Handel Die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke im Internet

1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-8005-9374-3
Verlag: Fachmedien Recht und Wirtschaft in Deutscher Fachverlag GmbH
Format: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 476 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm

Reihe: Kommunikation & Recht

Soziale Netzwerke werden seit einigen Jahren wegen ihres Umgangs mit strafbaren Hassbotschaften bzw. Hate Speech kritisiert. Im Jahr 2017 hat der Gesetzgeber deshalb das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das sozialen Netzwerken Compliance-Pflichten auferlegt, erlassen.

Das vorliegende Werk untersucht die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke in Bezug auf rechtswidrige Nutzerinhalte insbesondere mit Fokus auf:

- dem Telemediengesetzes (TMG), insb. dessen Haftungsprivilegierungen;
- dem NetzDG;
- der bußgeldrechtlichen Verantwortlichkeit sowie den Compliance-Pflichten nach allgemeinem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht;
- den Compliance-Pflichten nach dem Medienstaatsvertrag (MStV) und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV);
- dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität sowie dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes.

Zielgruppe

Das Werk bietet insb. Diensteanbietern sozialer Netzwerke eine Orientierung für ihre Compliance-Bemühungen sowie Beratern, Behörden, Gerichten etc. Hilfe bei der Auslegung der für die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sowie ihrer Leitungspersonen und Mitarbeiter relevanten Regelungen

Autoren/Hrsg.

Handel, Timo

Über Autor(innen)

Timo Handel ist Rechtsanwalt in Frankfurt am Main. Er berät Unternehmen und Individualpersonen im Medienstrafrecht und gesamten Wirtschaftsstrafrecht