);317
9.1;I. Benutzungsmarke und Markenserienschutz;317
9.1.1;1. Unterschiede zur Registermarke;317
9.1.1.1;a) Nicht erforderliche graphische Darstellbarkeit oder Festlegung;318
9.1.1.2;b) Unterschiedlicher Schutzgrund für Register- und Benutzungsmarke;320
9.1.2;2. Anerkennung in der Rechtsprechung;321
9.2;II. Bestehen einer Markenserie;326
9.3;III. Umfasste Waren und Dienstleistungen;328
9.3.1;1. Benutzung für gleiche oder ähnliche Produkte;329
9.3.2;2. Produktklassenübergreifende Benutzung;329
9.4;IV. Verkehrsgeltung;332
9.5;V. Zusammenfassung;335
10;Kapitel 8: Der Schutzumfang des Rechts an einer Markenserie;336
10.1;I. Unmittelbare Verwechslungsgefahr;337
10.1.1;1. Identitätsschutz, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG;337
10.1.1.1;a) Die identisch benutzte Zeichenserie als verletzendes Zeichen;338
10.1.1.2;b) In die geschützte Markenserie passende Serienzeichen als verletzende Zeichen;341
10.1.1.3;c) Verletzendes Zeichen anderer Zeichenart;342
10.1.2;2. Verwechslungsschutz, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG;343
10.1.2.1;a) Identische Zeichenserie als verletzendes Zeichen;343
10.1.2.2;b) Ähnliche Markenserie als verletzendes Zeichen;344
10.1.2.2.1;aa) Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit;344
10.1.2.2.2;bb) Zeichenähnlichkeit;346
10.1.2.2.3;cc) Zeichenähnlichkeit, hier: Schutzfähigkeit der jüngeren Zeichenserie;350
10.1.2.2.4;dd) Zeichenähnlichkeit, hier: Berücksichtigung der Markenfunktionen;352
10.1.2.2.5;ee) Zeichenähnlichkeit, hier: Anwendung der Prägeund Selbständigkeitstheorie;353
10.1.2.3;c) In geschützte Markenserie passendes Serienzeichen als verletzendes Zeichen;357
10.2;II. Mittelbare Verwechslungsgefahr;361
10.2.1;1. Ähnliche Zeichenserie als verletzendes Zeichen;362
10.2.1.1;a) Zeichenähnlichkeit;362
10.2.1.2;b) Kennzeichnungskraft;364
10.2.1.3;c) Besondere Umstände;364
10.2.2;2. In geschützte Markenserie passendes Serienzeichen als verletzendes Zeichen;365
10.2.2.1;a) Grundsätzliches;366
10.2.2.2;b) Zeichenähnlichkeit;366
10.2.2.3;c) Kennzeichnungskraft;369
10.3;III. Benutzungszwang;370
10.3.1;1. Benutzung in ernsthafter Weise;370
10.3.2;2. Grundsätze zur Mehrfachkennzeichnung;372
10.3.3;3. Benutzung in abweichender Form, § 26 Abs. 3 MarkenG;373
10.3.4;4. Reichweite der Produkterstreckung;374
10.4;IV. Zusammenfassung;377
11;Kapitel 9: Der wettbewerbsrechtliche Schutz von Markenserien: eigene Auffassung;379
11.1;I. Konkurrenz zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht;379
11.1.1; 1. Gesetzliche Grundlagen;379
11.1.1.1;a) Markenrecht;379
11.1.1.2;b) Wettbewerbsrecht;382
11.1.2;2. Verhältnis Markenrecht und § 5 Abs. 2 UWG;383
11.1.2.1;a) Vorrangthese;383
11.1.2.2;b) Kritik vor Umsetzung der UGP-Richtlinie;385
11.1.2.3;c) Kritik nach Umsetzung der UGP-Richtlinie;386
11.1.2.4;d) Eigene Auffassung;389
11.1.3;3. Verhältnis § 4 Nr. 3 lit. a UWG und § 5 Abs. 2 UWG;398
11.1.4;4. Verhältnis Markenrecht und § 4 Nr. 3 lit. a UWG;399
11.1.4.1;a) Ansichten in Literatur und Rechtsprechung;399
11.1.4.2;b) Eigene Auffassung;402
11.2;II. Wettbewerbsrechtlicher Schutz einer nach dem MarkenG geschützten Markenserie;412
11.2.1;1. Schutz nach § 5 Abs. 2 UWG;412
11.2.2;2. Schutz nach § 4 Nr. 3 UWG;414
11.2.2.1;a) Schutzwürdige Leistung bzw. wettbewerbliche Eigenart;414
11.2.2.2;b) Besondere Unlauterkeitsmerkmale;418
11.2.3;3. Ergebnis;419
11.3;III. Wettbewerbsrechtlicher Schutz einer nicht nach dem MarkenG geschützten Markenserie;420
11.3.1;1. Schutz nach § 5 Abs. 2 UWG;420
11.3.2;2. Schutz nach § 4 Nr. 3 UWG;422
11.3.2.1;a) Konkurrenz;422
11.3.2.2;b) Schutzwürdige Leistung bzw. wettbewerbliche Eigenart;423
11.3.2.3;c) Besondere Unlauterkeitsmerkmale;424
11.3.3;3. Ergebnis;424
11.4;IV. Fazit;424
12; Zusammenfassung;426
13; Literatur;433