Hobusch | Recht im Gesundheitswesen | E-Book | sack.de
E-Book

E-Book, Deutsch, 497 Seiten

Hobusch Recht im Gesundheitswesen

für Juristen und Nichtjuristen

E-Book, Deutsch, 497 Seiten

ISBN: 978-3-8463-5990-7
Verlag: UTB
Format: EPUB
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)



Die Regeldichte im Gesundheitswesen ist hoch. Schließlich geht es um den Schutz der Bevölkerung. Gesetzliche Vorgaben zu kennen, ist deswegen für die Akteur:innen im Gesundheitswesen unumgänglich.

Sandra Hobusch führt in die Querschnittmaterie ein und skizziert die Einsatzfelder – etwa in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder pharmazeutischen Unternehmen. Auch auf Kranken- und Pflegekassen sowie private Versicherungsunternehmen geht sie ein. Die 2., überarbeitete und erweiterte Auflage berücksichtigt gesetzliche Neuerungen ebenso wie die aktuelle Rechtsprechung, u. a. den EU-Rechtsrahmen für Medizinprodukte sowie die pandemiebedingten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes.

Das Buch richtet sich an Jurist:innen, Mediziner:innen sowie Gesundheits-, Pflege- und Wirtschaftswissenschaftler:innen in Studium und Praxis.
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Autoren/Hrsg.


