Keune / Looschelders / Michael Rechtliche Grundlagen und Grenzen der EIOPA

1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-86298-362-9
Verlag: VVW GmbH
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 25, 460 Seiten

Reihe: Düsseldorfer Reihe

Die EIOPA (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) ist eine zum 1. 1. 2011 gegründete Regulierungsagentur der Europäischen Union, die als Reaktion auf die Entwicklungen in der Finanzkrise 2007/2008 und als Teil eines neuen Finanzaufsichtssystems errichtet wurde.

Im Rahmen dieser Arbeit wird zunächst die Rolle der EIOPA innerhalb dieses neuen Systems sowie ihre Aufgaben und Befugnisse beschrieben sowie kritisch analysiert.

Im Mittelpunkt der Diskussion steht sodann die Untersuchung der Rechtmäßigkeit der Errichtung der EIOPA unter Berücksichtigung unionsrechtlicher Grundprinzipien. Bedenken bestehen u. a. hinsichtlich der Rechtsgrundlage (Art. 114 AEUV). Die Autorin widmet sich der Frage, ob sich auf diese Norm auch die Errichtung von Agenturen stützen lässt. Darüber hinaus bestehen Bedenken hinsichtlich der Reichweite der der EIOPA übertragenen Befugnisse. In diesem Rahmen werden auch die Anwendbarkeit und die Auswirkungen der seitens des EuGH in den 1950er-Jahren entwickelten „Meroni-Rechtsprechung“ diskutiert.

Da die Autorin einige der vorstehend genannten Bedenken letztlich nicht auszuräumen vermag, beschäftigt sie sich in einem abschließenden Kapitel mit den rechtlichen und praktischen Konsequenzen der (teilweisen) Rechtswidrigkeit der EIOPA.

Das Buch verbindet versicherungsaufsichtsrechtliche mit unionsrechtlichen Themen. Es richtet sich an Juristen sowie Mitarbeiter aus Politik und Aufsicht mit Interesse am wissenschaftlichen Diskurs.

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Autoren/Hrsg.

Keune, Christina

Looschelders, Dirk

Michael, Lothar

Über Autor(innen)

Keune, Christina
Dr. Christina Keune wurde 1985 in Düsseldorf geboren. Nach dem Abitur begann sie im Jahr 2005 das Studium der Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, in dessen Rahmen sie ihren Schwerpunkt im deutschen und internationalen Handels- und Gesellschaftsrecht wählte. Nach dem Bestehen der Ersten juristischen Staatsprüfung im April 2010 blieb sie zunächst weiter an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, wo sie ihr Promotionsstudium im Versicherungsaufsichtsrecht begann und gleichzeitig eine Stelle als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Versicherungsrecht, Abteilung Öffentliches Recht, unter der Leitung von Prof. Dr. Lothar Michael, annahm. Nebenbei arbeitete sie von 2011 bis 2013, ebenfalls als wissenschaftliche Mitarbeiterin, in einer international tätigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Köln. Ende 2012 begann sie den juristischen Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen, bei dem sie u. a. einen Abschnitt in der deutschen Botschaft in Brüssel absolvierte. Anfang 2015 legte sie die Zweite juristische Staatsprüfung ab und arbeitet seit März 2015 als Rechtsanwältin in Düsseldorf mit Schwerpunkt im Miet- sowie privaten Baurecht.

Looschelders, Dirk
Prof. Dr. Dirk Looschelders wurde am 21. 10. 1960 in Lüchow geboren. Er studierte von 1982-1987 Rechtswissenschaft an der Universität Mannheim und legte 1987 sein Erstes juristisches Staatsexamen ab. Die Zweite juristische Staatsprüfung erfolgte 1990 in Stuttgart. Von 1990-1998 war Looschelders wissenschaftlicher Assistent an der Universität Mannheim. Er promovierte dort im Jahre 1995 mit einer Arbeit zum Thema „Die Anpassung im Internationalen Privatrecht“, die von Prof. Dr. Egon Lorenz betreut wurde. 1998 habilitierte sich Looschelders an der Universität Mannheim bei Prof. Dr. Egon Lorenz mit einer Arbeit zum Thema „Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten im Privatrecht“. Dabei wurde ihm die Lehrbefugnis für die Fächer „Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Privatversicherungsrecht sowie Rechtstheorie“ verliehen. In den Jahren 1998/99 war Looschelders als Privatdozent an der Universität Mannheim tätig und nahm im Sommersemester 1999 eine Lehrstuhlvertretung an der Universität Heidelberg wahr. Am 1. 10. 1999 wurde Looschelders zum Universitätsprofessor an der Universität Düsseldorf ernannt. Er hat dort den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privat-recht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungsrecht inne und ist seit dem 1. 10. 2006 außerdem Direktor des dortigen Instituts für Versicherungsrecht. Vom 17. 3. 2008 bis zum 31. 3. 2010 war Looschelders Dekan der Juristischen Fakultät der Universität Düsseldorf. Looschelders weist zahlreiche Veröffentlichungen auf den Gebieten des Bürgerlichen Rechts, des Internationalen Privatrechts und des Privatversicherungsrechts auf. Zu nennen sind insbesondere die in der renommierten Reihe Academia Iuris erschienenen Lehrbücher zum Schuldrecht (Allgemeiner Teil, 8. Aufl. 2010; Besonderer Teil, 5. Aufl. 2010), der Kommen¬tar zum Internationalen Privatrecht (2004) sowie der Kommentar zum VVG (2010), den Looschelders zusammen mit Frau Prof. Dr. Petra Pohlmann (Münster) herausgibt. Hinzu kommen mehrere umfangreiche Kommentierungen zum BGB (Staudinger, Nomos Kommentar) und zum VVG (Münchener Kommentar zum VVG). Der Zeitschrift Versicherungsrecht ist Looschelders seit 2001 als Schriftleiter eng verbunden.