E-Book, Deutsch, 260 Seiten
Die wichtigsten Eingriffsnormen nach BPolG, AufenthG und StPO
E-Book, Deutsch, 260 Seiten
ISBN: 978-3-415-06693-9
Verlag: Richard Boorberg Verlag
Format: EPUB
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)
Das Fachbuch erläutert die wichtigsten Befugnisse der Bundespolizei in übersichtlicher, prägnanter und kurzer Form. Alltägliche polizeiliche Situationen stehen dabei im Vordergrund. Einen Schwerpunkt legen die Autoren auf die Befugnisse, die das Grundrecht der Freiheit der Person einschränken
Für alle polizeilichen Aufgaben
Prävention und Repression sowie die Zuständigkeit der Bundespolizei und die allgemeinen Befugnisse der polizeilichen Generalklausel. Darüber hinaus stellen die Autoren die Verhältnismäßigkeit dar und geben eine Übersicht über die allgemeinen Rechtmäßigkeitsanforderungen. Ermessen und Ermessensfehler werden ebenso behandelt wie die Durchsuchung beim Verdächtigen und beim Unverdächtigen und die vorläufige Festnahme. Eigene Kapitel befassen sich mit der Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen mit unmittelbarem Zwang, der präventiven Zwangsanwendung, der körperlichen Gewalt sowie dem Schusswaffengebrauch.
Das ist neu:
Neu aufgenommen haben die Verfasser die Befugnis zur Festnahme von Störern bei einer Amtshandlung. Berücksichtigt wurden auch die aktuellen Entwicklungen zur Einrichtung der Bayerischen Grenzpolizei oder zur Zuständigkeit der Bundespolizei für die Abwehr von unbemannten Luftfahrzeugen (Drohnen).
Besonders interessant für:
Die Autoren vermitteln Berufsanfängerinnen und -anfängern, aber auch erfahrenen Polizistinnen und Polizisten die nötige Sicherheit im Umgang mit den komplexen Rechtsgrundlagen. Sie können sich so zur Vorbereitung auf den Einsatz einen raschen Überblick über die rechtlichen Möglichkeiten verschaffen, die zur Bewältigung der bevorstehenden Situation zur Verfügung stehen. Beim Nachbereiten von Einsätzen und Schreiben von Aktenvermerken sowie in der Ausbildung leistet das Buch ebenso wertvolle Dienste: Ohne langes Suchen in den Gesetzestexten kann die gesuchte Rechtsnorm rasch gefunden werden.
Aus dem Inhalt:
• Örtliche Zuständigkeit
• Nachbarhilfe und Nacheile – § 58 II, III BPolG
• Eilzuständigkeit – § 65 I BPolG
• Erhebung personenbezogener Daten – § 21 BPolG
• Identitätsfeststellung – § 23 BPolG
• Erkennungsdienstliche Maßnahmen – § 24 BPolG
• Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen oder Ansammlungen – § 26 BPolG
• Platzverweisung – § 38 BPolG
• Gewahrsam – §§ 39 ff. BPolG
• Durchsuchung von Personen/Sachen – §§ 43, 44 BPolG
• Betreten und Durchsuchung von Wohnungen – §§ 45, 46 BPolG
• Sicherstellung – §§ 47 ff. BPolG
• Einreiseverweigerung – Art. 14 SGK
• Einreise- und Aufenthaltsverbot
• Zurückschiebung – § 57 AufenthG
• Abschiebung – § 58 AufenthG
• Ausreiseuntersagungen gem. PassG, AufenthG und FreizügG/EU
• Verhaltensstörer – § 17 BPolG
• Zustandsstörer – § 18 BPolG
• Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme – § 19 BPolG
• Körperliche Untersuchung des Beschuldigten, Blutprobe – § 81a StPO
• Erkennungsdienstliche Maßnahmen bei dem Beschuldigten – § 81b StPO
• Körperliche Untersuchung von Zeugen, Blutprobe – § 81c StPO
• Sicherstellung und Beschlagnahme – § 94 I und II StPO
• Beschlagnahme zur Sicherung der Einziehung oder Unbrauchbarmachung – §§ 111b ff. StPO
• Durchsuchung beim Verdächtigen – § 102 StPO
• Durchsuchung beim Unverdächtigen und Gebäudedurchsuchung – § 103 StPO
• Bestands- und Zugangsdatenauskunft – § 100j StPO
• Vorläufige Festnahme – § 127 II i.V.m. §§ 112 ff. StPO
• Vorläufige Festnahme und Haftbefehl bei beschleunigtem Verfahren – § 127b StPO
• Vernehmung des Beschuldigten – § 163a IV 1 i.V.m. § 136 StPO
• Vernehmung von Zeugen – § 163 III i.V.m. § 52 III, § 55 II, § 81c III, § 136a StPO
• Identitätsfeststellung – § 163b StPO
• Festnahme von Störern – § 164 StPO
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Polizei
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Ausländerrecht, Asylrecht, Flüchtlingsrecht
- Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz
Weitere Infos & Material
Abkürzungsverzeichnis
a. A. anderer Ansicht a. a. O. am angegebenen Ort ABl. EG Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ABl. EU Amtsblatt der Europäischen Union AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AFIS Automatisiertes Fingerabdruck-Identifikationssystem AG Amtsgericht Alt. Alternative amtl. amtlich AO Abgabenordnung ARB 1/80 Assoziationsratsbeschluss Art. Artikel AsylG Asylgesetz AsylZBV Asylzuständigkeitsbestimmungsverordnung AT Aufenthaltstitel AT-Pflicht Aufenthaltstitelpflicht AufenthG Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz) AufenthV Aufenthaltsverordnung AuslB Ausländerbehörde AuslR Ausländerrecht AVwV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz AZR Ausländerzentralregister AZRG Gesetz über das Ausländerzentralregister Az. Aktenzeichen BÄO Bundesärzteordnung BAK Blutalkoholkonzentration BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BAN Bundespolizeiaktennachweis Bay. VwZVG Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz BDSG Bundesdatenschutzgesetz BeschV Verordnung über die Zulassung von neu einreisenden Ausländern zur Ausübung einer Beschäftigung (Beschäftigungsverordnung) BGSGNeuRegG Gesetz zur Neuregelung der Vorschriften über den Bundesgrenzschutz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGebG Bundesgebührengesetz BGH Bundesgerichtshof BGHR BGH-Rechtsprechung in Strafsachen BGHSt Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen (zitiert nach Band und Seite) BGS Bundesgrenzschutz BGSG Bundesgrenzschutzgesetz BKA Bundeskriminalamt BKAG Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten (Bundeskriminalamtgesetz) BMI Bundesministerium des Innern BMIBGebV Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in dessen Zuständigkeitsbereich (Besondere Gebührenverordnung BMI) BOS Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben BPA Bundespersonalausweis BPOL Bundespolizei BPOLD Bundespolizeidirektion BPolG Bundespolizeigesetz BPOLI Bundespolizeiinspektion BPOLP Bundespolizeipräsidium BPolZV Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden BR-Drs. Bundesrats-Drucksache BRAS Bestimmungen, Richtlinien, Anweisungen, Sammlungen von Katalogen und Nachschlagewerken BremPolG Bremisches Polizeigesetz BT Bundestag BT-Drs. Bundestags-Drucksache BtM Betäubungsmittel BtMG Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz) BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (zitiert nach Band und Seite) bzw. beziehungsweise DB AG Deutsche Bahn AG d. h. ...