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Vorwort zur 2. Auflage
Vorwort zur 1. Auflage
Abkürzungsverzeichnis
1 Einführung
1.1 Akteure, Leistungen und Finanzierung des deutschen Gesundheitswesens
1.2 Recht im Gesundheitswesen als juristische Querschnittsmaterie
1.3 Lern- und Studienhinweise
2 Rechtliche Rahmenbedingungen für die im Gesundheitswesen tätigen Anbieter von Dienstleistungen und Waren
2.1 Niedergelassene Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten und Heilpraktiker
2.1.1 Heilkundliches Berufsrecht
2.1.2 Vertrags(zahn-)ärztliche Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung
2.1.3 Anforderungen aus weiteren gesundheitsrechtlichen Vorschriften
2.1.4 Behandlungsvertrag mit dem Patienten
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.2 Krankenhäuser
2.2.1 Einführung
2.2.2 Notwendigkeit einer Gewerbeerlaubnis bei gewerbsmäßiger Tätigkeit
2.2.3 Leistungserbringung im System der gesetzlichen Kranken-versicherung
2.2.4 Betrieb und Anwendung von Medizinprodukten
2.2.5 Pflichten des Krankenhauses und seiner Mitarbeiter aus weiteren gesundheitsrechtlichen Vorschriften
2.2.6 Rechtsverhältnis zwischen Krankenhausträger und Patient
2.2.7 Arzthaftungsrecht
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.3 Heilmittelerbringer
2.3.1 Berufsrecht und die Bedeutung des Heilpraktikergesetzes
2.3.2 Leistungserbringung im System der gesetzlichen Kranken-versicherung
2.3.3 Rechtsverhältnis zum Patienten
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.4 Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Rehabilitationsdienste und Erbringer ambulanter medizinischer Vorsorgeleistungen
2.4.1 Der Versichertenanspruch auf medizinische Vorsorge und medizinische Rehabilitation in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung
2.4.2 Rechtsstellung einer Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtung
2.4.3 Rechtsstellung eines Rehabilitationsdienstes
2.4.4 Erbringer von ambulanten medizinischen Vorsorgeleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
2.4.5 Behandlungsvertrag mit dem Patienten
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.5 (Pflege-)Heime
2.5.1 Heimrecht
2.5.2 Leistungserbringung im System der sozialen Pflegeversicherung und gesetzlichen Krankenversicherung
2.5.3 Öffentliche Investitionsförderung
2.5.4 Leistungserbringung im System der Sozialhilfe
2.5.5 Heimvertrag zwischen (Pflege-)Heim und Bewohner
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.6 Pflegedienste
2.6.1 Einführung
2.6.2 Berufsrecht und Gewerberecht
2.6.3 Leistungserbringung im System der sozialen Pflegeversicherung und gesetzlichen Krankenversicherung
2.6.4 Öffentliche Investitionsförderung
2.6.5 Leistungen des Pflegedienstes im System der Sozialhilfe
2.6.6 Rechtsverhältnis zum Pflegebedürftigen
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.7 Gesundheitshandwerker
2.7.1 Einführung
2.7.2 Bedeutung des Gewerbe- und Handwerksrechts
2.7.3 Bedeutung des Heilpraktikergesetzes
2.7.4 Bedeutung des Medizinprodukterechts
2.7.5 Leistungserbringung im System der gesetzlichen Kranken-versicherung
2.7.6 Rechtsverhältnis zum Kunden
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.8 Industrielle Hersteller von Medizinprodukten
2.8.1 Einführung
2.8.2 Begriff und Einteilung der Medizinprodukte
2.8.3 Klinische Bewertung und klinische Prüfung von Medizinprodukten
2.8.4 Konformitätsbewertungsverfahren und CE-Kennzeichnung
2.8.5 Inverkehrbringen von Medizinprodukten
2.8.6 Vertriebswege für Medizinprodukte
2.8.7 Staatliche Aufsicht über den Medizinproduktehersteller und Marktüberwachung durch staatliche Behörden
2.8.8 Produktüberwachung nach dem Inverkehrbringen und Vigilanz
2.8.9 Haftung der Hersteller von Medizinprodukten
