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E-Book, Deutsch, 516 Seiten

Klinck Die Grundlagen der besonderen Insolvenzanfechtung

Gläubiger- und Vertrauensschutz im Übergang vom Prioritäts- zum Gleichbehandlungsgrundsatz

E-Book, Deutsch, 516 Seiten

ISBN: 978-3-89949-804-2
Verlag: De Gruyter
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



Insolvenzen sind ein Massenphänomen, und gerade die besondere Insolvenzanfechtung gibt dem Insolvenzverwalter die Möglichkeit, eine die Kosten des Verfahrens deckende - und für die Höhe seiner Vergütung entscheidende - Masse zu generieren. Die besondere Insolvenzanfechtung bildet die Nahtstelle zwischen den beiden gegensätzlichen Verteilungsgrundsätzen, die das Zivilrecht regieren: dem Prioritätsgrundsatz, der die Güterzuteilung der Privatautonomie, "dem Markt" überläßt, und dem Gleichbehandlungsgrundsatz, nach die Gläubiger eines insolventen Schuldners auf ihre Forderung jeweils die gleiche Quote erhalten. Die vorliegende Arbeit unternimmt eine umfassende Untersuchung ihrer einzelnen Tatbestände auf einheitlicher dogmatischer Grundlage.
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Zielgruppe


Fachanwälte für Insolvenzrecht, Insolvenzverwalter, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Unternehmensberater, Banken, Unternehmen, Ministerien, Fachverbände für Insolvenzrecht, Wissenschaftler, Institute, Bibliotheken


