E-Book, Deutsch, Band 192, 316 Seiten
Grundlagen, Wertsicherungsverbot gemäß § 2 PaPkG, Genehmigungsverfahren
E-Book, Deutsch, Band 192, 316 Seiten
Reihe: Schriften zum Wirtschaftsrecht
ISBN: 978-3-428-51757-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Guido Kirchhoff stellt - unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literatur zu § 3 WährG - dar, welche Wertsicherungsklauseln nicht von dem Verbot erfasst werden, was bei ihrer Ausgestaltung sowie einem Genehmigungsantrag zu beachten ist und welcher Rechtsschutz gegen eine Ablehnung des Bundesamtes besteht.
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Einleitung - I. Die Geschichte der Wertsicherung: Beginn des 20. Jahrhunderts: Goldwährung und Währungsverfall - Nationalsozialismus - Besatzungszeit - Währungsreform - Deutsche Bundesbank - Saarland - Deutsche Wiedervereinigung - Europäische Währungsunion - II. Die Grundlage der Wertsicherungsklausel: Das Bedürfnis nach Wertsicherung: Geldwert und Geldwertänderung - Geldsummen- und Geldwertschuld - Nominalismus und Valorismus - Bedürfnis nach Wertsicherung - III. Die Wertsicherungsklausel: Begriff der Wertsicherungsklausel - Vereinbarung von Wertsicherungsklauseln - Beschränkungen von Wertsicherungsklauseln und deren dauerhafte Wirksamkeit - IV. Zweck, Verbotscharakter und Verfassungsmäßigkeit des § 2 PaPkG und seiner Vorläufernorm: Zweck - Repressives Verbot mit Befreiungsvorbehalt - Verfassungmäßigkeit - V. Das alte Wertsicherungsverbot als Vorbild für § 2 PaPkG: § 3 Satz 2 WährG - § 2 PaPkG - VI. Der Umfang des Wertsicherungsverbots aus § 2 PaPkG: Geldschuld - Rechtsgeschäft oder Vertrag, Geldwertschulden - Leistungsvorbehaltsklauseln - Spannungsklauseln - Kostenelementeklauseln - Indexklauseln - Beteiligungsklauseln - Valutawertklauseln - Geld- und Kapitalverkehr - Wohnraummietverträge - Sonstige genehmigungsfreie Wertsicherungsklauseln - Prüfungsschema - Umgehung der § 2 Abs. 1 PaPkG - Voraussetzungen einer Genehmigung - VII. Das Wertsicherungsverbot bei Auslandsbezug: Die Geltung des § 2 PaPkG bei Auslandsbezug - Die Geltung des § 3 Satz 2 WährG bei Auslandsbezug - VIII. Die Preisklauselverordnung und ihre Vorgängerin: Rechtsverordnung - Die Regelungen der Preisklauselverordnung - IX. Genehmigung und Genehmigungsverfahren bei § 2 PaPkG: Genehmigung und Negativattest - Besondere Fälle - Bindung der Gerichte an die Entscheidung des Bundesamtes - Rechtsschutz bei Versagung der Genehmigung - Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse - Gesetzes- und Verordnungstexte - Literatur- und Sachverzeichnis