2.8.10 Anspruch der Versicherten auf Medizinprodukte im System der gesetzlichen Krankenversicherung
2.8.11 Anspruch der Versicherten auf Medizinprodukte im System der sozialen Pflegeversicherung
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.9 Unternehmen der pharmazeutischen Industrie
2.9.1 Einführung
2.9.2 Begriff des Humanarzneimittels
2.9.3 Klinische Prüfung von Arzneimitteln
2.9.4 Inverkehrbringen eines Arzneimittels
2.9.5 Nationale Zulassung eines Fertigarzneimittels
2.9.6 Europäisches zentralisiertes Verfahren zur Zulassung eines Arzneimittels
2.9.7 Das europäisches Verfahren der gegenseitigen Anerkennung und das dezentralisierte Zulassungsverfahren
2.9.8 Zulassungsüberschreitender Einsatz von Arzneimitteln
2.9.9 Herstellung von Arzneimitteln
2.9.10 Import von Arzneimitteln
2.9.11 Arzneimittelpreise
2.9.12 Pharmakovigilanz
2.9.13 Arzneimittelhaftung
2.9.14 Bedeutung des Heilmittelwerbegesetzes
2.9.15 Arzneimittelversorgung der gesetzlich Versicherten und die Rechtsposition des
pharmazeutischen Unternehmers in der gesetzlichen Krankenversicherung
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.10 Arzneimittelgroßhandel
2.10.1 Großhandelserlaubnis
2.10.2 Tätigkeit als Arzneimittelgroßhändler
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.11 Apotheken und Arzneimitteleinzelhandel
2.11.1 Betrieb einer öffentlichen Apotheke
2.11.2 Versandhandel
2.11.3 Verkauf von Arzneimitteln im Einzelhandelsgeschäft, das keine Apotheke ist
2.11.4 Rechtsposition des Apothekers in der gesetzlichen Kranken-versicherung
2.11.5 Rechtsverhältnis zum Kunden
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
3 Rechtliche Rahmenbedingungen für die Kostenträger
3.1 Kranken- und Pflegekassen
3.1.1 Kranken- und Pflegekasse im Spannungsverhältnis zwischen Selbstverwaltung und Staatsaufsicht
3.1.2 Verbände der Kranken- und Pflegekassen
3.1.3 Errichtung und Organisationsveränderungen der Kranken- und Pflegekassen
3.1.4 Mitglieder und Versicherte der Krankenkasse
3.1.5 Mitglieder und Versicherte der Pflegekasse
3.1.6 Finanzierung und Verwendung der Mittel einer Krankenkasse
3.1.7 Finanzierung und Verwendung der Mittel einer Pflegekasse
3.1.8 Nach außen gerichtete öffentlich-rechtliche Handlungsformen der Kranken- und Pflegekasse
3.1.9 Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung
3.1.10 Leistungserbringungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung
3.1.11 Leistungsrecht der sozialen Pflegeversicherung
3.1.12 Leistungserbringungsrecht der sozialen Pflegeversicherung
3.1.13 Medizinische Dienst und Medizinischer Dienst Bund
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
3.2 Private Krankenversicherungsunternehmen
3.2.1 Einführung
3.2.2 Zulässige Rechtsformen der Krankenversicherungsunternehmen
3.2.3 Aufnahme des Geschäftsbetriebes durch ein Krankenversicherungsunternehmen
3.2.4 Zustandekommen eines Versicherungsvertrages
3.2.5 Versicherungsfall und Leistungsbegrenzungen
3.2.6 Pflichten und Obliegenheiten der Vertragsparteien
3.2.7 Änderung des Versicherungsvertrages
3.2.8 Beendigung des Versicherungsvertrages
3.2.9 Rechts- und Finanzaufsicht während des Geschäftsbetriebes des Krankenversicherers
3.2.10 Widerruf der Erlaubnis zum Geschäftsbetriebes des Krankenversicherers
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
4 Öffentlicher Gesundheitsdienst
4.1 Öffentlicher Gesundheitsdienst als zentraler Teil des öffentlichen Gesundheitswesens
4.2 Gesetzgebungskompetenz für den öffentlichen Gesundheitsdienst
4.3 Struktur des öffentlichen Gesundheitsdienstes
4.4 Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes
4.4.1 Überblick über die Aufgaben
4.4.2 Wahrnehmung der Aufgaben am Beispiel des Infektionsschutzes
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
Glossar
Literaturverzeichnis
Register