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1;Vorwort;6
2;Inhaltsübersicht;8
3;Inhaltsverzeichnis;12
4;Einleitung;22
5;Erster Abschnitt: Geschichte und Wertungsgrundlagen;24
5.1;§ 1 Historische Entwicklung von insolvenzbedingter Verfügungsbeschränkung und Anfechtung;24
5.1.1;I. Römisches Recht;24
5.1.2;II. Deutsche Partikularrechte;30
5.1.3;III. Die italienisch-französische Entwicklungslinie bis zur französischen Kodifikation;34
5.1.4;IV. Preußische Kodifikation;37
5.1.5;V. Die Gratifikationslehre des gemeinen Rechts;43
5.1.6;VI. Rezeption der historischen Entwicklung in der KO 1879;45
5.1.7;VII. Anfechtungsrecht in Schrifttum und Praxis zur KO und der Entstehung der InsO;48
5.1.8;VIII. Zusammenfassung;52
5.2;§ 2 Rechtfertigung der besonderen Insolvenzanfechtung;54
5.2.1;I. Problemstellung – Gefahr einer petitio principii;54
5.2.2;II. Begründung aus einem Rechtsverhältnis zwischen den Gläubigern;66
5.2.3;III. Verteilung unzureichender Haftungsmasse als Problem der Privatautonomie;84
5.2.4;IV. Ergebnis;110
6;Zweiter Abschnitt: Verfassungsrechtliche Vorgaben;112
6.1;§ 3 Die Grundrechte als Maßstab für das Anfechtungsrecht;112
6.1.1;I. Die Bindung des anfechtungsrechtlichen Gesetzgebers an die Grundrechte;112
6.1.2;II. Grundrechtseinfluß auf Auslegung und Anwendung des Anfechtungsrechts;129
6.1.3;III. Ergebnis;130
6.2;§ 4 Anfechtungsrecht als Eingriff in das Eigentumsgrundrecht;132
6.2.1;I. Bindung des Gesetzgebers an Grundrechte mit normgeprägtem Schutzbereich;132
6.2.2;II. Schutzbereich;135
6.2.3;III. Enteignung oder Inhalts- und Schrankenbestimmung?;136
6.3;§ 5 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung;148
6.3.1;I. Institutsgarantie;148
6.3.2;II. Verhältnismäßigkeit;149
6.3.3;III. Gleichheitssatz;167
6.3.4;IV. Angemessener Interessenausgleich;168
6.4;§ 6 Ergebnisse des zweiten Abschnitts;172
7;Dritter Abschnitt: Voraussetzungen und Einschränkungen der besonderen Insolvenzanfechtung im einzelnen;174
7.1;§ 7 Grundsätzliche Systemimmanenz der §§ 130–132 InsO;174
7.1.1;I. Die gesetzgeberische Konzeption der einzelnen Tatbestandselemente;174
7.1.2;II. Einheitlichkeit der Wertungsgrundlage der §§ 130–132 InsO;176
7.2;§ 8 Anfechtungsrelevanter Zeitpunkt;186
7.2.1;I. Grundlagen;186
7.2.2;II. Die Grundregel des § 140 I InsO;196
7.2.3;III. Zu buchende Verfügungen, § 140 II InsO;213
7.2.4;IV. Bedingungen und Befristungen, § 140 III InsO;219
7.3;§ 9 Die Krisentatsachen;224
7.3.1;I. Funktion der objektiven, krisenbezogenen Tatbestandsmerkmale;224
7.3.2;II. Relevanz einer zwischenzeitlichen Beseitigung der Krise;229
7.3.3;III. Zahlungsunfähigkeit (§ 130 I 1 Nr. 1, § 131 I Nr. 2 InsO);231
7.3.4;IV. Stellung eines Insolvenzantrags (§ 130 I 1 Nr. 2, § 131 I Nr. 1 Alt. 2 InsO);252
7.3.5;V. Absehbarer Kriseneintritt (§ 131 I Nr. 3 InsO);278
7.3.6;VI. Unwiderlegliche Vermutung des Kriseneintritts (§ 131 I Nr. 1 Alt. 1 InsO);282
7.4;§ 10 Anfechtungsrelevanter Zeitraum;286
7.4.1;I. Funktion und Legitimität einer vom Eintritt der Krise unabhängigen, rein zeitlichen Begrenzung;286
7.4.2;II. Bestimmung des anfechtungsrelevanten Zeitraums;295
7.4.3;III. Zeitliche Begrenzung auch des §§ 130 I 1 Nr. 2, 131 I Nr. 1 Alt. 2 InsO anfechtungsrelevanten Zeitraums?;312
7.5;§ 11 Subjektiver Tatbestand;318
7.5.1;I. Grundlagen;318
7.5.2;II. Die einzelnen Bezugspunkte der subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen;323
7.5.3;III. Zurechnungsfragen;342
7.5.4;IV. Beweislastumkehr zu Ungunsten nahestehender Personen (§ 138 InsO);343
7.6;§ 12 Inkongruenz;346
7.6.1;I. Grundlagen;346
7.6.2;II. Die Voraussetzungen der Inkongruenz im einzelnen;364
7.6.3;III. Insbesondere: Inkongruenz von Vollstreckungserwerb und „Druckzahlungen“;377
7.6.4;IV. Fazit;389
7.7;§ 13 Bargeschäftsprivileg;390
7.7.1;I. Grundlagen;390
7.7.2;II. Die Voraussetzungen des § 142 InsO;404
7.7.3;III. Anwendung des Bargeschäftsprivilegs auf inkongruente Deckungen;418
7.7.4;IV. Anwendung des Bargeschäftsprivilegs auf Kreditsicherheiten;424
7.8;§ 14 Aufrechnungen;434
7.8.1;I. Das Verhältnis zwischen Insolvenzaufrechnungs- und -anfechtungsrecht;434
7.8.2;II. Für § 96 I Nr. 3 InsO maßgebliche Rechtshandlungen und ihre Anfechtbarkeit nach §§ 130, 131 InsO;443
7.8.3;III. Anfechtungsrechtliche Konsequenzen der Fortführung eines Kontokorrents in der Krise;458
8;Zusammenfassung in Thesen;476
9;Verzeichnis des zitierten Schrifttums;482
10;Stichwortverzeichnis;514


Fabian Klinck, Ruhr-Universität Bochum.


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