Hönnige / Honnige | Verfassungsgericht, Regierung und Opposition | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, 265 Seiten, eBook

Reihe: Studien zur Neuen Politischen Ökonomie

Hönnige / Honnige Verfassungsgericht, Regierung und Opposition

Die vergleichende Analyse eines Spannungsdreiecks

E-Book, Deutsch, 265 Seiten, eBook

Reihe: Studien zur Neuen Politischen Ökonomie

ISBN: 978-3-531-90518-1
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)



Christoph Hönnige untersucht oppositionelle Klagen und Erfolge vor dem Verfassungsgericht in Deutschland und Frankreich von 1974 bis 2002 in einem Most Different Systems Design. Im Ergebnis zeigt sich, dass die politische Zusammensetzung eines Gerichtes die Erfolgswahrscheinlichkeit oppositioneller Klagen beeinflusst. Entsprechend berücksichtigt die Opposition bei ihrer Entscheidung zur Klage gegen Regierungsgesetze die Mehrheitsverhältnisse im Gericht sowie alternative Einflussmöglichkeiten im Gesetzgebungsprozess. Damit qualifiziert der Autor die gängige Hypothese der zunehmenden Justizialisierung durch Oppositionsklagen und argumentiert, dass es sich stattdessen um ein Spannungsdreieck handelt, in dem sich Verfassungsgericht, Regierung und Opposition gegenseitig beschränken.

Christoph Hönnige ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft der Universität Potsdam.
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Zielgruppe


Research

Weitere Infos & Material


1;Danksagung;6
2;Official Secrets;7
3;Inhaltsverzeichnis;8
4;Abbildungsverzeichnis;12
5;Tabellenverzeichnis;14
6;Abkürzungsverzeichnis;16
7;1 Einleitung: Ein Spannungsdreieck;17
7.1;1.1 Oppositionelle Blockadepolitik vor dem Verfassungsgericht;17
7.2;1.2 Verfassungsgericht, Regierung und Opposition: Ein Spannungsdreieck;19
7.3;1.3 Präferenzen, institutionelle Regeln und kollektive Handlungsergebnisse;23
7.4;1.4 Frankreich und Deutschland im Most Different Systems Design;25
7.5;1.5 Europäische Verfassungsgerichte als Hüter der Verfassung;27
7.6;1.6 Stand der Forschung;29
7.7;1.7 Plan des Buches;39
8;2 Die Handlungsmotive von Verfassungsrichtern;41
8.1;2.1 Verfassungsrichter als Nutzenmaximierer?;41
8.2;2.2 Legale Handlungsanreize von Verfassungsrichtern;44
8.3;2.3 Extralegale Handlungsanreize von Verfassungsrichtern;49
8.4;2.4 Das Verhältnis möglicher Handlungsmotive untereinander;61
8.5;2.5 Zwischenfazit: Verfassungsrichter als Policy-seeker;62
9;3 Ein Modell oppositioneller Klagen und Erfolge;64
9.1;3.1 Grundsätzliche Annahmen und Modellbestandteile;64
9.2;3.2 Oppositionelle Erfolge vor Gericht;69
9.3;3.3 Oppositionelle Klagen vor Gericht;86
9.4;3.4 Zwischenfazit: Mehrheitsverhältnisse und Alternativen;98
10;4 Verfassungsgerichte in West- und Osteuropa;99
10.1;4.1 Institutionelle Merkmale von Verfassungsgerichten;99
10.2;4.2 Das deutsch-österreichische und das US-amerikanische Modell;101
10.3;4.3 Die Auswahl der Verfassungsrichter;102
10.4;4.4 Die Zugangswege zum Verfassungsgericht;121
10.5;4.5 Die Organisation von Verfassungsgerichten;131
10.6;4.6 Zwischenfazit: Eine erhebliche institutionelle Variationsbreite;135
11;5 Das Forschungsdesign;137
11.1;5.1 Die Fallauswahl;138
11.2;5.2 Datenauswahl;157
11.3;5.3 Zwischenfazit: Abstrakte Normenkontrollen von 1974 – 2002;160
12;6 Oppositionelle Erfolge vor dem Verfassungsgericht;161
12.1;6.1 Zusammensetzung der Gerichte und interne Spielregeln;161
12.2;6.2 Konkurrierende Hypothesen;180
12.3;6.3 Das Entscheidungsverhalten der Gerichte;184
12.4;6.4 Empirische Ergebnisse: Erklärung des Entscheidungsverhaltens;188
12.5;6.5 Zwischenfazit: Verfassungsrichter als Policy-seeker;200
13;7 Oppositionelle Klagen vor dem Verfassungsgericht;203
13.1;7.1 Klagegründe in Deutschland und Frankreich;203
13.2;7.2 Oppositionelle Klagen in Deutschland und Frankreich;212
13.3;7.3 Empirische Ergebnisse: Erklärung des Klageverhaltens;219
13.4;7.4 Zwischenfazit: Die Opposition als strategischer Policy-seeker;235
14;8 Fazit und Ausblick: Ein Spannungsdreieck;238
14.1;8.1 Fortschreitende Justizialisierung?;238
14.2;8.2 Verfassungsgericht, Regierung und Opposition: Ein Spannungsdreieck;239
14.3;8.3 Verfassungsgerichte als ‚Dritte Parlamentskammer’?;241
14.4;8.4 Verfassungsgerichte als Vetospieler?;242
14.5;8.5 Verfassungsgerichte als Hüter der Verfassung?;243
14.6;8.6 Verfassungsgerichte als Gegenstand weiterer Forschung;244
15;Literaturverzeichnis;247
15.1;Wissenschaftliche Veröffentlichungen;247
15.2;Zeitungen, Zeitschriften und sonstige Dokumente;267
15.3;Quellenverzeichnis zur Institutionenübersicht in Kapitel 4;269
16;Index;273

Einleitung: Ein Spannungsdreieck.- Die Handlungsmotive von Verfassungsrichtern.- Ein Modell oppositioneller Klagen und Erfolge.- Verfassungsgerichte in West- und Osteuropa.- Das Forschungsdesign.- Oppositionelle Erfolge vor dem Verfassungsgericht.- Oppositionelle Klagen vor dem Verfassungsgericht.- Fazit und Ausblick: Ein Spannungsdreieck.


Christoph Hönnige ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft der Universität Potsdam.


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