Abkürzungsverzeichnis
a. A. | andere Ansicht a. a. O. | am angegebenen Ort AbGrV | Abgrenzungsverordnung ABl. | Amtsblatt (der EU) Abs. | Absatz Ärzte-ZV | Zulassungsverordnung für Vertragsärzte AEUV | Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AG | Amtsgericht, Aktiengesellschaft AGG | Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AIDS | Acquired Immune Deficiency Syndrome AktG | Aktiengesetz ALG | Arbeitslosengeld AltPflG | Altenpflegegesetz AMD | altersbedingte Makuladegeneration AMG | Arzneimittelgesetz AM-HandelsV | Arzneimittelhandelsverordnung AMPreisV | Arzneimittelpreisverordnung AMRabG | Gesetz über Rabatte für Arzneimittel AM-RL | Arzneimittel-Richtlinie AMSachKV | Verordnung über den Nachweis der Sachkenntnis im Einzelhandel mit freiverkäuflichen Arzneimitteln AMVerkRV | Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel AMVV | Arzneimittelverschreibungsverordnung Anm. | Anmerkung AO | Abgabenordnung AOK | Allgemeine Ortskrankenkasse AOP-Vertrag | Vertrag Ambulantes Operieren und sonstige stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus ApBetrO | Apothekenbetriebsordnung ApoG | Apothekengesetz ART | Kommission Antiinfektiva, Resistenz und Therapie Art. | Artikel AT | Allgemeiner Teil AT BGB | BGB 1. Buch Allgemeiner Teil A & R | Arzneimittel und Recht (Zeitschrift) AVB/BT | Allgemeine Versicherungsbedingungen für den Basistarif AVB/NLT | Allgemeine Versicherungsbedingungen für den Notlagentarif BA | Bundesagentur für Arbeit BÄO | Bundesärzteordnung BaFin | Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BAG | Bundesarbeitsgericht BAnz | Bundesanzeiger BApO | Bundes-Apothekerordnung BAR | Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. BAS | Bundesamt für Soziale Sicherung BayVBl. | Bayerische Verwaltungsblätter (Zeitschrift) BayVGH | Bayerischer Verwaltungsgerichtshof BBK | Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Bd. | Band BeckOK | Beck´scher Online-Kommentar BeckRS | Beck´sche Rechtsprechungssammlung Bek. | Bekanntmachung Beschl. | Beschluss Beschl-E | Beschlussempfehlung BfArM | Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte BfR | Bundesinstitut für Risikobewertung BfS | Bundesamt für Strahlenschutz BGB | Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. I, III | Bundesgesetzblatt Teil I, Teil III BGH | Bundesgerichtshof BGHZ | Entscheidungssammlung des BGH in Zivilsachen BKK | Betriebskrankenkasse, Die Betriebskrankenkasse (Zeitschrift) BLE | Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung BMG | Bundesministerium für Gesundheit BMGS | Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung BMFSFJ | Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend BMV-Ä | Bundesmantelvertrag-Ärzte BMV-Z | Bundesmantelvertrag-Zahnärzte BPflV | Bundespflegesatzverordnung BRat-Drucks. | Drucksachen des Bundesrates BRD | Bundesrepublik Deutschland Breith | Breithaupt Sammlungen von Entscheidungen aus dem Sozialrecht BReg | Bundesregierung BSG | Bundessozialgericht BSGE | Entscheidungssammlung des Bundessozialgerichts BTag-Drucks. | Drucksachen des Bundestages Buchst. | Buchstabe BVerfG | Bundesverfassungsgericht BVerwG | Bundesverwaltungsgericht BVerwGE | Entscheidungssammlung des Bundesverwaltungsgerichts BVA | Bundesversicherungsamt BVL | Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit BZgA | Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung CE | Communauté Européenne CHMP | Ausschuss für Humanarzneimittel (Committee for Human Medicinal Products) CMDh | Koordinierungsgruppe (Coordination Group for Mutual Recognition and Decentralised Procedures-Human) CMS | betroffener Mitgliedstaat (concerned member state) CP | Zentralisiertes Verfahren (Centralised Procedure) CT | Computertomographie DAV | Deutscher Apothekerverband e. V. DCP | Dezentralisiertes Verfahren (Decentralised Procedure) DeQS-RL | Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung DESTATIS | Statistisches Bundesamt DiätAssG | Diätassistentengesetz DIMDI | Deutsches Institut für Medizinische Dokumentation und Information DIP | Dokumentations- und Informationssystem DKG | Deutsche Krankenhausgesellschaft DNQP | Deutsches Netzwerk für Qualitätsentwicklung in der Pflege DÖV | Die Öffentliche Verwaltung (Zeitschrift) DRG | Diagnosis Related Groups DRK | Deutsches Rotes Kreuz e. V. DRV | Deutsche Rentenversicherung DRVKnBS | Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See EBM | Einheitlicher Bewertungsmaßstab EG | Europäische Gemeinschaften EGVVG | Einführungsgesetz zum Versicherungsvertragsgesetz e. K. | eingetragener Kaufmann EK | Ersatzkasse EMA | Europäische Arzneimittel-Agentur (European Medicines Agency) Epid Bull | Epidemiologisches Bulletin Erg.-lfg. | Ergänzungslieferung ErgthG | Ergotherapeutengesetz Erl. | Erläuterung(en) EU | Europäische Union EuGH | Europäischer Gerichtshof Eudamed | Europäische Datenbank für Medizinprodukte EuZW | Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht EWG | Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWR | Europäischer Wirtschaftsraum Fn. | Fußnote Frakt-E | Fraktionsentwurf (eines Gesetzes) G | Gesetz GBA | Gemeinsamer Bundesausschuss GbR | Gesellschaft bürgerlichen Rechts GG | Grundgesetz GmbH | Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbHG | Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung GenDG | Gendiagnostikgesetz GewArch | Gewerbearchiv (Zeitschrift) GewO | Gewerbeordnung GKV-FQWG | Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung GKV-IPReG | Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz GKV-Spitzenverband | Spitzenverband Bund der Krankenkassen Gliedergs-Nr. | Gliederungsnummer GOÄ | Gebührenordnung für Ärzte GOP | Gebührenordnung für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten GOZ | Gebührenordnung für Zahnärzte GRUR | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift) GVBl. | Gesetz- und Verordnungsblatt GVOBl. | Gesetz- und Verordnungsblatt GVWG | Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz HeilM-RL | Heilmittel-Richtlinie HeilprG | Heilpraktikergesetz HeilprGDV | Durchführungsverordnung zum Heilpraktikergesetz HeimG | Heimgesetz HeimMindBauV | Heimmindestbauverordnung HeimmwV | Heimmitwirkungsverordnung HeimPersV | Heimpersonalverordnung HeimsicherungsV | Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für...


Hobusch, Sandra
Prof. Dr. Sandra Hobusch lehrt im Studiengang „Management im Gesundheitswesen“ an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften (Standort Wolfsburg).

Prof. Dr. Sandra Hobusch lehrt im Studiengang "Management im Gesundheitswesen" an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften (Standort Wolfsburg).


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